Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Haushalt 2006

Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Energie Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 16.11.2005    
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0900 Haushalt 2006
   
 
Status:öffentlich  
Beteiligt:FB 1 - Fachdienst Finanzen   

Vors

Vors. Rm. Frau Meyer führt durch die für diesen Ausschuss relevanten Stellen des Haushaltsentwurfes.

TA Frau Barutsch und TA Söller beantworten die Fragen der Ausschussmitglieder. Die Änderungsanträge zu diesen Haushaltsstellen sind als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt.

Im Rahmen der Diskussion wird die Umweltbeauftragte gebeten, stichprobenartig die sachgerechte Verwendung der Zuschüsse und die Funktion der Anlagen zu überprüfen.

 

Auf Wunsch des Ausschusses wird die aktuelle Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen zur Nutzung regenerativer Eniergien als Anlage 3 beigefügt.

 

S. 274 – Landschaftsplanung:

 

Stv. Rv. Frau Lange stellt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vermögenshaushaltsstelle 65000-98800 Zuschuss Amphibientunnel Holm (K 28I den Antrag, die Haushaltsstelle von 0 auf 1.000 € zu erhöhen.

 

Vors. Rm. Frau Meyer stellt folgenden Antrag zur Abstimmung:

“Die Haushaltsstelle 65000-98800 wird erhöht auf 1.000 €”.

Abstimmung:                          einstimmig dafür

 

S. 287 – Unterhaltung u. Neubau Grünanlagen:

 

Rm. Frau Eschment-Reichert stellt für die SPD-Fraktion folgenden Antrag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Im Verwaltungshaushalt 58000-51410 – Baumschutz wird der Haushaltsansatz von 40.000 € um 10.000 € auf 50.000 € erhöht.

Im Verwaltungshaushalt 63000-51000 – Unterhaltung der Straßen und Wege wird der Haushaltsansatz von 267.000 € um 10.000 € auf 257.000 € reduziert.

 

In der Diskussion wird der Antrag dahingehend modifiziert, dass der Deckungsvorschlag aus diesem Antrag gestrichen und die Verwaltung beauftragt wird, einen Deckungsvorschlag zu finden.

 

Vors. Rm. Frau Meyer stellt folgenden Antrag zur Abstimmung:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

Im Verwaltungshaushalt 58000-51410 – Baumschutz wird der Haushaltsansatz von 40.000 € um 10.000 € auf 50.000 € erhöht.

 

Abstimmung:                          einstimmig dafür

 

 

S. 295 – Friedhöfe:

Vors. Rm. Frau Meyer stellt folgenden Antrag gemäß DS 900.035 des Ortsrates Holm-Seppensen vor:

Auf dem Friedhof in Seppensen soll in der Friedhofskapelle eine neue leistungsfähige Lautsprecheranlage installiert werden (außen).

 

TA Söller schlägt vor, hierfür die Vermögenshaushaltsstelle 75050-95000 – Baumaßnahmen Friedhofskapelle Seppensen aufzustocken.

Vors. Rm. Frau Meyer stellt folgenden Antrag:

Die Vermögenshaushaltsstelle 75050-95000 – Baumaßnahmen Friedhofskapelle Seppensen wird um 1.500 € auf 8.500 € erhöht.

 

Abstimmung:                          einstimmig dafür

 

 

Vors. Rm. Frau Meyer stellt folgenden Antrag:

Der Ausschuss für Umwelt und Energie empfiehlt:

1. Die anliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 wird beschlossen.

2. Das anliegende Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2005 bis 2009 wird be-

    schlossen.

3. Die Finanzplanung für die Jahre 2005 bis 2009 wird zur Kenntnis genommen.

    Änderungen siehe Anlage (Anm.: vgl. Anlage 2).

 

Abstimmung:                          einstimmig dafür

 


 


 



 

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