Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 47. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Bezeichnung: 47. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Datum: Mi, 07.06.2006    
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der 46. Niederschrift vom 10.05.2006    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Ein neues Logo für die Stadt Buchholz i.d.N.
Enthält Anlagen
DS 01-06/1062  
Ö 7  
Bebauungsplan "Soltauer Straße / Ecke Heidekamp" mit örtlicher Bauvorschrift a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0208.002  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

a)      Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.02.2006 - 24.03.2006 eingegangenen Anregungen wird wie aus Anlage 2 ersichtlich entschieden.

b)     Der Bebauungsplan “Soltauer Straße / Ecke Heidekamp" mit örtlicher Bauvorschrift in der Fassung vom 12.05.2006 wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 12.05.2006 wird zugestimmt (Anlage 1).

   
    07.06.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 7 - (offen)
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr inkl

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr inkl. ÖPNV empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz beschließt:

 

a)      Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.02.2006 - 24.03.2006 eingegangenen Anregungen wird wie aus Anlage 2 ersichtlich entschieden.

b)     Der Bebauungsplan “Soltauer Straße / Ecke Heidekamp" mit örtlicher Bauvorschrift in der Fassung vom 12.05.2006 wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 12.05.2006 wird zugestimmt (Anlage 1).

Abstimmung:

Abstimmung:

- einstimmig dafür -

   
    15.06.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Stv

Stv. Bgm. Zinnecker verliest folgenden Antrag (DS 0208.002) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

a)      Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.02.2006 - 24.03.2006 eingegangenen Anregungen wird wie aus Anlage 2 ersichtlich entschieden.

b)     Der Bebauungsplan “Soltauer Straße / Ecke Heidekamp" mit örtlicher Bauvorschrift in der Fassung vom 12.05.2006 wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 12.05.2006 wird zugestimmt (Anlage 1).

 

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    20.06.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 0208

RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 0208.002) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

a)      Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.02.2006 - 24.03.2006 eingegangenen Anregungen wird wie aus Anlage 2 ersichtlich entschieden.

b)      Der Bebauungsplan “Soltauer Straße / Ecke Heidekamp" mit örtlicher Bauvorschrift in der Fassung vom 12.05.2006 wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 12.05.2006 wird zugestimmt (Anlage 1).

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 8  
Flächennutzungsplan 2020, 1. Änderung 1. Teiländerung 1.4 "Kattenberg Nord" a) Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (3) BauGB b) Erneuter Feststellungsbeschluss 2. Beitrittsbeschluss zur der im Genehmigungsbescheid vom 19.12.2005 erteilten Maßgabe a) Ergänzung des Abwägungsvorgangs b) Beitrittsbeschluss
Enthält Anlagen
DS 01-06/0167.024  
Ö 9  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. "Bebauungspläne "An der Post" und "Diekwischweg" hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Finanzierung und Koordinierung der Bauleitplanung
Enthält Anlagen
DS 01-06/1051  
Ö 10  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Fichtenbogen
Enthält Anlagen
DS 01-06/1018  
Ö 11  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr. 365; 366;    
Ö 12  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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