Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Feststellung der Tagesordnung

4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (HH)
TOP: Ö 2.3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 08.11.2017    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

 

Rm. Meyer beabsichtigt, zur Haushaltsberatung einen Antrag über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln zum Bau bzw. Grunderwerb für ein Teilstück eines Radweges entlang der Heidebahnstrecke zu stellen. Erster StR Hirsch erklärt, dass es im Bereich der Liegenschaft regelmäßige Haushaltsansätze gebe für den Grunderwerb von Flächen. Sollte daher die Ankaufsverhandlung mit dem Eigentümer Erfolg haben, werde auch ohne separate Bereitstellung von Haushaltsmitteln ein Ankauf darstellbar, ein gesonderter Antrag ist nicht erforderlich. TA Kaufhold sagt zu, über das Ergebnis der Gespräche mit dem Eigentümer zu berichten.

 

Vors. Bg. Meyer erläutert den in der Sitzung eingebrachten Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2017 (bereits umgedruckt mit der DS 16-21/0281 vom 09.11.2017). Dieser Antrag wird als Haushaltsantrag im Zusammenhang mit TOP 7 beraten.

 

TA Kaufhold weist auf die neuen Anträge des hinzugewählten Mitglieds Maliers zur Förderung von E-Bikes (DS 16-21/0200.032) sowie einen Antrag der Buchholzer Liste zur Förderung der Biodiversität / Insektenvielfalt (DS 16-21/0200.030), die ebenfalls unter TOP 7 mit zu beraten sind.

 

Rm. Eschment-Reichert äert in diesem Zusammenhang, dass es unglücklich sei, dass thematisch ähnliche Anträge teilweise im SteUm und teilweise im BOF beraten werden. TA Kaufhold gibt zu bedenken, dass es hinsichtlich der Zuständigkeit bzw. Federführung für einzelne Antragsinhalte keine andere Möglichkeit gibt, einzelne Antragsinhalte im SteUm bzw. im BOF zu beraten. Er bietet aber Unterstützung an, im Vorfelde der Antragsstellung über eine Trennung der Anträge mit der Verwaltung zu sprechen, um dann eine Zuordnung vornehmen zu können.

 

Die Tagesordnung wird mit den geschilderten Änderungen festgestellt.



 

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