Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Haushalt 2017

1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (HH)
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 09.02.2017    
Zeit: 18:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.
DS 16-21/0011 Haushalt 2017
   
 
Status:öffentlich  

 

TA Kaufholdhrt in den Haushaltsentwurf ein und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

Dem Protokoll wird eine Änderungsliste beigefügt, aus welcher die aktuellen Haushaltsänderungen hervorgehen und in welcher haushaltsrelevante Inhalte aus mehreren Tagesordnungspunkten enthalten sind. TA Kaufhold erläutert die Liste ausführlich (Anlage 1).

 

Rm. Schoof korrigiert eine Bezeichnung im Haushaltsplan: Der korrekte Name der Buchholzer Radinitiative lautet: „Buchholz fährt Rad“

 

 


 

Rm. Meyer, Frerk erläutert den mit der DS 0011.034 umgedruckten Antrag, zur Wiedereinstellung bereits bereitgestellter Mittel zur temporären Begrünung des Platzes Peets Hoff. Die Verwaltung teilt mit, dass im HH-Entwurf für Begrünungsmaßnahmen € 10.000,-- vorgesehen sind (sh. Änderungsliste Anlage 1).

 

Im mit der DS 0011.035 umgedruckten Antrag zur Herstellung eines Fahrradschnellweges neben der geplanten Südtangente, werden nach Beratung die Abs. 2 und 3 des Beschlusses zurückgestellt.

Die Abstimmung erfolgt über den verbliebenen Absatz 1:

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Um den AlltagsradfahrerInnen nachhaltig bessere Bedingungen bieten zu können ist es nötig, an geeigneten Stellen spezielle Radschnellwege herzustellen.

Da die Südtangente bereits als PKW-Straße geplant ist, wollen wir nun parallel zwischen dieser und der Bahnlinie einen separaten schnellen Radweg planen und bauen.

 

Abstimmung:einstimmig dafür

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

1.Die anliegende Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplanr das Jahr 2017 wird beschlossen.

 

2.Das anliegende Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2017 bis 2020 wird beschlossen.

 

3.Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020 wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmung:einstimmig dafür

 

 

 


Abstimmung:

 

dafür:.dagegen:.Enthaltung:.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 (96 KB)      


 

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