Stadt Buchholz in der Nordheide

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ALLRIS - Auszug

09.02.2012 - 7 Haushalt 2012Teilergebnis- und Teilfinanzhausha...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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OBgm. Breckmann weist darauf hin, dass der Teilfinanzhaushalt der Ortschaft interfraktionell vorberaten sei. Er führt durch den Teilfinanzhaushalt und gibt entsprechende Erläuterungen zu einzelnen Produktkonten und begründet Änderungen.
 

PK 126000-431805 – Zuschuss Feuerwehr Holm -, Erhöhung um 200,- € von 2.600,- € auf 2.800,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 2.800,- €.
 

PK 281215-431805 – Zuschuss Förderverein Kulturbahnhof -, Erhöhung um 700,- € von 6.600,- € auf 7.300,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 7.300,- €.
 

PK 421000 – 431805 - Zuschüsse Sportvereine -, Erhöhung um 1.200,- € von 13.500,- € auf 14.700,- € (TC Seppensen e.V. = 1.700 €, TC Nordheide e.V. = 1.700 €, SV Holm-Seppensen = 10.000 €, Schützenverein Schierhorn = 300 €, 1. Brunsberglauf 1.000,- €).

Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 14.700,- €.
 

 

Investitionen:

PK 421009-781805 – Investitionszuschuss an TC Seppensen -, Reduzierung um 1.500,- € von 3.000,- € auf 1.500,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 1.500,- €.

PK 541525-787300 – Auszahlung für Baumaßnahmen zur Umsetzung B-Plan Ortsmitte Bahnhofsumfeld -, Erhöhung um 15.000,- € von 0 auf 15.000,- €.
Haushaltsansatz: 15.000,- €.

PK 281215–781805 – Investitionszuschuss an Förderverein Kulturbahnhof -, Reduzierung um 400,- € von 900,- € auf 500,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 500,- €.
 

neu: PK 412005-–781805 – Investitionszuschuss an KKI e.V. -, Erhöhung um 1.000,- € von 0 auf 1.000,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 1.000,- €.

PK 126000-–781805 – Zuschuss an Feuerwehr Holm -, Erhöhung um 3.000,- € von 0 auf 3.000,- €, mit Sperrvermerk (für 3 Funkgeräte)
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 3.000,- €, mit Sperrvermerk, Auszahlung nur, wenn keine Mittel im Kernhaushalt).

PK 421008-–781805 – Investitionszuschuss SV Holm-Seppensen -, Reduzierung um 500,- € von 1.100,- € auf 600,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 600,- €.

neu: PK 111531 - 787305 – Seppenser Museumsdorf „Schmiede“ -, Erhöhung um 10.000,- € von 0 auf 10.000,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 10.000,- €.
 

 

OBgm. Breckmann verliest folgenden Antrag (DS 0010.002) und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat  Holm-Seppensen beschließt in eigener Zuständigkeit:

Der anliegende Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2012 wird verabschiedet, incl. Änderungen.

Abstimmung:

- einstimmig dafür -
 


Der Ortsrat Holm-Seppensen nimmt wie folgt Stellung:

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Der Ortsrat Holm-Seppensen empfiehlt dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. den anliegenden Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt der Germuth-Scheer-Stiftung zu beschließen.


Diese Empfehlung ist dem Rat der Stadt Buchholz i.d.N. zuzuleiten.
 

Abstimmung:

- einstimmig dafür-

 

 

OBgm. Breckmann verliest folgenden geänderten Antrag zur DS 0010.085 und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat  Holm-Seppensen beschließt in eigener Zuständigkeit:

Der Ortsrat unterstützt den Bau eines Sportplatzes am Tostedter Weg durch den SV Holm-Seppensen / Förderverein Sportplatz Holm-Seppensen ausdrücklich. Der Ortsrat erklärt seine Bereitschaft, das Vorhaben mit  75.000,--€ zu bezuschussen, sobald die o. a.  Vereine die Gesamtfinanzierung des Projektes bzw. eigenständig nutzbarer Teilprojekte nachweisen. Zu diesem Zweck wird im Ausgabenplan 2012 der Ortschaft eine Zweckgebundene Rücklage in Höhe von 75.000€ gebildet.


Abstimmung:

- einstimmig dafür-
 


Der Teilfinanzhaushalt der Ortschaft Holm-Seppensen stelle sich wie folgt dar (siehe Anlage):

Summe Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit              103.000 €

Summe Auszahlungen für Investitionen                 68.700 €

Ausgaben 2012 insgesamt              171.700 €
 

Zur Verfügung stehende Mittel 2012              416.800 €

Fiktive Rückstellung auf das Haushaltsjahr 2013              245.100 €

Zweckgebundene Rückstellung:                 75.000 €

„freie“ Rückstellung:               170.100 €


 

ORm. Henk teilt mit, dass er den Antrag DS 0083 – Umgestaltung des Kapellenumfeldes Friedhof Seppensen - des Ortsrates in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität und Bauen zurückgezogen habe. Es seien 7.000,- € Planungskosten in den Kernhaushalt aufgenommen worden. Ansonsten hätten außer der FDP-Fraktion alle Fraktionen signalisiert den Antrag abzulehnen. Aus diesem Grunde habe er ihn erst einmal zurückgezogen, um dann die Planung abzuwarten. Hierzu sollten aber nochmals Gespräche geführt werden.

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