Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Städtebauförderung - Stadtumbau West - Bahnhofsumfeld Grundsatzbeschluss zur Anmeldung einer städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme i.S. des BauGB zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen a) Absichtserklärung der Stadt Buchholz i.d.N. zur Durchführung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme b) Beschluss über die Kostenübernahme für die Kompementärfinanzierung

28. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
TOP: Ö 11
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 19.05.2015    
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.
DS 11-16/0777 Städtebauförderung - Stadtumbau West - Bahnhofsumfeld
Grundsatzbeschluss zur Anmeldung einer städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme i.S. des BauGB zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen
a) Absichtserklärung der Stadt Buchholz i.d.N. zur Durchführung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme
b) Beschluss über die Kostenübernahme für die Komplementärfinanzierung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Entscheidung
Verfasser:Frau Döscher
Federführend:FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   

Bg. Stein begrüßt den vorliegenden Antrag ausdrücklich. Damit werden einige „Sorgenkinder“ der Stadtplanung in Angriff genommen und werte Buchholz auf. Er halte es auch für besonders wichtig, den Lokschuppen zu erhalten und einer Nutzung zuzuführen.
Rm. Kempf schließt sich diesen Ausführungen im Wesentlichen an. Er sehe Probleme mit der 2. Erg., die überplanmäßigen Ausgabe. Hierzu kritisiert er den Deckungsvorschlag. Um diesen Ansatz sei in den Haushaltsplanberatungen sehr gerungen worden und sei auch dringend erforderlich. Nun werde er auf diesem Wege wieder reduziert.
Bg. Zinnecker weist darauf hin, dass dies ja nur ein ganz geringer Teil des Gesamtansatzes sei. Er sei froh, dass Bewegung in die Stadtentwicklung komme.
 


RV Saulich verliest folgenden Antrag (DS 0777) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

a)Absichtserklärung der Stadt Buchholz i.d.N. zur Durchführung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme

Das in der Anlage dargestellte Plangebiet der Stadt Buchholz i.d.N. „Bahnhofsumfeld“ wird als Untersuchungsbereich für ein Stadtumbaugebiet festgelegt. Die Verwaltung wird beauftragt alles Weitere für die Antragstellung im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Stadtumbau West“ zu veranlassen.

b)Beschluss über die Kostenübernahme für die Komplementärfinanzierung

Im Falle der Aufnahme in das Programm „Stadtumbau West“ verpflichtet sich die Stadt Buchholz die stadtseitige Ko-Finanzierung (1/3 der Kosten) für die förderfähigen Maßnahmen zu übernehmen.

 


Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -



 

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