Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Erstmaliger Ausbau der Straße Wilhelm-Raabe-Weg hier: Zustimmung zum Planungskonzept

1. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität und Bauen
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 18.01.2012    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.
DS 11-16/0034.001 Erstmaliger Ausbau der Straße Wilhelm-Raabe-Weg
Hier: Zustimmung zum Planungskonzept
     
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 11-16/0038

TA Steinhage stellt anhand einer Gegenüberstellung von zwei Plansetzen die Unterschiede heraus, die durch die intensive Beteiligung der Anlieger entstanden sind

 

TA Steinhage stellt anhand einer Gegenüberstellung von zwei Plansätzen die Unterschiede heraus, die durch die intensive Beteiligung der Anlieger, u.a. durch eine Eigentümerversammlung, entstanden sind. Im Grundsatz werden alle durch Anlieger vorgebrachten Änderungswünsche in die Plankonzeption übernommen soweit sie mit den straßenbautechnischen Anforderungen bzw. verkehrsordnungsrechtlichen Bestimmungen vereinbar seien. Auf Nachfrage des Ausschusses gibt TA Steinhage einen Überblick über das Abstimmungsprozedere in den Anliegerversammlungen, bei denen die Anlieger über verschiedene, vorgestellte Ausbauvarianten abstimmen können. Diese Abstimmung erfolgt gewichtet nach dem prozentualen Anteil der Grundstücksflächen.

 

Bg. Zinnecker bittet in diesem Zusammenhang um Auskunft, welches Abstimmungsergebnis entstehen würde, wenn die Anlieger nicht nach prozentualer Fläche sondern nach Einzelstimmenanteil gewichtet würden.

TA Steinhage sagt zu, dieses Abstimmungsergebnis bis zur Beratung des Verwaltungsausschusses am 26.01.2012 vorzulegen bzw. mit in diese Sitzung zu bringen.

 

Nachträglich zu Protokoll:

Für die Variante 1 haben 29 Grundstückseigentümer gestimmt.

Für die Variante 2 haben 34 Grundstückseigentümer gestimmt.

 

Im Anschluss werden verschiedene Fragen von Ausschussmitgliedern beantwortet.

 

Vors. Bg. Stein schlägt vor, im Beschlusstext  die Worte „im Jahr 2012“ zu streichen und begründet dies. Es erfolgt kein Widerspruch.

Der Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität und Bauen empfiehtl:

Der Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität und Bauen empfiehlt:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Dem Planungskonzept (Variante I) zum erstmaligen Ausbau der Straße Wilhelm-Raabe-Weg wird zugestimmt. Der Ausbau der Straße erfolgt  gem. Straßenausbauprogramm (2010-2015).

 

Abstimmung:              dafür:                            7                            dagegen:              0                            Enthaltung:              2



 

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