Stadt Buchholz in der Nordheide

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Tagesordnung - 42. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung

Bezeichnung: 42. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
Datum: Do, 06.07.2006    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit (§ 45 NGO)    
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung vom 08.06.2006    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 6  
Sonstige Berichte    
Ö 7  
Planung einer zusätzlichen Sporthalle hier: Zustimmung zum Ausschreibungsverfahren nach PPP
DS 01-06/0830.009  
Ö 8  
Antrag der Bürger Union Buchholz vom 30.05.2006 zur Aufstellung von weiteren Automaten für Hundekot-Entsorgungsbeutel hier: Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 01-06/0870.002  
Ö 9  
Verordnung über den Verkauf in Einzelhandelsgeschäften aus Anlass eines Jahrmarktes "Herbstmarkt" am 24. September und eines Jahrmarktes "Herbstfest" am 29. Oktober 2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/1080  
Ö 10  
Geschwindigkeitsreduzierung im Weg zur Mühle hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Buchholz i.d.N. vom 08.06.2006 und 21.6.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/1075  
Ö 10.1  
Geschwindigkeitsreduzierung im Weg zur Mühle hier: Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.06.2006
Enthält Anlagen
DS 01-06/1075.002  
Ö 11  
Parkraumbewirtschaftung hier: Einführung einer "Buchholz-Scheibe". Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
DS 01-06/0999.001  
Ö 12  
Haushalt 2006 Antrag des Tierschutzvereins Buchholz in der Nordheide und Umgebung e.V. vom 29.08.2005 hier: Aufhebung des Sperrvermerkes (DS 01-06/0900.036)
Enthält Anlagen
DS 01-06/0900.069  
Ö 13  
Erstmaliger Ausbau der Straße Hermannstraße hier: Antrag der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 01-06/1066  
Ö 14  
Erstmaliger Ausbau der Straße Amselweg hier: Antrag der Verwaltung
Enthält Anlagen
DS 01-06/1068  
Ö 15  
Jahresrechnung 2005; - Entlastung des Bürgermeisters
DS 01-06/0889.004  
Ö 16  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 hier: HH-Stelle 02300-65500 Sachverständigen-, Gerichts- u. ähnliche Kosten und HH-Stelle 46010-93520- Beschaffung von Kinderspielgeräten
DS 01-06/1083  
Ö 17  
Jahresabschluss Wirtschaftsbetriebe 2005
DS 01-06/1084  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat möge beschließen:

 

Der Vertreter der Alleingesellschafterin Stadt Buchholz i.d.N. in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Stadt Buchholz i.d.N. GmbH und die Vertreter der Wirtschaftsbetriebe Stadt Buchholz i.d.N. GmbH in den Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Buchholz i.d.N. GmbH, der Blockheizkraftwerk und Bäder GmbH und der Verkehrsbetriebe Buchholz i.d.N. GmbH werden gemäß § 111 NGO angewiesen, zu erklären:

 

a)   Stadtwerke Buchholz i.d.N. GmbH

 

          1.    Der Jahresabschluss der Stadtwerke Buchholz i.d.N. GmbH zum 31.12.2005 mit einer Bilanzsumme von

 

                      36.223.746,92

 

                 wird festgestellt.

 

          2.    Der Geschäftsführung der Stadtwerke Buchholz i.d.N. GmbH wird für das Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

 

 

b)          Blockheizkraftwerk und Bäder GmbH

 

    1.    Der Jahresabschluss der Blockheizkraftwerk und Bäder GmbH zum 31.12.2005      mit einer Bilanzsumme von

 

                      4.560.719,23

 

     wird festgestellt.

 

    2.    Der Geschäftsführung der Blockheizkraftwerk und Bäder GmbH wird für das                Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

 

 


c)          Verkehrsbetriebe Buchholz i.d.N. GmbH

 

    1.    Der Jahresabschluss der Verkehrsbetriebe Buchholz i.d.N. GmbH zum          31.12.2005 mit einer Bilanzsumme von

 

                     

                      447.520,67

 

     wird festgestellt.

