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Ratsinformationssystem
28.06.2004 - 5 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Ausschuss für Umwelt und Energie
- Datum:
- Mo., 28.06.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
Wortprotokoll
BD. Wahlbrink berichtet:
1.
Unterhalb
des sog. Ulmenhofes mussten kurzfristig zwei Ulmen gefällt werden, da diese von
der Ulmenkrankheit befallen waren. Ersatzpflanzungen sind aufgrund der
geplanten Südtangente nicht beabsichtigt.
2.
Zur
Situation der Bahnschottersortieranlage wird ein Sachstandsbericht dem
Protokoll als Anlage 1 beigefügt. Aufgrund der besonderen Problematik
zitiert er ihn.
3.
Der
Vortrag von Franz Alt zum Themenkomplex Alternative und regenerative Energien –
Überschrift: “Die Sonne schickt uns keine Rechnung” – sei eine sehr anregende
Veranstaltung gewesen. Er bedankt sich nochmals für die Organisation bei der
Umweltbeauftragten der Stadt – Frau Bartusch.
4.
Am
27.06.2004 wurde erstmals ein Tag der offenen Gartenpforte in Buchholz
durchgeführt. Auch dies war eine gelungene Veranstaltung mit einer sehr
positiven Resonanz.
5.
Seit
Beginn dieses Jahres haben sich im Hause der Kreisstelle der
Landwirtschaftskammer Hannover in der Parkstraße die Landwirtschaftskammer, der
Maschinenring und die Landwirtschaftliche Unternehmensberatung zu einem Grünzentrum
zusammengeschlossen.
6.
Der
NABU hat eine neue Führung: Lars Benecke hat die Nachfolge von Reimer Carstens
als Vorsitzender der Ortsgruppe Buchholz angetreten.
Andreas Dänhardt ist neuer Vorsitzender des Kreisverbandes Harburg.
7.
Der
Antrag auf Anerkennung als Einsatzstelle für das Freiwillige ökologische Jahr
ist mit Datum vom 21.06.2004 an das Niedersächsische Landesamt für Ökologie
gesandt worden. Es bleibt abzuwarten, wie dieser Antrag insbesondere ab 2005
behandelt wird, da das NLÖ ab dem 02.01.2005 nicht mehr existieren wird.
8.
Ab dem
21.07.2004 sind zwingend erhebliche umweltrechtliche Veränderungen im neuen
BauGB zu berücksichtigen. So ist die Bundesregierung u.a. verpflichtet, bis zu
diesem Datum die EU-Richtlinie zur Plan-Umweltprüfung in nationales Recht
umzusetzen. Künftig wird es vorgeschrieben sein, für fast alle Flächennutzungs-
und Bebauungspläne einen Umweltbericht zu erstellen sowie für jeden Bauleitplan
ein Umweltmonitoring durchzuführen (Vgl. auch Anlage 2). Es bleibt abzuwarten,
welche personelle Konsequenzen dieses nach sich zieht.
9.
Zum
weiteren Prozedere zur Agenda 21 wird dem Protokoll ein ausführlicher Vermerk
als Anlage 3 beigefügt, dem der weitere Umgang mit dieser
Aufgabenstellung zu entnehmen ist.
10.
Mit der
endgültigen Schließung des staatlichen Forstamtes Rosengarten wird uns ein
wichtiger Träger öffentlicher Belange fehlen. Dessen Aufgabenbereich wird
voraussichtlich dem Forstamt Sellhorn zugeschlagen.
TA Söller
berichtet, dass das Land Niedersachsen beabsichtigt, die Seeveniederung als
FFH-Gebiet an die EU nachzumelden. Die Stadt Buchholz i.d.N. ist nur in einem
kleinen Niederungsabschnitt im Bereich der Holmer Mühle betroffen.
Eine Einwohnerfragestunde wird eingefügt.
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