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Auszug - Haushalt 2018 Teilhaushalt der Ortschaft Dibbersen

3. Öffentliche Sitzung des Ortsrates Dibbersen (HH)
TOP: Ö 6
Gremium: OR Dibbersen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 18.10.2017    
Zeit: 19:00 - 19:58 Anlass: Sitzung
DS 16-21/0200.002 Haushalt 2018
Teilhaushalt der Ortschaft Dibbersen
     
 
Status:öffentlich  

 

ORm. Eschment-Reichert fragt nach, ob Mittel aus dem Vorjahr auf das darauffolgende Haushaltsjahr übertragen werden können. Im konkreten Fall geht es um einen Investitionszuschuss für den Kindergarten Rappelkiste, der bislang nicht abgerufen wurde.

StOI Einecke antwortet daraufhin, dass diese Möglichkeit besteht und eine Mittelübertragung gesondert beschlossen werden muss. Da jedoch die Höhe der übertragenen Mittel in den vergangenen Jahren stark angestiegen ist und das Ziel ist, die Übertragungen zu reduzieren, wurde in diesem Jahr bei der Übertragung von Mitteln restriktiver verfahren. ORm. Eschment-Reichert fragt, ob auch die automatische Übertragung von Mitteln auf das Folgejahr beschlossen werden kann.

Erster StR Hirsch hrt aus, dass eine Übertragung nur für Mittel im Rahmen von Investitionen oder von Investitionszuschüssen möglich ist. Dies ist nicht  machbar bei Mitteln für laufende Angelegenheiten. Im Haushaltsrecht ist es nicht vorgesehen grundsätzliche Beschlüsse zu fassen, man muss jede Position gesondert beschließen.

 

Hinsichtlich des Investitionszuschusses für die Kita Rappelkiste fasst der Ortsrat Dibbersen folgenden Bechluss:

Der Ansatz 2017 für den Investitionszuschuss Ortsrat Dibbersen an Kiga Rappelkiste (PK 365001-781809) wird um 10.000 € auf 20.000 € erhöht und der Ansatz 2018 auf 0 € gesetzt. Gleichzeitig wird der Sperrvermerk für 2017 in Höhe von 2.500 € aufgehoben.

 

Abstimmung:einstimmig dafür

 

OBgm. Horend teilt mit, dass der Haushaltsentwurf interfraktionell vorberaten sei und führt durch den Teilhaushalt und gibt entsprechende Erläuterungen zu den einzelnen Produktkonten sowie Änderungen bekannt.

 

Die nunmehr aktuellen Zahlen sind als Anlage 1 dem Protokoll beigefügt.


OBgm. Horend verliest folgenden Antrag (DS 0200.002) und lässt darüber abstimmen:

 

Der Ortsrat Dibbersen beschließt:

 

Der anliegende Ausgabenplan einschließlich der Änderungsliste wird als Grundlage für den Teilhaushalt der Ortschaft Dibbersen für das Haushaltsjahr 2018 verabschiedet.

 

Abstimmung:einstimmig dafür


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage TO 6 OR Dibbersen (181 KB)      


 

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