StAR Karstens erläutert den Haushaltsplanentwurf 2006.

Rm. Bracht-Bendt fragt nach dem in der letzten Sitzung zugesagten Konzept zur Komplettsanierung der Schule Steinbeck. StAR Karstens verliest hierzu eine Stellungnahme des Fachbereiches 5:

„Ein dringender Sanierungsbedarf in GS Steinbeck besteht. So sollten die Hauptpunkte einer Sanierung, die Verbesserung der Wärmedämmung, die Sanierung bzw. Erneuerung der Dächer, die Beseitigung von Kältebrücken, die Senkung der Betriebskosten, die Trockenlegung des vorhandenen Kellers, die Installation einer Sicherheitsbeleuchtung, einer akustischen Alarmeinrichtung und einer Brandmeldeanlage, eine Anpassung der Heizverteilung an Nutzung, eine Überprüfung der Elektroanlage, eine Überprüfung der Sanitäreinrichtungen, die Schaffung einer neuen Regenwasserentsorgung und die Schaffung von zusätzlichen Räumen, wie Werkraum usw. aus einem Raumplan sein. Als Voraussetzung zur weiteren Abwicklung ist es erforderlich, ein Gesamtsanierungskonzept für die Schule zu erarbeiten. Das wären nach der HOAI die Leistungsphasen 1 und 2, also eine Grundlagenermittlung und die Vorplanungen einer Kostenschätzung. Die Kosten für diese Vorplanungen in Höhe von ca. 25.000,00 € werden nach dem Budgetplanentwurf 2006 im Haushaltsjahr 2007 eingestellt.

Erst nach Erstellung des Gesamtsanierungskonzeptes ist es möglich, etwas über den Leistungsumfang und die Kosten zu sagen.“

 

Es wird ein interfraktioneller Antrag zur Sanierung (Trockenlegung Keller und Nutzbarmachung des Kellers als Werkraum und Küche) der Schule Steinbeck gestellt:

 

Auf der HH-Stelle 21060-94000 – Sanierung Grundschule Steinbeck – werden 200.000,00 € eingestellt.

 

Abstimmung:                        einstimmig dafür

 

Haushaltsansatz: 200.000,00 €.

 

 

HH-Stelle 21810-94010 – Erweiterung Heideschule – Antrag der Verwaltung:

 

Erhöhung um 166.100,00 € von 0,00 auf 166.100,00 €.

 

Abstimmung:                        einstimmig dafür

 

Haushaltsansatz: 166.100,00 €.

 

 

HH-Stelle 21810-94030 – Sanierung Dienstwohnung Heideschule – Antrag der Verwaltung:

 

Reduzierung um 20.000,00 € von 55.000,00 € auf 35.000,00 €.

 

Abstimmung:                        einstimmig dafür

 

Haushaltsansatz: 35.000,00 €.

 

 

HH-Stelle 20700-98200 – Beiträge Kreisschulbaukasse – Antrag der Verwaltung:

 

Reduzierung um 115.000,00 € von 290.000,00 € auf 175.000,00 €.

 

Abstimmung:                        einstimmig dafür

 

Haushaltsansatz: 175.000,00 €.

 

 

Stv. Vors. Rm. Schreiber lässt über den Haushalt 2006 abstimmen:

Der Schulausschuss empfiehlt:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

1.    Die anliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 wird mit anliegenden Änderungen beschlossen.

2.    Das anliegende Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2005 bis 2009 wird beschlossen.

3.    Die Finanzplanung für die Jahre 2005 bis 2009 wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmung:                        einstimmig dafür

 

 

Eine Einwohnerfragestunde wird eingefügt. Erster StR Hübenr-Dahrendorf beantwortet die Fragen der Einwohner.