Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen hier: "Wilhelm-Raabe Weg"

1. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität und Bauen
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 18.01.2012    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.
DS 11-16/0034 Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen
Hier: "Wilhelm-Raabe Weg"
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 06-11/0731

TA Steinhage erläutert zum Ablauf der nächsten Tagesordnungspunkte, dass vor der Vorstellung der eigentlichen Ausbauplanentwürfe zur Planung der Erschließungsanlage „Wilhelm-Raabe-Weg“ ein formaler Beschluss erforderlich sei, da diese Straßenverkehrsfläc

 

TA Steinhage erläutert zum Ablauf der nächsten Tagesordnungspunkte, dass vor der Vorstellung der eigentlichen Ausbauplanentwürfe zur Planung der Erschließungsanlage „Wilhelm-Raabe-Weg“ ein formaler Beschluss erforderlich sei, da diese Straßenverkehrsflächen nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes lägen und daher ein Plan-Ersatz-Verfahren durchgeführt werden müsse. Darüber hinaus geht TA Steinhage in Bezug auf die verschiedenen Ausbauplanentwürfe auf grundlegende Unterschiede ein. So seien die Ausbauplankonzepte „Wilhelm-Raabe-Weg“, „Wilfried-Wroost-Weg“ sowie „Försterberg“ eine erstmalige Herstellung der Erschließungsanlagen, bei der Ausbauplanung „Am Kattenberge“ handele es sich jedoch um eine Erneuerung/Verbesserung von Erschließungsanlagen. Diese vom Gesetz vorgesehene Unterscheidung führe daher auch zu unterschiedlichen Berechnungen der Ausbaubeiträge der betroffenen Anlieger.

Der Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität und Bauen empfiehlt:

Der Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität und Bauen empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

a)              Über die im Rahmen der Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgebrachten Anregungen und Bedenken gem. § 1 Abs. 4 – 7 BauGB wird – wie aus den Anlagen 1 und 2 ersichtlich – entschieden.

 

b)              Es wird festgestellt, dass die Erschließungsanlage „Wilhelm-Raabe-Weg“ auf der Grundlage des § 125 Abs. 2 BauGB hergestellt werden kann und der in dem beigefügten Lageplan (Anlage 3) dargestellte Straßenverlauf mit den Anforderungen des § 1 Abs. 4 – 7 BauGB in Einklang steht.

 

Abstimmung:              einstimmig dafür


 



 

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