Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Bebauungsplan "Hindenburgweg-Hackelersberg"; OS Holm-Seppensen hier: a) Auswertung der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hindenburgweg-Hackelersberg" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB

40. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
TOP: Ö 13
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 16.05.2006    
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0549.005 Bebauungsplan "Hindenburgweg-Hackelersberg"; OS Holm-Seppensen
hier: a) Auswertung der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 08.10. bis 12.11.2003 sowie 16.08. bis 19.09.2005 und Beschluss über eingegangene Anregungen
b) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Hindenburgweg-Hackelersberg" mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan gem. § 10 BauGB
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0549.004

Rm

Rm. Wiese erklärt, dass er einigen Paragraphen dieses Antrags zustimmen könne. Insbesondere habe er zu den § 1 -5 keine Probleme. § 6 könne er auch gerade noch mittragen, § 8 könne er keine Zustimmung geben. Er übt große Kritik an der vorliegenden Pflanzliste. Diese sei so kompliziert und umfangreich, dass sie kaum nachvollziehbar und verständlich sei. Sie bedeute ein "Zwangsjacke" für Bauwillige und Neubürger.
Bg. Schleif erklärt, dass bei der umfangreichen Diskussion um Pflanzgebote und Pflanzlisten vergessen worden sei, dass hier auch viele neue Menschen in dieses Gebiet ziehen würden. Neue Menschen bedeuteten in der heutigen zeit viele zusätzliche Autos. In diesem Zusammenhang sei über die erforderliche Infrastruktur zur Ableitung des zusätzliche Autoverkehrs überhaupt nicht diskutiert worden. Es sei dringend erforderlich über eine Lösung für den Verkehrsfluss aus der Südstadt nachgedacht werden, dabei sei auch der Ostring einzubeziehen.
Bg. Kempf erklärt hierzu, dass dies kein Thema dieser vorliegenden B-Pläne sei. Mit diesen B-Plänen gehe es darum, Ordnung in den Gebieten zu schaffen und den Erhalt der Natur und Landschaft sicherzustellen. Die vorgenannten Ausführungen der CDU-Fraktion könne seine Fraktion nicht mittragen. Mit diesen B-Plänen liege ein tragfähiger Kompromiss für alle Beteiligten vor.
Bg. Jägersberg erklärt, dass auch sie über die große Mehrheit zu diesen B-Plänen erfreut sei. Sie geht nochmals auf den schwierigen Beratungsverlauf ein. Auch sie habe Probleme mit der Pflanzliste. Sie denke, dass man diese etwas lockerer hätte gestalten können. Dieses habe auch Rm. Wiese mit seinen Ausführungen nochmals deutlich machen wollen. Sie halte die jetzt vorliegende Fassung aber für einen tragfähigen Kompromiss.
Bgm. Stein erklärt, dass in den wenigen Fällen, wo der Bestandsschutz nicht greife, die Verwaltung im Einzelfall für Erläuterungen und Beratungen gerne zur Verfügung stehe. Außerdem werde es auch zu diesen B-Plänen wieder eine kleine Broschüre geben.

Rm. Köhn kündigt eine Protokollerklärung im Anschluss an die Abstimmungen an.

RV Mottig
verliest folgenden Antrag (DS 0549.005) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

a)         Über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen (Öffentliche Auslegungen) vom 8. Oktober bis 12. November 2003 sowie 16. August bis 19. September 2005 eingegangenen Anregungen aus der Bürgerschaft sowie aus den Beteiligungsverfahren der Behörden (Träger öffentlicher Belange) wird im Rahmen des § 3 (2) BauGB wie aus Anlage 1 ersichtlich entschieden.

b)         Der Bebauungsplan “Hindenburgweg-Hackelersberg” mit örtlicher Bauvorschrift und Grünordnungsplan in der Fassung vom 20.02.2006 wird unter Einarbeitung der in Anlage 3 beschriebenen Ergänzungen der textlichen Festsetzungen gem. § 10 (1) BauGB zur Satzung beschlossen. Der Begründung in der Fassung vom 20.02.2006 wird unter Ergänzung der in Anlage 3 beschriebenen Inhalte zugestimmt (siehe Anlage 2).

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:    32,                 dagegen:    1,                        Enthaltungen:    1



 

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