Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Feststellung der Tagesordnung

1. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität und Bauen
TOP: Ö 2.3
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 18.01.2012    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

Rm

 

Rm. Meyer schlägt vor, den TOP 13 (Mobilitätskonzept) vor dem TOP 11 (Ostring) zu beraten, um im Zusammenhang mit dem Mobilitätskonzept zunächst die umfassende Diskussion über die Verkehrsentwicklung der Stadt führen zu können, bevor dann Details wie Tunnel, Seppenser Mühlenweg oder Ostring zu beraten wären.

 

Rm. Eschment-Reichert schlägt hingegen vor, die Tagesordnung so zu belassen, um die Diskussion über die Zukunft des Ostringes an erster Stelle zu führen.

 

Bg. Noetzel spricht sich ebenfalls für das Vorziehen des Mobilitätskonzeptes aus, da der Tunnel Seppenser Mühlenweg Bestandteil dieses Mobilitätskonzeptes sei und daher nicht vorher beraten werden sollte.

 

Vors. Bg. Stein lässt über den von Rm. Meyer eingebrachten Antrag abstimmen:

 

Der TOP 13 (Mobilitätskonzept) ist vor dem TOP 11 (Ostring) zu beraten.

 

Abstimmung:              dafür:                            5                            dagegen:              4                            Enthaltung:              .

 

Bgm. Geiger weist darauf hin, dass die Beratung zum TOP 12 (Mühlentunnel) bereits unter Berücksichtigung des Fragenkataloges erfolgen könne, der aktuell von der Buchholzer Liste als Anfrage eingebracht wurde. Er gibt weiter bekannt, dass der interfraktionelle Antrag der CDU- und FDP-Fraktionen vom 10.01.2012 mit dem Ziel einer weiteren leistungsfähigen Nord-Süd-Straßenverbindung mit einer falschen Drucksachennummer umgedruckt wurde und heute im Zusammenhang mit dem TOP 11 (Ostring) zu beraten wäre. Schließlich bittet Bgm. Geiger, den Einvernehmensfall Nr. 432 von der Tagesordnung zu streichen.

 

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung festgestellt.



 

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