Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 42. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung

Bezeichnung: 42. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Datum: Do, 06.07.2006    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung vom 08.06.2006    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Sonstige Berichte    
Ö 7  
Planung einer zusätzlichen Sporthalle hier: Zustimmung zum Ausschreibungsverfahren nach PPP
DS 01-06/0830.009  
Ö 8  
Antrag der Bürger Union Buchholz vom 30.05.2006 zur Aufstellung von weiteren Automaten für Hundekot-Entsorgungsbeutel hier: Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 01-06/0870.002  
Ö 9  
Verordnung über den Verkauf in Einzelhandelsgeschäften aus Anlass eines Jahrmarktes "Herbstmarkt" am 24. September und eines Jahrmarktes "Herbstfest" am 29. Oktober 2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/1080  
Ö 10  
Geschwindigkeitsreduzierung im Weg zur Mühle hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 08.06.2006 und 21.6.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/1075  
Ö 10.1  
Geschwindigkeitsreduzierung im Weg zur Mühle hier: Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.06.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/1075.002  
Ö 11  
Parkraumbewirtschaftung hier: Einführung einer "Buchholz-Scheibe". Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
DS 01-06/0999.001  
Ö 12  
Haushalt 2006 Antrag des Tierschutzvereins Buchholz in der Nordheide und Umgebung e.V. vom 29.08.2005 hier: Aufhebung des Sperrvermerkes (DS 01-06/0900.036)
Enthält Anlagen
DS 01-06/0900.069  
Ö 13  
Erstmaliger Ausbau der Straße Hermannstraße hier: Antrag der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 01-06/1066  
Ö 14  
Erstmaliger Ausbau der Straße Amselweg hier: Antrag der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 01-06/1068  
Ö 15  
Jahresrechnung 2005; - Entlastung des Bürgermeisters
DS 01-06/0889.004  
Ö 16  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 hier: HH-Stelle 02300-65500 Sachverständigen-, Gerichts- u. ähnliche Kosten und HH-Stelle 46010-93520- Beschaffung von Kinderspielgeräten
DS 01-06/1083  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Der Rat stimmt gem. § 89 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Ziffer 8 NGO den nachstehenden überplanmäßigen Ausgaben sowie den Deckungsvorschlägen zu.

 

HH-Stelle                        Bezeichnung                        HH-Ansatz / €                        Überschr. / €                        Deckung HH-St.

 

63000-96100                        Fußgängerbrücke

                        Bahnhof                        2.100.000                        350.000                        MA 56000-94000

02300-65500                        Sachverständigen-,

                        Gerichts- u. ä. Kosten                         13.000                        10.000                        ME 90000.00300

79200-71500                        Weiterleit. LK-Zusch.

                         an VeBu                        78.000                        25.000                        MA 91000-80710

   
    06.07.2006 - Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
    Ö 16 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Der Rat stimmt gem. § 89 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Ziffer 8 NGO den nachstehenden überplanmäßigen Ausgaben sowie den Deckungsvorschlägen zu.

 

HH-Stelle                        Bezeichnung                        HH-Ansatz / €                        Überschr. / €                        Deckung HH-St.

 

63000-96100                        Fußgängerbrücke

                        Bahnhof                        2.100.000                        350.000                        MA 56000-94000

02300-65500                        Sachverständigen-,

                        Gerichts- u. ä. Kosten                         13.000                        10.000                        ME 90000.00300

79200-71500                        Weiterleit. LK-Zusch.

                        an VeBu                        78.000                        25.000                        MA 91000-80710

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

einstimmig dafür

   
    13.07.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Bgm

BD Wahlbrink beantwortet noch offene Fragen aus der FIBO-Sitzung.

Bgm. Stein verliest folgenden Antrag (DS 1083) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Der Rat stimmt gem. § 89 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Ziffer 8 NGO den nachstehenden überplanmäßigen Ausgaben sowie den Deckungsvorschlägen zu.

 

HH-Stelle                        Bezeichnung                        HH-Ansatz / €                        Überschr. / €                        Deckung HH-St.

 

63000-96100                        Fußgängerbrücke

                        Bahnhof                        2.100.000                        350.000                        MA 56000-94000

02300-65500                        Sachverständigen-,

                        Gerichts- u. ä. Kosten                         13.000                        10.000                        ME 90000.00300

79200-71500                        Weiterleit. LK-Zusch.

                         an VeBu                        78.000                        25.000                        MA 91000-80710

 

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    18.07.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 1083) und lässt darüber abstimmen:

RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 1083) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:
Der Rat stimmt gem. § 89 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Ziffer 8 NGO den nachstehenden überplanmäßigen Ausgaben sowie den Deckungsvorschlägen zu.
HH-Stelle                        Bezeichnung                        HH-Ansatz / €                        Überschr. / €                        Deckung HH-St.

 

63000-96100                        Fußgängerbrücke

                        Bahnhof                        2.100.000                        350.000                        MA 56000-94000

02300-65500                        Sachverständigen-,

                        Gerichts- u. ä. Kosten                         13.000                        10.000                        ME 90000.00300

79200-71500                        Weiterleit. LK-Zusch.

                         an VeBu                        78.000                        25.000                        MA 91000-80710

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

Ö 17  
Jahresabschluss Wirtschaftsbetriebe 2005
DS 01-06/1084  
N 18     Rechtsstreitigkeit mit einem Gebäudereinigungsunternehmen hier: Zustimmung zu einem Vergleich      
Ö 19  
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Buchholz i.d.N. auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg
DS 01-06/1061  
N 20     Streng vertrauliche Personalangelegenheit! Übernahme einer Stadtinspektorenanwärterin zur Stadtinspektorin z.A.      
N 21     Streng vertrauliche Personalangelegenheit! Zulassung einer Beamtin zum Aufstieg in den gehobenen Dienst      
N 22     Auftragsvergabe Straßenreinigung in Buchholz i.d.N. vom 01.10.2006 bis 30.09.2008      
N 23     Auftragsvergabe Fäkalschlammbeseitigung in Buchholz i.d.N. vom 01.01.2007 bis 31.12.2008      
Ö 24  
Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 27.03.2006 Hier: Bürgerwald Holm-Seppensen (Zur Information)
Enthält Anlagen
DS 01-06/1048  
N 25     Grundstücksveräußerung städtischer Stellplatzflächen vor dem Grundstück "Hermann-Burgdorf-Straße 10      
Ö 26  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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