OBgm. Reichert weist darauf hin, dass der Ausgabenplan sowohl interfraktionell wie auch öffentlich vorberaten sei. Er führt durch den Ausgabenplan und gibt entsprechende Erläuterungen zu einzelnen Haushaltsstellen und begründet Änderungen.

VERWALTUNGSHAUSHALT:

HHST 13050-52010 (Beschaffung und Unterhaltung von Ausstattungsgegenständen) Erhöhung um 1.500,- € von 5.200,- € auf 6.700,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 6.700,- €.

HHST 13090-55010 (Haltung von Fahrzeugen) Erhöhung um 1.000,- € von 4.600,- € auf 5.600,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 5.600,- €.


VERMÖGENSHAUSHALT:

HHST 13090-98800 (Investitionszuschuss Feuerwehr Dibbersen) Reduzierung um 4.300,- € von 7.000,- € auf 2.700,- € mit Sperrvermerk. Die Erläuterung entfällt.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 2.700,- € mit Sperrvermerk.

HHST 36600-98810 (Investitionszuschuss Dibberser Mühle) Reduzierung um 2.500,- € von 7.000,- € auf 4.500,- €.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 4.500,- €.

HHST 55000-98860 (Investitionszuschuss Schützenverein Dibbersen) Erhöhung um 2.500,- € von 12.500,- € auf 15.000,- €, davon 5.000,- € mit Sperrvermerk.
Abstimmung: - einstimmig dafür -
Haushaltsansatz: 15.000,- € mit Sperrvermerk.

OBgm. Reichert teilt mit, der Ausgabenplan der Ortschaft Dibbersen stelle sich wie folgt dar (siehe Anlage):

Ausgaben Verwaltungshaushalt 2006:            46.500 €
Ausgaben Vermögenshaushalt 2006:             23.700 €
Gesamtausgaben 2006:                               70.200 €
zur Verfügung stehende Mittel 2006:            80.100 €
Rückstellung 2007:                                         9.900 €


OBgm. Reichert verliest folgenden Antrag (DS 0900.003) und lässt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Dibbersen beschließt gem. § 55 g Abs. 1 NGO in eigener Zuständigkeit:

Der anliegende Ausgabenplan für das Haushaltsjahr 2006 wird verabschiedet (incl. Änderungen)

Abstimmung:

- einstimmig dafür -


OBgm. Reichert legt einen Zusatzantrag der SPD/BUB/GRÜNE vor und begründet diesen.

OBgm. Reichert verliest folgenden Antrag von SPD/BUB/GRÜNE zur DS 0900.003 und lässt getrennt darüber abstimmen:

Der Ortsrat Dibbersen beschließt gem. § 55 g Abs. 1 NGO in eigener Zuständigkeit:

Die Haushaltsreste aus dem Vermögenshaushalt 2005 der folgenden Haushaltsstellen werden in den Haushalt 2006 übertragen:

HHST 36600-98810 Investitionszuschuss Dibberser Mühle

Abstimmung:             dafür:    5,            dagegen:    2,                        Enthaltungen:    0


HHST 55000-98860 Investitionszuschuss Schützenverein Dibbersen mit Sperrvermerk

Abstimmung:             - einstimmig dafür -


HHST 55000-98880 Investitionszuschuss Treppe Schützenplatz mit Sperrvermerk

Abstimmung:             - einstimmig dafür -


HHST 58090-93500 Investitionszuschuss Grünanlagen/Geräte

Abstimmung:             - einstimmig dafür -


HHST 58090-95100 Investitionszuschuss Gestaltung der Ortschaft

Abstimmung:             - einstimmig dafür -

Der Vermerk der Austauschbarkeit der HHST 55000-98860 Investitionszuschuss Schützenverein Dibbersen und HHST 55000-98880 Investitionszuschuss Treppe Schützenplatz wird mit übertragen.

Um 18.40 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde eingefügt. Es werden keine Fragen gestellt.