 

    2.    Der Geschäftsführung der Verkehrsbetriebe Buchholz i.d.N. GmbH wird für das      Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

 

 

 

d)          Wirtschaftsbetriebe Stadt Buchholz i.d.N. GmbH

 

      1.  Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2005 der Wirtschaftsbetriebe Stadt      Buchholz i.d.N. GmbH wird nach Prüfung durch die WIKOM Aktiengesellschaft      (Bestätigungsvermerk vom 03.07.2006) im Auftrag des Rechnungsprüfungsamtes      der Stadt Buchholz i.d.N. mit einer Bilanzsumme von

 

               

                15.136.825,07

 

     festgestellt.

 

      2.    Aus dem Jahresüberschuss und dem Gewinnvortrag soll eine Ausschüttung in        Höhe von

                     

                      335.382,89

 

 

     vorgenommen werden. Der verbleibende Gewinnvortrag soll in die

           Gewinnrücklage eingestellt werden.

 

      3.    Der Geschäftsführung der Wirtschaftsbetriebe Stadt Buchholz i.d.N. GmbH wird        für das Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

 

 

4.    Den Aufsichtsratsmitgliedern wird für das Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

 

 

   
    06.07.2006 - Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
    Ö 17 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat möge beschließen:

 

Der Vertreter der Alleingesellschafterin Stadt Buchholz i.d.N. in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Stadt Buchholz i.d.N. GmbH und die Vertreter der Wirtschaftsbetriebe Stadt Buchholz i.d.N. GmbH in den Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Buchholz i.d.N. GmbH, der Blockheizkraftwerk und Bäder GmbH und der Verkehrsbetriebe Buchholz i.d.N. GmbH werden gemäß § 111 NGO angewiesen, zu erklären:

 

a)   Stadtwerke Buchholz i.d.N. GmbH

 

          1.    Der Jahresabschluss der Stadtwerke Buchholz i.d.N. GmbH zum 31.12.2005 mit einer Bilanzsumme von

 

                      36.223.746,92

 

                 wird festgestellt.

 

          2.    Der Geschäftsführung der Stadtwerke Buchholz i.d.N. GmbH wird für das Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

 

 

b)          Blockheizkraftwerk und Bäder GmbH

 

    1.    Der Jahresabschluss der Blockheizkraftwerk und Bäder GmbH zum 31.12.2005      mit einer Bilanzsumme von

 

                      4.560.719,23

 

     wird festgestellt.

 

    2.    Der Geschäftsführung der Blockheizkraftwerk und Bäder GmbH wird für das                Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

 

 


c)          Verkehrsbetriebe Buchholz i.d.N. GmbH

 

    1.    Der Jahresabschluss der Verkehrsbetriebe Buchholz i.d.N. GmbH zum          31.12.2005 mit einer Bilanzsumme von

 

                     

                      447.520,67

 

     wird festgestellt.

 

    2.    Der Geschäftsführung der Verkehrsbetriebe Buchholz i.d.N. GmbH wird für das      Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

 

 

 

d)          Wirtschaftsbetriebe Stadt Buchholz i.d.N. GmbH

 

      1.  Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2005 der Wirtschaftsbetriebe Stadt      Buchholz i.d.N. GmbH wird nach Prüfung durch die WIKOM Aktiengesellschaft      (Bestätigungsvermerk vom 03.07.2006) im Auftrag des Rechnungsprüfungsamtes      der Stadt Buchholz i.d.N. mit einer Bilanzsumme von

 

               

                15.136.825,07

 

     festgestellt.

 

      2.    Aus dem Jahresüberschuss und dem Gewinnvortrag soll eine Ausschüttung in        Höhe von

                     

                      335.382,89

 

 

     vorgenommen werden. Der verbleibende Gewinnvortrag soll in die

           Gewinnrücklage eingestellt werden.

