Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz

40. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
TOP: Ö 7
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 16.05.2006    
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.
DS 01-06/0926.007 Einrichtung von Krippen- und Hortplätzen in Buchholz
hier: Vorschlag der Gleichstellungsbeauftragten
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0926.006

RV Mottig verliest folgenden geänderten Antrag (DS 0926

Erster StR Hübner-Dahrendorf stellt den Deckungsvorschlag der Verwaltung dar. Für die städtischen Kindergärten sei kein Deckungsvorschlag für die überplanmäßigen Ausgaben erforderlich. Die Ausgaben würden gedeckt durch Einsparungen bei den Personalausgaben. Die Deckung sei im Budget vorhanden. Er erläutert den weiteren Deckungsvorschlag. Dieser sei innerhalb der Verwaltung abgestimmt. Punkt 4 des Antrages müsse dann entsprechend geändert werden.

Rm. Schui-Eberhart begründet den vorliegenden Antrag aus dem SoJuS und stellt den bisherigen Beratungsverlauf dar. Grundlage für diesen Beschlussvorschlag sei der interfraktioneller Antrag vom 15.3.2006 aus der 3. Erg zu dieser DS gewesen. Die Mitglieder des SoJuS hätten sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Dieser Beschlussvorschlag sei das Ergebnis einer intensiven Diskussion im Fachausschuss. Sie bittet um Zustimmung.

Bg. Kempf bittet um getrennte Abstimmung zu Punkt 1 c.

RV Mottig
verliest folgenden geänderten Antrag (DS 0926.008) und lässt getrennt zu Punkt 1 c darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:
Die nachstehenden Tageseinrichtungen für Kinder erhalten einen

 

1.   Investitionskostenzuschuss:

 

          a) Montessori Lernwelt e.V.                             in Höhe von 10.000 €              

 

          b) Seppensen e.V.              in Höhe von 2.500 € 

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

 

 

          c) St. Petrus              in Höhe von 18.000 €

 

Abstimmung:

 

dafür:    31,        dagegen:    0,         Enthaltungen:    3


          d) St. Paulus              in Höhe von 19.500 €

 

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -

 

 

2.              Personalkostenzuschuss (überplanmäßig) für das Jahr 2006:

 

          a) St. Petrus              in Höhe von 12.000 €

 

          b) Seppensen e.V.              in Höhe von 10.000 €

 

          c) Am Kattenberge              in Höhe von   7.300 €

 

3.       Der Rat sagt den vorgenannten Trägern die Weiterzahlung der entsprechenden Personalkosten bis zum 31.07.2007 zu.

 

4.       Der Rat stimmt den überplanmäßigen Ausgaben bei den HHST: 46400-71860 (Zuschuss St. Petrus) in Höhe von 12.000,- € und 46400-71804 (Zuschuss Seppensen e.V.) in Höhe von 10.000,- € zu. Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei der HHST 90000-265000 (Verzinsung von Steuernachforderungen).

Abstimmung:

Abstimmung:

 

- einstimmig dafür -



 

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