Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Bericht des Bürgermeisters

40. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
TOP: Ö 4
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 16.05.2006    
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

Bgm

Bgm. Stein berichtet gem. § 62 Abs. 3 NGO über wesentliche Beschlüsse des VA vom 11.5.2006 und weist darauf hin, dass diese der Einwohner- und Presseinformation beigefügt seien.

2. Das Urteil des VwG-Lüneburg vom 26.4.2006 im Kommunalverfassungsstreitverfahren Ratsherr Helmrich ./. Rat der Stadt Buchholz i.d.N. liege vor. Dies sei mit DS 0990.002 zur Kenntnisnahme verteilt worden.

3. Seiten der LEG liege nunmehr die schriftliche Bestätigung vor, dass sie LEG auf die Rückerstattung der Kosten für die Machbarkeitsstudie verzichte, für den Fall, dass es nicht zu einer Realisierung der Maßnahme komme. Somit könne, wie im VA beschlossen, verfahren werden.


4. StK Geiger berichtet über die Aufnahme eines Kommunalkredits bei der WL-Bank, Münster in Höhe von 2 Mio. €. (siehe Anlage 1).

5. Er berichtet über die Durchführung von 2 Einwohnerversammlungen zu 2 Straßen, die im Jahre 2007 ausgebaut werden solle, die "Hermannstraße" und der "Amselweg". Die Eigentümerversammlung zur "Hermannstraße" habe am 3.5.2006 in der Kantine des Rathauses stattgefunden. Es seien 12 Einladungen verschickt worden. 9 Personen seien anwesend gewesen. Zwei Ausbauvarianten seien vorgestellt worden. Die geschätzten Beitragssätze lägen bei 5,6 €/qm bzw. 5,98 €/qm. Die Stimmzettel sollen bis zum 22.5.2006 abgegeben werden. Die Eigentümerversammlung zum "Amselweg" habe am 10.5.2006 in der Aula der Waldschule stattgefunden. Hierzu seien 38 Einladungen verschickt worden. 45 Personen seien erschienen. Auch hier seien 2 Ausbauvarianten vorgestellt worden. Die geschätzten Beitragssätze lägen hier bei 5,98 €/qm bzw. 5,71 €/qm. Die Stimmzettel hierzu sollen bis zum 29.5.2006 abgegeben werden. Danach werde die Verwaltung eine DS mit entsprechenden Entscheidungsvorschlägen vorlegen.


 



 

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