 

      3.    Der Geschäftsführung der Wirtschaftsbetriebe Stadt Buchholz i.d.N. GmbH wird        für das Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

 

 

4.    Den Aufsichtsratsmitgliedern wird für das Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              .                       dagegen:       .                       Enthaltung:   .

   
    13.07.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Die Aufsichtsratsmitglieder Bgm

Die Aufsichtsratsmitglieder Bgm. Stein, Bg. Brandt, Bg. Jägersberg, Bg. Schleif, Bg. Kempf, Bg. Saulich, Bg. Walter, und Bg. Mottig nehmen an der Abstimmung zu Punkt d.4 nicht teil.

Bgm. Stein
verliest folgenden Antrag (DS 1084) und lässt darüber abstimmen:
Der VA empfiehlt:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Der Vertreter der Alleingesellschafterin Stadt Buchholz i.d.N. in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Stadt Buchholz i.d.N. GmbH und die Vertreter der Wirtschaftsbetriebe Stadt Buchholz i.d.N. GmbH in den Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Buchholz i.d.N. GmbH, der Blockheizkraftwerk und Bäder GmbH und der Verkehrsbetriebe Buchholz i.d.N. GmbH werden gemäß § 111 NGO angewiesen, zu erklären:

a)   Stadtwerke Buchholz i.d.N. GmbH

 

          1.    Der Jahresabschluss der Stadtwerke Buchholz i.d.N. GmbH zum 31.12.2005 mit einer Bilanzsumme von    36.223.746,92 wird festgestellt.

          2.    Der Geschäftsführung der Stadtwerke Buchholz i.d.N. GmbH wird für das Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

 

b)          Blockheizkraftwerk und Bäder GmbH

 

    1.    Der Jahresabschluss der Blockheizkraftwerk und Bäder GmbH zum 31.12.2005      mit einer Bilanzsumme von     4.560.719,23 wird festgestellt.

    2.    Der Geschäftsführung der Blockheizkraftwerk und Bäder GmbH wird für das                Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

 


c)          Verkehrsbetriebe Buchholz i.d.N. GmbH

 

    1.    Der Jahresabschluss der Verkehrsbetriebe Buchholz i.d.N. GmbH zum          31.12.2005 mit einer Bilanzsumme von      447.520,67wird festgestellt.

    2.    Der Geschäftsführung der Verkehrsbetriebe Buchholz i.d.N. GmbH wird für das      Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

 

d)          Wirtschaftsbetriebe Stadt Buchholz i.d.N. GmbH

 

      1.  Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2005 der Wirtschaftsbetriebe Stadt      Buchholz i.d.N. GmbH wird nach Prüfung durch die WIKOM Aktiengesellschaft      (Bestätigungsvermerk vom 03.07.2006) im Auftrag des Rechnungsprüfungsamtes      der Stadt Buchholz i.d.N. mit einer Bilanzsumme von    15.136.825,07 festgestellt.

      2.    Aus dem Jahresüberschuss und dem Gewinnvortrag soll eine Ausschüttung in        Höhe von         335.382,89 vorgenommen werden. Der verbleibende Gewinnvortrag
       soll in die Gewinnrücklage eingestellt werden.

3.        Der Geschäftsführung der Wirtschaftsbetriebe Stadt Buchholz i.d.N. GmbH wird

       für das Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

4.    Den Aufsichtsratsmitgliedern wird für das Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

 

Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

   
    18.07.2006 - Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
    Bgm

Bgm. Stein weist darauf hin, dass die unter Punkt b-d aufgeführten Kleinbetriebe vom Städtischen RPA geprüft worden seien. Die Stadtwerke selbst seien von einem Wirt-
schaftsprüfer geprüft worden.

