Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung

28. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
TOP: Ö 14
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 19.05.2015    
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

1. Rm. Strauch spricht den toten Baum direkt vor der Kantine an. Sie möchte wissen, was mit dem passiere und ob hier ein neuer Baum gepflanzt werde. Wenn ja, dann müsse das ja jetzt zeitnah geschehen.
StBRin Grondke erklärt, dass das bekannt sei. Was dann jetzt kurzfristig geschehe werde vom zuständigen Fachbereich beantwortet.
Nachträglich zu Protokoll:
Die Zierkirsche ist ohne Laub und macht der Verwaltung Sorgen, denn er hätte längst blühen sollen und Blätter tragen wie seine Nachbarn. Die Knospen sind aber nicht trocken, es könnte sein, dass er dieses Jahr ein Spätzünder ist, deshalb sollte abgewartet werden. Die Fachleute in der Verwaltung haben dies im Blick. Ggf. müsste er im Herbst dann ersetzt werden.


2. Rm. Kempf spricht den EMPORE-Teich an. Ihm sei es langsam peinlich, dass dieser so lange ohne Wasser sei. Das müsste der Verwaltung doch ähnlich gehen. Er wisse, dass hier ein Ersatzteil fehle, aber das müsse doch zu beschaffen sein.
StBRin Grondke erklärt, dass die Verwaltung dies auch so sehe. Aber wenn ein Ersatzteil nicht geliefert werden könne, sei man machtlos.
Nachträglich zu Protokoll:
Die Pumpe wird Anfang Juni geliefert.

3. Bg. Zinnecker spricht das 10-jährige Jubiläum mit Järvenpää an. Er habe mit sorge gesehen, wie wenige Ratsmitglieder an den einzelnen Veranstaltungen teilgenommen haben. Er möchte wissen, ob und welche Möglichkeit die Verwaltung sehe, dies zu verbessern.
Bgm. Röhse erklärt, dass er dies auch so wahrgenommen habe. Die Teilnahme sei sehr „sparsam“ gewesen. Vielleicht habe dies auch an dem langen Wochenende gelegen. Dies sei aber bewusst ausgesucht worden, da an diesem Wochenende Schüler/innen aus Järvenpää hier gewesen seien. Das habe man verbinden wollen. Er habe im VA ja noch einmal dafür geworben. Aber auch dies habe nichts genutzt. Wichtig sei, auch weiterhin dafür zu werben. Er hoffe, dass dies zukünftig dann besser werde.

4. Stv. Bgm. Piwecki möchte wissen, ob wegen des Kita-Streiks darüber nachgedacht worden sei, den Eltern eine Rückerstattung ihrer Gebühren zu bezahlen.
Bgm. Röhse verneint die Frage. Es sei aber bisher auch nicht an die Verwaltung herangetragen worden.

5. Stv. Bgm. Piwecki möchte wissen, ob es möglich sei, zwei Flüchtlingskinder an Tagesmütter zu vermitteln.
Bgm. Röhse rät, hierzu Kontakt mit dem Integrationsbüro aufzunehmen.

6. Stv. Bgm. Piwecki spricht die ehemalige Zivi-Schule an. Dies sei zwischenzeitlich abgerissen worden. Er möchte wissen, ob es möglich sei, den Grundstein und alles was dieser beinhalte sicher zustellen. Das wäre für die städtische Geschichte sicherlich sinnvoll. Die Zivi-Schule sei ja ein Teil davon.
Dies wird zur Beantwortung an den zuständigen Bereich weitergeleitet.

7. Rm. P. Kröger spricht die DS 0766 an, mit dem Antrag werde beantragt, die Lehrer-Schwägermann-Straße wieder in die Straßenreinigungssatzung aufzunehmen. Er halte das auch für weitere Straßen für sinnvoll, z.B. die Königstraße und diese zu reinigen.
Die Verwaltung weist darauf hin, wenn dies gewollt werde, müsse ein entsprechender Ergänzungsantrag gestellt werden. Dies kann nicht über Anfragen geregelt werden.

8. Rm. Eckhoff spricht die geplante Flüchtlingsunterkunft An Boerns Soll an. Er möchte wissen, ob es andere Möglichkeiten als ein „trostloses“ Containerdorf zu bauen. Es gebe Ansätze hier ein ansprechendes Dorf zu bauen. Er möchte wissen, ob die Stadt darauf Einfluss habe.
Bgm. Röhse erklärt, dass der Wunsch bei vielen bestehe. Herr Kaminski vom Landkreis prüfe dies. Letztendlich sei es eine Frage der Finanzierung.

9. Rm. Wenker spricht den Randstreifen entlang der Bremer Straße an. Im letzten Jahr sei hier ein buntes Bild von Wildblumen gewesen. Dies sei schön für’s Auge und die Bienen gewesen. Jetzt sei dieser Streifen völlig verunreinigt. Sie möchte wissen, ob hier wieder etwas gepflanzt bzw. gesät werde.
StBRin Grondke erklärt, dass dies geplant sei. Hier solle wieder die Sommerblumenmischung ausgesät werden für die Bienen und für’s Auge.
 


Abstimmung:

 

dafür:.dagegen:.Enthaltung:.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Beantwortung Anfragen (79 KB)      


 

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