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Ratsinformationssystem
08.02.2005 - 13 Anfragen gem. § 14 der Geschäftsordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Rat der Stadt Buchholz i.d.N.
- Datum:
- Di., 08.02.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
1. Bg. Schleif spricht
den Bericht des Bürgermeisters zum Thema Absage Neujahrsempfang an. Hier habe
dieser die Anfrage, die er gestellt habe angesprochen. Er sei der Auffassung,
dass seine Anfrage sachlich gestellt habe. Der Bürgermeister habe in seinem
Bericht die Fragen schulmeisterlich bewertet und beurteilt, in dem er gesagt
habe, die Fragen seien Unterstellungen und nicht angebracht gewesen. Hierzu
möchte er wissen, welche Fragen damit gemeint seien und ob es Aufgabe des
Bürgermeisters sei Anfragen von Ratsmitgliedern in dieser Art und Weise
bewerten wolle.
Bgm. Stein erklärt, dass er in keiner weise die Anfrage
schulmeisterlich habe bewerten wollen. Er habe auch nicht von Unterstellungen
geredet. Er habe gesagt, es sei unvollständig. Die Fragen seien nur auf die
Katastrophe in Südasien abgestellt und hätten den 2. Grund in Bezug auf Herrn
Böhring überhaupt nicht berücksichtigt.
Bg. Schleif erklärt, dass seine Erinnerung eine andere sei.
2. Rm. Strauch spricht die Rüge des Bürgermeisters in Bezug auf
die Veranstaltung in der Waldschule am 27.1.2005 an. Die Veranstaltung habe um
16.30 Uhr begonnen. Berufstätige Ratsmitglieder hätten daran nicht teilnehmen
können. Ggfls. müssten hier andere Uhrzeiten gewählt werden.
Bgm. Stein erklärt, selbstverständlich seien alle zu diesem
Zeitpunkt berufstätigen Ratsmitglieder von dieser Kritik ausgenommen.
3. Bg. Schleif spricht das Datum 5.5.2005 an. Es gebe doch einige
Brautpaare, die an diesem Termin gerne heiraten wollten. Er möchte wissen, ob
das Standesamt der Stadt Buchholz i.d.N. an diesem Trauungen durchführe.
Erster StR Hübner-Dahrendorf teilt mit, dass es sich hier um
einen gesetzlichen Feiertag handele. Hier könne keine Arbeit angeordnet werden.
Dieses könne nur auf freiwilliger Basis geschehen. Hierzu sei man mit den
Mitarbeiter/innen im Gespräche. Er würde sich freuen, wenn dies klappe.
4. Bg. Jägersberg spricht die Betriebsführungsverträge für die
Kindergärten an. Sie möchte wissen, welche noch ausstehen und wann mit
Abschluss dieser Verträge zu rechnen sei.
Erster StR Hübner-Dahrendorf teilt mit, dass am morgigen tage
Montessori ihren Vertrag unterschreiben werde. Dies vorbehaltlich einer
Beschlussfassung im VA: Es seien noch übrig Holm-Seppensen und BUKI. Mit BUKI
befinde man sich im Briefwechsel. Das Gespräch beim Bürgermeister habe stattgefunden.
Seppensen e.V. habe er um ein Gespräch gebeten. Diese hätten darum gebeten,
dieses derzeit nicht zu tun, weil sie einen Antrag auf Ausweitung ihres
Angebotes vorbereiten würden. Dieses bedeute, dass sie zusätzliche
Verwaltungskosten ersetzt haben wollten, die ihnen der damalige Stadtdirektor
zugesagt habe.
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