RV Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 1084) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:
Der Vertreter der Alleingesellschafterin Stadt Buchholz i.d.N. in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Stadt Buchholz i.d.N. GmbH und die Vertreter der Wirtschaftsbetriebe Stadt Buchholz i.d.N. GmbH in den Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Buchholz i.d.N. GmbH, der Blockheizkraftwerk und Bäder GmbH und der Verkehrsbetriebe Buchholz i.d.N. GmbH werden gemäß § 111 NGO angewiesen, zu erklären:

 

a)   Stadtwerke Buchholz i.d.N. GmbH

          1.    Der Jahresabschluss der Stadtwerke Buchholz i.d.N. GmbH zum 31.12.2005 mit einer Bilanzsumme von    36.223.746,92 wird festgestellt.

          2.    Der Geschäftsführung der Stadtwerke Buchholz i.d.N. GmbH wird für das Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

 

b)          Blockheizkraftwerk und Bäder GmbH

 

    1.    Der Jahresabschluss der Blockheizkraftwerk und Bäder GmbH zum 31.12.2005      mit einer Bilanzsumme von     4.560.719,23 wird festgestellt.

    2.    Der Geschäftsführung der Blockheizkraftwerk und Bäder GmbH wird für das                Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

 


c)          Verkehrsbetriebe Buchholz i.d.N. GmbH

 

    1.    Der Jahresabschluss der Verkehrsbetriebe Buchholz i.d.N. GmbH zum          31.12.2005 mit einer Bilanzsumme von      447.520,67 wird festgestellt.

    2.    Der Geschäftsführung der Verkehrsbetriebe Buchholz i.d.N. GmbH wird für das      Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

 

d)          Wirtschaftsbetriebe Stadt Buchholz i.d.N. GmbH

 

      1.  Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2005 der Wirtschaftsbetriebe Stadt      Buchholz i.d.N. GmbH wird nach Prüfung durch die WIKOM Aktiengesellschaft      (Bestätigungsvermerk vom 03.07.2006) im Auftrag des Rechnungsprüfungsamtes      der Stadt Buchholz i.d.N. mit einer Bilanzsumme von    15.136.825,07      festgestellt.

      2.    Aus dem Jahresüberschuss und dem Gewinnvortrag soll eine Ausschüttung in        Höhe von         335.382,89 vorgenommen werden. Der verbleibende Gewinnvortrag
       soll in die Gewinnrücklage eingestellt werden.

3.      Der Geschäftsführung der Wirtschaftsbetriebe Stadt Buchholz i.d.N. GmbH wird für das Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.


Abstimmung:

- einstimmig dafür -

Die Aufsichtsratsmitglieder Bgm. Stein, Bg. Brandt, Bg. Jägersberg, Bg. Schleif RV Mottig, Bg. Walter, Bg. Saulich, und Bg. Kempf nehmen an der Abstimmung zur Punkt d.4 nicht Teil.

 

4.    Den Aufsichtsratsmitgliedern wird für das Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

N 18     Rechtsstreitigkeit mit einem Gebäudereinigungsunternehmen hier: Zustimmung zu einem Vergleich      
Ö 19  
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Buchholz i.d.N. auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg
DS 01-06/1061  
N 20     Streng vertrauliche Personalangelegenheit! Übernahme einer Stadtinspektorenanwärterin zur Stadtinspektorin z.A.      
N 21     Streng vertrauliche Personalangelegenheit! Zulassung einer Beamtin zum Aufstieg in den gehobenen Dienst      
N 22     Auftragsvergabe Straßenreinigung in Buchholz i.d.N. vom 01.10.2006 bis 30.09.2008      
N 23     Auftragsvergabe Fäkalschlammbeseitigung in Buchholz i.d.N. vom 01.01.2007 bis 31.12.2008      
Ö 24  
Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 27.03.2006 Hier: Bürgerwald Holm-Seppensen (Zur Information)
Enthält Anlagen
DS 01-06/1048  
N 25     Grundstücksveräußerung städtischer Stellplatzflächen vor dem Grundstück "Hermann-Burgdorf-Straße 10      
Ö 26  
Anfragen gemäß § 17 GO    
             



 

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