Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 47. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Bezeichnung: 47. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Datum: Mi, 07.06.2006    
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der 46. Niederschrift vom 10.05.2006    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Ein neues Logo für die Stadt Buchholz i.d.N.
Enthält Anlagen
DS 01-06/1062  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

1) Für den Außenauftritt der Stadt Buchholz i.d.N. wird in Zukunft das umseitig abgedruckte      Logo mit Schriftzug verwendet.

 

     Für hoheitliche Verwaltungsakte wird weiterhin das Wappen der Stadt gemäß der      Hauptsatzung genutzt.

 

     Das Logo wird allen Institutionen und Vereinen der Stadt zur kostenlosen Nutzung zur      Verfügung gestellt.

 

2)  Der Sperrvermerk auf der Haushaltsstelle 79100 71800 wird in einer Höhe von 3.000 Euro      aufgehoben.

 

 

   
    07.06.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
    Ö 6 - (offen)
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr inkl

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr inkl. ÖPNV empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

1)         Für den Außenauftritt der Stadt Buchholz i.d.N. wird in Zukunft das umseitig abgedruckte             Logo mit Schriftzug verwendet.

 

            Für hoheitliche Verwaltungsakte wird weiterhin das Wappen der Stadt gemäß der             Hauptsatzung genutzt.

 

            Das Logo wird allen Institutionen und Vereinen der Stadt zur kostenlosen Nutzung zur             Verfügung gestellt.

 

2)         Der Sperrvermerk auf der Haushaltsstelle 79100 71800 wird in einer Höhe von 3.000   Euro             aufgehoben.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              5                      dagegen:       0                      Enthaltung:   3

 

   
    15.06.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Stv

Stv. Bgm. Zinnecker verliest folgenden Antrag (DS 1062) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

1) Für den Außenauftritt der Stadt Buchholz i.d.N. wird in Zukunft das umseitig abgedruckte      Logo mit Schriftzug verwendet.

 

     Für hoheitliche Verwaltungsakte wird weiterhin das Wappen der Stadt gemäß der      Hauptsatzung genutzt.

 

     Das Logo wird allen Institutionen und Vereinen der Stadt zur kostenlosen Nutzung zur      Verfügung gestellt.

 

2)  Der Sperrvermerk auf der Haushaltsstelle 79100 71800 wird in einer Höhe von 3.000 Euro      aufgehoben.

 

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    20.06.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Erster StR Hübner-Dahrendorf stellt den bisherigen Beratungsverlauf und die Entwicklung des Logos dar

Erster StR Hübner-Dahrendorf stellt den bisherigen Beratungsverlauf und die Entwicklung des Logos dar. Er macht deutlich, dass eine Umsetzung nur nach und nach in der Verwaltung erfolgen könne. Vorhandene Materialein, insbesondere Briefbögen würden zuerst verbraucht, bis neue bestellt werden müssten.

RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 1062) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:
1) Für den Außenauftritt der Stadt Buchholz i.d.N. wird in Zukunft das umseitig abgedruckte             Logo mit Schriftzug verwendet.

 

     Für hoheitliche Verwaltungsakte wird weiterhin das Wappen der Stadt gemäß der      Hauptsatzung genutzt.

 

     Das Logo wird allen Institutionen und Vereinen der Stadt zur kostenlosen Nutzung zur      Verfügung gestellt.

 

2)  Der Sperrvermerk auf der Haushaltsstelle 79100 71800 wird in einer Höhe von 3.000 Euro      aufgehoben.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    34,                 dagegen:    0,                        Enthaltungen:    1


Bg. Brandt
bittet vor dem nächsten TOP um eine Sitzungsunterbrechung.


Von 20.05 Uhr bis 20.10 Uhr wird eine öffentliche Einwohnerfragestunde eingefügt.


Die Sitzung wird von 20.10 Uhr bis 20.20 Uhr unterbrochen.

Ö 7  
Bebauungsplan "Soltauer Straße / Ecke Heidekamp" mit örtlicher Bauvorschrift a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
DS 01-06/0208.002  
Ö 8  
Flächennutzungsplan 2020, 1. Änderung 1. Teiländerung 1.4 "Kattenberg Nord" a) Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (3) BauGB b) Erneuter Feststellungsbeschluss 2. Beitrittsbeschluss zur der im Genehmigungsbescheid vom 19.12.2005 erteilten Maßgabe a) Ergänzung des Abwägungsvorgangs b) Beitrittsbeschluss
Enthält Anlagen
DS 01-06/0167.024  
Ö 9  
Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. "Bebauungspläne "An der Post" und "Diekwischweg" hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Finanzierung und Koordinierung der Bauleitplanung
Enthält Anlagen
DS 01-06/1051  
Ö 10  
Widmung von Gemeindestraßen hier: Fichtenbogen
Enthält Anlagen
DS 01-06/1018  
Ö 11  
Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB zu Nr. 365; 366;    
Ö 12  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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