Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung

40. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
TOP: Ö 18
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 16.05.2006    
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

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1. RV Mottig weist darauf hin, dass die heutige Ratssitzung die letzte Ratssitzung von StK Geiger sei. Er bedankt sich für die zurückliegende Zusammenarbeit und für die Einladung zur Verabschiedung am 29.5.2006.

2. Bg. Walter spricht das vorliegende Urteil in der DS 0990.002 zum Rechtsstreit Helmrich ./. Stadt Buchholz i.d.N. an. Er möchte wissen, ob der Stadt Buchholz i.d.N. Kosten entstanden seien., bzw. würden die Kosten ja vom Unterlegenen des Rechtsstreit getragen. Er möchte wissen, ob hierzu ein Antrag auf Prozesskostenhilfe gestellt worden sei und wenn nicht, ob dies jetzt noch möglich sei.
StOR'in Henningsmeyer teilt mit, dass bisher kein Antrag gestellt worden sei. Die Möglichkeit einen Antrag zu stellen aber jetzt auch noch gegeben sei.

3. Rm. Wenker möchte wissen, wann nach einer Veranstaltung die Plakate entfernt werden müssten. Sie weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Plakate vom Bürgerfest immer noch hängen würden.
Bgm. Stein teilt mit, dass Plakate unmittelbar nach Veranstaltungen eingesammelt werden müssten. In Bezug auf das Bürgerfest gebe es eine besondere Situation. Hier hätten verschieden Organisationen die Plakate ehrenamtlich aufgehängt und müssten nun auch die Zeit finden, diese wieder einzusammeln. Ein Teil sei auch schon eingesammelt worden. Die Verwaltung habe die Organisationen aber schon aufgefordert, die restlichen Plakate einzusammeln. Er gehe davon aus, dass dies in den nächsten Tagen geschehe.

4. Rm. Kröger weist darauf hin, dass der abgemeldete Wohnwagen hinter dem Kindergarten Königsgrund, der auch schon mehrfach Thema im FIBO gewesen sei, sich zwischenzeitlich in seine Einzelteile auflöse.



 

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