Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 42. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung

Bezeichnung: 42. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Datum: Do, 06.07.2006    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung vom 08.06.2006    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Sonstige Berichte    
Ö 7  
Planung einer zusätzlichen Sporthalle hier: Zustimmung zum Ausschreibungsverfahren nach PPP
DS 01-06/0830.009  
Ö 8  
Antrag der Bürger Union Buchholz vom 30.05.2006 zur Aufstellung von weiteren Automaten für Hundekot-Entsorgungsbeutel hier: Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 01-06/0870.002  
Ö 9  
Verordnung über den Verkauf in Einzelhandelsgeschäften aus Anlass eines Jahrmarktes "Herbstmarkt" am 24. September und eines Jahrmarktes "Herbstfest" am 29. Oktober 2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/1080  
Ö 10  
Geschwindigkeitsreduzierung im Weg zur Mühle hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 08.06.2006 und 21.6.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/1075  
Ö 10.1  
Geschwindigkeitsreduzierung im Weg zur Mühle hier: Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.06.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/1075.002  
Ö 11  
Parkraumbewirtschaftung hier: Einführung einer "Buchholz-Scheibe". Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
DS 01-06/0999.001  
Ö 12  
Haushalt 2006 Antrag des Tierschutzvereins Buchholz in der Nordheide und Umgebung e.V. vom 29.08.2005 hier: Aufhebung des Sperrvermerkes (DS 01-06/0900.036)
Enthält Anlagen
DS 01-06/0900.069  
Ö 13  
Erstmaliger Ausbau der Straße Hermannstraße hier: Antrag der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 01-06/1066  
Ö 14  
Erstmaliger Ausbau der Straße Amselweg hier: Antrag der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 01-06/1068  
Ö 15  
Jahresrechnung 2005; - Entlastung des Bürgermeisters
DS 01-06/0889.004  
Ö 16  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 hier: HH-Stelle 02300-65500 Sachverständigen-, Gerichts- u. ähnliche Kosten und HH-Stelle 46010-93520- Beschaffung von Kinderspielgeräten
DS 01-06/1083  
Ö 17  
Jahresabschluss Wirtschaftsbetriebe 2005
DS 01-06/1084  
N 18     Rechtsstreitigkeit mit einem Gebäudereinigungsunternehmen hier: Zustimmung zu einem Vergleich      
Ö 19  
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Buchholz i.d.N. auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg
DS 01-06/1061  
N 20     Streng vertrauliche Personalangelegenheit! Übernahme einer Stadtinspektorenanwärterin zur Stadtinspektorin z.A.      
N 21     Streng vertrauliche Personalangelegenheit! Zulassung einer Beamtin zum Aufstieg in den gehobenen Dienst      
N 22     Auftragsvergabe Straßenreinigung in Buchholz i.d.N. vom 01.10.2006 bis 30.09.2008      
N 23     Auftragsvergabe Fäkalschlammbeseitigung in Buchholz i.d.N. vom 01.01.2007 bis 31.12.2008      
Ö 24  
Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 27.03.2006 Hier: Bürgerwald Holm-Seppensen (Zur Information)
Enthält Anlagen
DS 01-06/1048  
    VORLAGE
    Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen:

Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen:

 

Die Verwaltung schlägt einen anderen Beschlussvorschlag vor:

 

Der Ortsrat Holm Seppensen beschließt:

 

Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Eigentümer der im anliegenden Lageplan gestrichelt umschriebenen Waldfläche, Verhandlungen zum Erwerb aufzunehmen. Außerdem wird die Verwaltung gebeten, dem Ortsrat Vorschläge zur Finanzierung der Maßnahme zu unterbreiten.

   
    21.06.2006 - OR Holm-Seppensen
    Ö 8 - geändert beschlossen
    OBgm

OBgm. Mottig begründet den vorliegenden Antrag.
BD Wahlbrink nimmt hierzu Stellung aus Sicht der Verwaltung und zitiert hierzu aus der DS 1048.001.
ORm. Lohmann legt einen sehr viel weitergehenden Antrag vor, verliest und begründet ihn (siehe Anlage 1). Dieser Antrag soll in den Prüfauftrag einfließen.

OBgm. Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 1048) und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Holm-Seppensen nimmt gem. § 55 g Abs. 3 NGO wie folgt Stellung:

Der Rat der Stadt Buchholz i. d. N. möge beschließen:

Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Eigentümer der im anliegenden Lageplan gestrichelt umschriebenen Waldfläche, Verhandlungen zum Erwerb aufzunehmen. Außerdem wird die Verwaltung gebeten, dem Ortsrat Vorschläge zur Finanzierung der Maßnahme zu unterbreiten,
incl. der Anlage (siehe Anlage 1).

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    06.07.2006 - Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
    Ö 24 - (offen)
    Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen:

Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen:

 

Die Verwaltung schlägt einen anderen Beschlussvorschlag vor:

 

Der Ortsrat Holm Seppensen beschließt:

 

Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Eigentümer der im anliegenden Lageplan gestrichelt umschriebenen Waldfläche, Verhandlungen zum Erwerb aufzunehmen. Außerdem wird die Verwaltung gebeten, dem Ortsrat Vorschläge zur Finanzierung der Maßnahme zu unterbreiten.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              .                       dagegen:       .                       Enthaltung:   .

   
    13.07.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 27 - abgelehnt
    Bg

Bg. Brandt erklärt, dass er diesen Antrag nicht verstehen könne. Im Umkreis von Holm-Seppensen gebe es genügend freizugängliche Waldflächen. Die Notwendigkeit der hier vorgeschlagenen Maßnahme sei nicht erkennbar. Außerdem gebe es keine unmittelbare Anbindung der Ortschaft an dieses Waldgebiet.

Bgm. Stein verliest folgenden Antrag (DS 1048) und lässt darüber abstimmen:
Der VA beschließt:

Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Eigentümer der im anliegenden Lageplan gestrichelt umschriebenen Waldfläche, Verhandlungen zum Erwerb aufzunehmen. Außerdem wird die Verwaltung gebeten, dem Ortsrat Vorschläge zur Finanzierung der Maßnahme zu unterbreiten.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dagegen -

 

N 25     Grundstücksveräußerung städtischer Stellplatzflächen vor dem Grundstück "Hermann-Burgdorf-Straße 10      
Ö 26  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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