Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Neufassung folgender Satzungen 1. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten 2. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren

37. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
TOP: Ö 10
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 28.02.2006    
Zeit: 19:00 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0967.003 Neufassung folgender Satzungen
1. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten
2. Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0967.002

RV Mottig verliest folgenden Antrag (DS 0967

Bgm. Stein stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar. Er weist darauf hin, dass in die 3. Erg. die Anträge der FDP-Fraktion sowie die Empfehlungen des Fachausschusses eingearbeitet seien. Der Antragsteller habe im VA die Anträge der FDP-Fraktion aus der 1. und 2. Erg. damit für erledigt erklärt.

RV Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 0967.003) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

Die beigefügten Satzungen

1.            Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten

            und

2.            Satzung der Stadt Buchholz i.d.N. über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren

werden erlassen.

Die Verwaltung legt einmal jährlich einen Erfahrungsbericht über die ausgesprochenen Erlaubnisversagungen (Anzahl, Gründe etc.) vor.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -


Von 19.35 Uhr bis 19.45 Uhr wird eine öffentliche Einwohnerfragestunde eingefügt.




 

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