1. Rm. Eschment-Reichert spricht die Computer in der Stadtbücherei an. Diese könnten seit längerem nicht genutzt werden. Dieses sei sehr ärgerlich, insbesondere vor dem Hintergrund, dass viele Bücher, z.B. Lexikas nur noch in digitaler Form zur Verfügung stehen würden und man diese somit nicht einsehen könne.
Bgm. Röhse erklärt, dass das Problem bekannt sei. Die Geräte seien z.zt. abgeschaltet. Problem sei hier die nicht funktionierende Kindersicherung. Bis Ende der Woche sollen diese Probleme behoben sein.

2. Bg. Selke bittet darum, dass in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ein Sachstand zum „Stadtumbau West“ gegeben wird.
StBR Niemöller sagt dieses zu.

3. Rm. Becker möchte wissen, ob nach Abschluss von Bauvorhaben auch kontrolliert werde, ob die Bäume, die auf den Plänen gekennzeichnet seien, weil sie bei der Baumaßnahme erhalten bleiben sollten, auch stehen geblieben sind.
StBR Niemöller erklärt, dass dies grundsätzlich ebenso geprüft werde, wie geforderte Nach- bzw. Ersatzpflanzungen. Diese Frage werde zum Ablauf noch konkret schriftlich beantwortet.

4. Rm. Antons spricht die Stadtbücherei an. In der letzten Fachausschusssitzung seien seitens der Stadtbüchereileitung Baumängel in der Stadtbücherei angesprochen worden. Er möchte wissen, ob diese behoben seien.
Erster StR Hirsch erklärt, dass diese Mängel älter und schon behoben seien. Zu diesem Thema sei seitens der Verwaltung nochmals Kontakt zur Stadtbüchereileitung und zur Hausverwaltung aufgenommen worden Es gebe aber noch keine Rückmeldung. Wenn diese vorliege, werde das Ergebnis entsprechend mitgeteilt.

Weitere Anfragen im nichtöffentlichen Teil.


5. Rm. Eischer spricht den Stadtwald an. Hier liegen von einer zurückliegenden Abholzung an vielen Stellen Baumstämme herum. Sie möchte wissen, wann diese abtransportiert werden und der Wald „aufgeräumt“ werde. Weiterhin möchte sie wissen, wann die Baustelle am Steinbach beendet werde.
StBR Niemöller erklärt, dass die Baumstämme von der Abholzung auf dem Gelände der Waldschule stammen und der Abtransport Angelegenheit der Forstwirtschaft sei. Zum Teil dienten diese Baumstämme aber auch noch dem Schutz der Tiere.
Die Baustelle im Bereich der Brücke am Steinbach sei für die Verlegung des Kanals unter dem Wald zur Entwässerung des Geländes der ehemaligen Zivildienstschule eingerichtet worden. Wenn diese Baumaßnahme beendet sei, werde die Baustelle aufgelöst.

6. Rm. Antons spricht einen Zaun entlang der Bahn am Holzweg an. Dieser Zaun sei heruntergetreten. Dies sei sehr gefährlich, weil dieser Bereich im Zusammenhang mit der gegenüberliegenden Schallschutzmauer, die mit einer Tür versehen sei, von Kindern und Jugendlichen als Abkürzung über die Gleise genutzt werde. Er bittet darum, die Bahn aufzufordern, den Zaun zu erneuern oder zu reparieren.
StBR Niemöller sagt dieses zu.

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Siehe Anlage.