Stadt Buchholz in der Nordheide

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Ratsinformationssystem

ALLRIS - Auszug

08.02.2005 - 13 Anfragen gem. § 14 der Geschäftsordnung

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Wortprotokoll

1. Bg. Schleif spricht den Bericht des Bürgermeisters zum Thema Absage Neujahrsempfang an. Hier habe dieser die Anfrage, die er gestellt habe angesprochen. Er sei der Auffassung, dass seine Anfrage sachlich gestellt habe. Der Bürgermeister habe in seinem Bericht die Fragen schulmeisterlich bewertet und beurteilt, in dem er gesagt habe, die Fragen seien Unterstellungen und nicht angebracht gewesen. Hierzu möchte er wissen, welche Fragen damit gemeint seien und ob es Aufgabe des Bürgermeisters sei Anfragen von Ratsmitgliedern in dieser Art und Weise bewerten wolle.
Bgm. Stein erklärt, dass er in keiner weise die Anfrage schulmeisterlich habe bewerten wollen. Er habe auch nicht von Unterstellungen geredet. Er habe gesagt, es sei unvollständig. Die Fragen seien nur auf die Katastrophe in Südasien abgestellt und hätten den 2. Grund in Bezug auf Herrn Böhring überhaupt nicht berücksichtigt.
Bg. Schleif erklärt, dass seine Erinnerung eine andere sei.

2. Rm. Strauch spricht die “Rüge” des Bürgermeisters in Bezug auf die Veranstaltung in der Waldschule am 27.1.2005 an. Die Veranstaltung habe um 16.30 Uhr begonnen. Berufstätige Ratsmitglieder hätten daran nicht teilnehmen können. Ggfls. müssten hier andere Uhrzeiten gewählt werden.
Bgm. Stein erklärt, selbstverständlich seien alle zu diesem Zeitpunkt berufstätigen Ratsmitglieder von dieser Kritik ausgenommen.

3. Bg. Schleif spricht das Datum 5.5.2005 an. Es gebe doch einige Brautpaare, die an diesem Termin gerne heiraten wollten. Er möchte wissen, ob das Standesamt der Stadt Buchholz i.d.N. an diesem Trauungen durchführe.
Erster StR Hübner-Dahrendorf teilt mit, dass es sich hier um einen gesetzlichen Feiertag handele. Hier könne keine Arbeit angeordnet werden. Dieses könne nur auf freiwilliger Basis geschehen. Hierzu sei man mit den Mitarbeiter/innen im Gespräche. Er würde sich freuen, wenn dies klappe.

4. Bg. Jägersberg spricht die Betriebsführungsverträge für die Kindergärten an. Sie möchte wissen, welche noch ausstehen und wann mit Abschluss dieser Verträge zu rechnen sei.
Erster StR Hübner-Dahrendorf teilt mit, dass am morgigen tage Montessori ihren Vertrag unterschreiben werde. Dies vorbehaltlich einer Beschlussfassung im VA: Es seien noch übrig Holm-Seppensen und BUKI. Mit BUKI befinde man sich im Briefwechsel. Das Gespräch beim Bürgermeister habe stattgefunden. Seppensen e.V. habe er um ein Gespräch gebeten. Diese hätten darum gebeten, dieses derzeit nicht zu tun, weil sie einen Antrag auf Ausweitung ihres Angebotes vorbereiten würden. Dieses bedeute, dass sie zusätzliche Verwaltungskosten ersetzt haben wollten, die ihnen der damalige Stadtdirektor zugesagt habe.

 

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