StOAR Schlüter stellt den geplanten Beratungsverlauf für den Haushalt 2010 in den nächsten Wochen dar. Offene Fragen zu einzelnen Produktkonten sollen in den jeweiligen Fachausschussberatungen beantwortet werden. Die wichtigsten Eckdaten für den Haushalt habe er in seiner Haushaltsrede dargestellt.

StOI Jörn, StOAR Schlüter und BD Wahlbrink sowie die Fachbereichsleiter/innen StOAR Muus (FB 20), StAR Karstens (FB 10), TA Söller (FB 40), StOR'in Henningsmeyer (Fachbereich 30), TA Steinhage (FB 50) für ihre jeweiligen Budgetpläne führen durch den vorliegenden Haushaltsplanentwurf, geben Hinweise zu einzelnen Produktkonten, weisen auf wesentliche Änderungen und zu beratende DS hin. Eine aktuelle Änderungsliste wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. Zusätzliche wesentliche Hinweise sind nachfolgend aufgeführt.

Sie beantworten die Fragen der Ausschussmitglieder.

Teilhaushalt 40 - Stadtentwicklung (Seite 253 - 299)

Zu Seite 276, lfd. Nr. 16 PK 551433-745505 - Ausz. f. Verrechnung mit dem BBH (Grünflächen) - bzw. zu den anderen Ansätzen Verrechnung mit dem BBH, soll zur Fachausschusssitzung bzw. auch zu den Ortsratssitzungen die Frage beantwortet werden, welche Leistungen des BBH durch die jeweiligen Ansätze gedeckt werden.

Teilhaushalt 30 - Recht und Ordnung (Seite 206 - 252)

Seite 221, Lfd. Nr. 2 u. Seite 222, lfd. Nr. 19 PK 126000-681200 Zuweisung - Feuerschutzsteuer - Die Einzahlung der Feuerschutzsteuer wurde in Höhe von 23.000 € verschoben in den Bereich der Einzahlungen für Investitionen

Zu Seite 222. lfd. Nr. 15 PK 126000-731801 - Ausz. f. Zuschuss Messebesuch Interschutz 2010 soll zum Fachausschuss geklärt werden, wie sich die Kosten für den Messebesuch insgesamt zusammen setzen.

Seite 223, lfd. Nr. 27 PK 126000-783102 - Ausz. f. d. Erwerb von BGA - Digitalfunk Es haben mittlerweile Gespräche mit dem Landkreis stattgefunden. In den Jahren 2010 und 2011 wird eine Rahmenvereinbarung geschlossen werden bezüglich der gemeinsamen Beschaffung von Alarmierungsmeldern. Die Verpflichtungsermächtigung auf 2011 kann gestrichen werden. In 2011 wird dann eine VE auf das Jahr 2012 in Höhe von 160.000 € erforderlich sein.

Teilhaushalt 10 - Familie, Kinder, Rathaus (Seite 40 - 71)

Insgesamt sinken die Personalausgaben über den gesamten Haushalt um rd. 140.000 €.

Seite 40, lfd. Nr. 16 PK 111100-741101 - Ausz. f. Personalaufwendungen und Leistungszulagen - Der Ansatz wird von 50.000 € um 15.000 € auf 35.000 € herabgesetzt, hierbei handelt es sich um einen Eingabefehler.

Zu Seite 46, lfd. Nr. 16 PK 111112-743104 - Ausz. f. Bücher u. Zeitschriften - soll zur nächsten Fachausschusssitzung die Frage beantwortet werden, welche Bücher und Zeitschriften von diesem Ansatz bezahlt werden und wo diese gekauft werden.
 

Seite 49, lfd. Nr. 16 PK 111113-742902 - Ausz. f. Mitgliedsbeiträge an Vereine u. Verbände - Der Ansatz wird von 17.800 € um 1.500 € auf 19.300 € heraufgesetzt, da der Städtetag die Gebühren erhöht hat.

Teilhaushalt 20 - Allgemeiner Bürgerservice (Seite 95 - 205, Germuth-Scheer-Stiftung Seiten 32 -34)

Seite 121, lfd. Nr. 15 PK 362500-731811 - Ausz. f. Zuschuss an Jugendtreff Holm-Seppensen - Der Zuschuss wurde hier nicht mehr in Ansatz gebracht, da der Verein in Auflösung begriffen ist.

Seite 150, lfd. Nr. 13 PK 242241-723101 Ausz. f. Miete PC-Hardware (IT- Support Schulen) - Dieses Produktkonto wurde neu geschaffen, da sich die Stadt an den Rahmenvertrag des Landkreises anschließen wird, und der IT-Support somit durch eine Firma wahrgenommen wird. Hierfür wurden die bisher auf die einzelnen Schulen verteilten N-21 Mittel in das Budget Schulen allgemein zusammengelegt.

Seite 194, lfd. Nr. 15 PK 365502-731801 Zuschüsse an übrige Bereiche - hier muss die Bezeichnung geändert werden auf "Zuschüsse an Kiga Rappelkiste"

Zu den Budgets der Kindergärten ist zum nächsten Fachausschuss darzustellen, wie sich die Kosten der Verpflegung gegenüber den Einnahmen darstellen.

Da die Personalausgaben zurzeit in den Budgets der städtischen Kindergärten nicht dargestellt werden, wird angeregt, diese zukünftig direkt auszuweisen. Herr Schlüter sagt dies zu.

Um 18:06 Uhr wird eine öffentliche Einwohnerfragestunde eingefügt. Es werden keine Fragen gestellt.

Von 18:07 Uhr bis 18:21 Uhr wird eine Pause eingefügt.

Teilhaushalt 50 - Betriebe (Seite 300 -327)

Insgesamt wird angeregt, die Gebühren und Einnahmen für Investitionen in den Budgets auszuweisen in denen auch die Kosten anfallen. Es wird zugesagt dies zum nächsten Fachausschuss zu klären.

Seite 309, lfd. Nr. 4 PK 546521-632101 - Einz. v. Parkgebühren Kabenhof - Der Ansatz wird um 4.000 € auf 24.000 € erhöht.

Seite 309, lfd. Nr. 9 PK 541521-646104 - Einz. v. sonst. Ersatzleistungen - Der Ansatz wird von 10.000 € um 8.000 € auf 2.000 € verringert, hierbei handelt es sich um einen Eingabefehler.

Seite 311, lfd. Nr. 26 PK Ausz. f. Tiefbaumaßnahmen Parkeinrichtungen - Parkhaus Rütgersstraße - Der Ansatz für das Jahr 2008 betrifft das Parkhaus Kabenhof, eine entsprechende Erläuterung wird eingefügt.

Seite 323, lfd. Nr. 20 PK 538511-689100 - Einz. v. Abwasserbeiträgen - Die Differenz zwischen der Aufstellung in der Erläuterung und dem Ansatz in Höhe von 1.400 € wird bis zur nächsten Fachausschusssitzung geklärt.

Teilhaushalt 11 - Finanzservice (Seite 72 - 94)

Seite 97, lfd. Nr. 21 PK 111741-682100 - Einz. a. d. Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden - Hierzu soll eine Aufstellung der beabsichtigten Grundstücksverkäufe als Anlage zum Protokoll beigefügt werden.