Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz hier: Interfraktioneller Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke vom 05.01.2012

1. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Mobilität und Bauen
TOP: Ö 13.1
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität, Bauen und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 18.01.2012    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.
DS 11-16/0058.001 Mobilitätskonzept für die Stadt Buchholz
hier: Interfraktioneller Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke vom 05.01.2012
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 11-16/0058

Einleitend begründen die Vertreter der Gruppe bzw

 

Einleitend begründen die Vertreter der Gruppe bzw. der Fraktionen ihre unter der DS 11-16/0058 + Ergänzungen eingebrachten Anträge. Im Rahmen einer intensiven Diskussion einigen sich die Vertreter der Gruppe sowie der Fraktionen der CDU Und FDP darauf, den von der Gruppe eingebrachten Antrag (umgedruckt mit DS 11-16/0058.001) gemeinsam mitzutragen. Allerdings wird der in diesem Antrag vorhandene vorletzte Absatz

 

Vom Rat beschlossene, aber noch nicht umgesetzte oder in Kürze zu beschließende Verkehrsmaßnahmen werden als Fakten ins Konzept eingearbeitet.“

 

herausgenommen.

Der Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität und Bauen empfiehlt:

Der Ausschuss für Stadtplanung, Mobilität und Bauen empfiehlt:

 

Der Verwaltungsausschuss möge beschließen:

 

Die Stadt Buchholz wird ein durchgängiges und umsetzbares Mobilitätskonzept für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer erarbeiten.

 

Ziel des Mobilitätskonzeptes ist es, die Verkehrsabläufe für Fußgänger, Fahrrad- und Kfz-Nutzer nachhaltig zu optimieren und Leitlinien für die Gestaltung der hierzu erforderlichen Verkehrswege und Verkehrsdienstleistungen zu formulieren.

 

Die Beteiligung engagierter Bürgerinnen und Bürger an der Erstellung dieses Mobilitätskonzeptes wird analog der Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes sichergestellt.

 

Die Bereitstellung von ausreichenden Mitteln für dieses Vorhaben wird in den Haushaltsplänen 2012 ff vorgesehen.

 

Als ersten Schritt erarbeitet der Bürgermeister einen strukturierten Zeit- und Ablaufplan für die Aufstellung des Konzeptes (Roadmap). In den Entwurf dieses Planes sind insbesondere aufzunehmen:

 

1.              die zu bearbeitenden Themen,

2.              die zu beteiligenden Personen und Institutionen,

3.              Art und Umfang von Zusammenkünften,

4.              Orte und Termine.

 

Ein umfassender Entwurf ist dem Rat spätestens zum 1. März 2012 vorzulegen.

 

Abstimmung:              dafür:                            8                            dagegen:              0                            Enthaltung:              1

 

Bg. Reglitzky zieht den mit der DS 11-16/0058 umgedruckten interfraktionellen Antrag der Fraktionen CDU und FDP in der Sitzung zurück.

 

Angesichts der fortgeschrittenen Zeit schlägt Vors. Bg. Stein vor, den TOP 12 (Mühlentunnel) vorzuziehen, um den Gästen des Planungsbüros Planerwerkstatt vor dem Ende der Sitzungszeit die Möglichkeit zum Vortrag zu geben. Der Ausschuss erhebt hierzu keine Einwände.



 

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