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17.09.2019 - 12 Fahrradabstellanlagensatzung (FAAS)Prüfauftrag ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
- Datum:
- Di., 17.09.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidung
- Federführend:
- FB 40 - Stadtentwicklung
- Bearbeiter:
- Schwips, Sybille
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
StBR Niemöller erläutert die DS und stellt einzelne Regelungsinhalte der Fahrradsatzung vor. Er weist darauf hin, dass es hierzu bereits einen Flyer gebe.
Rm. Eschment-Reichert und Bg. F. Meyer begrüßen die Satzung ausdrücklich und freuen sich über die Umsetzung.
Rm. Dr. Pries erklärt, dass seine Fraktion gegen diese Satzung stimmen werde und begründet dieses. Trotz der guten Absichten halte man diese für überflüssig. Es gebe andere Lösungen. Mit dieser Variante gebe es zu viel Bürokratie und der Aufwand sei viel zu groß.
Stv. RV J. Zinnecker verliest folgenden Antrag (DS 0487.003) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:
Die anliegende Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Herstellung und Bereithaltung von Fahrradabstellplätzen (Fahrradabstellanlagensatzung - FAAS) wird erlassen.
Abstimmung:
dafür: | 25 | dagegen: | 5 | Enthaltung/en: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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23,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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43,4 kB
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