Stadt Buchholz in der Nordheide

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Ratsinformationssystem


Auszug - Bericht des Bürgermeisters

31. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
TOP: Ö 4
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Beschlussart: (offen)
Datum: Fr, 10.12.2010    
Zeit: 16:00 - 22:32 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

Bgm

Bgm. Geiger berichtet:

1. BD Wahlbrink lasse sich für die heutige Sitzung krankheitsbedingt entschuldigen.

2. Er berichtet gem. § 62 Abs. 3 NGO über wesentliche Beschlüsse des VA vom 2.12.2010 und weist darauf hin, dass diese der Einwohner- und Presseinformation beigefügt seien.

3. Rm. Hölzer habe in der letzten Ratssitzung die Ortsbesichtigung des UmPla am 25.8.2010 im Stadtpark angesprochen. Hier sei auch das Mausoleum besichtigt worden. Aus dem Protokoll gehe hervor, dass nicht klar gewesen sei, wer dort beerdigt sei. Er habe wissen wollen, ob es möglich sei, hier eine kleine Hinweistafel anzubringen.
Hierzu sei mitzuteilen, dass die Anbringung einer derartigen Hinweistafel im Rahmen der Aufwertung des Stadtwaldes und des Stadtparks erfolgen könne. In diesem Zusammenhang sollen voraussichtlich mehrere Hinweis- und Erläuterungstafeln installiert werden.


4. Er gibt einen Bericht zum Wettbewerb Bundeshauptstadt im Klimaschutz und einen Sachstand zum Klimaschutzkonzept (siehe Anlage 1).

5. Die Fam. Eickhoff lade die Mitglieder des Rates anlässlich der Fertigstellung des Hähnchenstalls zu einem „Tag der offenen Tür“ am Montag, d. 27. Dezember 2010 von 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr ein. Die Einladung werde dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.

6. Am 27. November habe die erste Buchholzer Ehrenamtsmesse stattgefunden. Über 40 Vereine, Verbände und Organisationen haben daran teilgenommen. Das Besucherinteresse sei ebenfalls sehr groß gewesen. Es sei beabsichtigt, diese erfolgreiche Veranstaltung alle zwei Jahre durchzuführen.

7. Am 3. Dezember sei die Ehrennadel der Stadt Buchholz an 4 Bürgerinnen und Bürger der Stadt Buchholz i.d.N. für ihr ehrenamtliches Engagement verliehen worden. Das Interesse sei sehr groß gewesen.

8. Zum Thema Lärmschutz der Bahn habe es eine Petition von Bürgerinnen und Bürgern aus Sprötze gegeben. Hierzu habe er einen Brief an den Nds. Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Herrn Bode und den Vorsitzenden der Deutschen Bahn AG Herrn Dr. Rüdiger Grube geschickt. Diese Schreiben sind dem Protokoll als Anlage 3 beigefügt.

9. Am heutigen Tage sei ein Metronom-Servicecenter in Buchholz eingeweiht worden. Dies sei das erste Servicecenter des Metronom überhaupt.

10. Am Donnerstag sei der Vertrag für den Verkauf eines 15.000 qm großen Grundstücks im GE III unterzeichnet worden.
 

 

11. Erster StR Röhse stellt die Arbeitslosenzahlen der Bundesagentur für Arbeit November 2010 für den Geschäftsstellenbereich Buchholz dar. Sie liege bei 4,9 % und damit mit 0,7 % unter der durchschnittlichen Arbeitslosenquote im Bereich der Agentur für Arbeit Lüneburg (5,6 %).

12. Das Kultusministerium habe sechs neue Grundschulen für die jahrgangsübergreifende Eingangsstufe (Klassen 1 und 2) als Modellschulen benannt. Hierzu gehöre auch die Heideschule.
 

13. Stv. RV Mottig habe in der letzten Ratssitzung die Querungshilfe in der Hamburger Straße zur Märchensiedlung angesprochen. Er habe wissen wollen, ob nach dem Unfall, der dort passiert sei, nun beabsichtigt sei, die Beleuchtung dort zu verbessern.
Hierzu sei mitzuteilen, dass am 19.11.2010 sich im Bereich der Querungshilfe ein Verkehrsunfall ereignet habe. Der Unfallverursacher habe offenbar die Verschwenkung der Querungshilfe zu spät erkannt und sei mit dem dort angeordneten Zeichen 222 kollidiert. Zu Personenschäden sei es hierbei nicht gekommen. Der Bereich sei bereits seit Einrichtung der Querungshilfe mit einer gegenüber normaler Straßenbeleuchtung erhöhten Ausleuchtung versehen worden. Die bei Dunkelheit vorgenommene Prüfung vor Ort habe ergeben, dass die Verschwenkung der Fahrbahn bei entsprechend aufmerksamer Teilnahme am Straßenverkehr gut und rechtzeitig erkennbar sei. Seitens der Verkehrsbehörde werde daher kein weiterer Handlungsbedarf gesehen.



Rm. Strauch teilt mit, dass ihre Fraktion ein Pairing mit der CDU-Fraktion für das heute fehlende Rm. Meyer abgesprochen habe. Sie werde nicht mit abstimmen.
 


 


Von 16.25 Uhr bis 17.00 Uhr wird eine öffentliche Einwohnerfragestunde eingefügt.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - 2 (338 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 3 (1546 KB)      


 

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