Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Haushalt 2018

4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (HH)
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 08.11.2017    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.
DS 16-21/0200 Haushalt 2018
   
 
Status:öffentlich  

 

Zunächst wird über den, vom hinzugewählten Mitglied Maliers eingebrachten Antrag (DS 16-21/200.032) beraten.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

1.Die Stadt Buchholz führt mit dem Haushalt 2018 probeweise ein zeitlich begrenztes Förderprojekt (1.4. - 31.9.2018) für „E-Bikes“ durch. Gefördert wird der Kauf von Elektrofahrrädern und Elektrolastendern pro Person / pro Firma mit einmalig 20 % des Kaufpreises und bis zu maximal 200 Euro.

rdervoraussetzungen: Die Antragsteller sind Buchholzer, weisen den Bezug von Ökostrom nach und das E-Bike wird bei einem Buchholzer Händler erworben.

Ausgenommen von der Förderung sind Elektro-Mountainbikes und S-Pedelecs.

 

2.Im Haushalt 2018 werden für das Förderprojekt „E-Bikes“ 10.000 Euro bereitgestellt.

 

3.Das Förderprojekt wird im Förderprogramm „Stadtklima Buchholz“ angesiedelt.

 

4.Das Förderprojekt wird in geeigneter Form beworben, zum Beispiel mit einem Aktionstag.

 

Abstimmung:dafür:2dagegen:4Enthaltung:3

 

 

Rm. Eckhoff erläutert den mit der DS 16-21/0200.030 umgedruckten Antrag der Buchholzer Liste.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Unter dem Motto „Buchholz blüht auf“ werden auf Verkehrsinseln, an Kreuzungen und im sogenannten „Straßenbegleitgrün“ Wildblumen-Wiesen angelegt. Hier sollen zuerst die Straßenzüge Schützenstr. und Hamburger Str. sowie der Bereich um die Trafostation Lindenstr. genutzt werden, aber auch andere Bereiche, wie die Ränder von Regenrückhaltebecken oder die Grünflächen in Siedlungsgebieten kämen in Betracht.

 

Um die Blütezeit zu verlängern, soll die Aussaat zeitlich gestaffelt werden. Somit würde erst der erste Frost im Herbst der Blütenpracht ein Ende bereiten.

 

r diese Maßnahme werden vorsorglich EUR 10.000 in den Haushalt 2018 eingestellt.

 

Abstimmung:dafür:4dagegen:4Enthaltung:1

 

 

Vors. Bg. Meyer erläutert die Inhalte des aktuellen Antrages der CDU-Fraktion, der in dieser Sitzung eingebracht wurde (mittlerweile umgedruckt mit DS 16-21/0281 vom 09.11.2017). Einzelne Inhalte dieses Antrages werden in der Diskussion angepasst. Zur Klarstellung erläutert TA Kaufhold, dass die Verwaltung entsprechende Richtlinien erarbeitet und diese im Rahmen einer Ergänzungsdrucksachen verteilen wird.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt:

 

Der Verwaltungsausschuss möge beschließen:

 

Zur Förderung von privaten Wandladestationen für E-Autos erarbeitet die Verwaltung Richtlinien für folgende Zwecke:

 

1.rderung privater Ladestationen

2.rderung von Ladestationen, die von Arbeitgebern/Vermietern zur Verfügung gestellt               werden.

 

Der Fördersatz beträgt 20 %, die maximale Förderhöhe beträgt 200 Euro bei privaten Ladestationen bzw. 200 Euro je geschaffenem Ladepunkt bei haushaltsübergreifend genutzten oder Dritten (z.B. Arbeitnehmern, Mietern) zugänglichen Ladepunkten.

Finanzierung: Das Förderprogramm Elektromobilität soll auf das Produktkonto 561001.781800 „Stadtklima Buchholz“ zurückgreifen, welches dann als gemeinsamer Fördertopf für beide Projekte dient.

 

Abstimmung:dar:7dagegen:0Enthaltung:2


 



 

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