Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Bericht des Bürgermeisters

42. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 06.07.2006    
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

Herr Steinhage berichtet:

Herr Steinhage berichtet:

1.)    Über eine Auftragsvergabe im Bereich der Straßenunterhaltung. Hierbei wurden Straßendeckensanierungen im Bereich der "Schützenstraße", "Steinbecker Straße" und der Straße "Am Felde" vorgenommen. (Anlage 1)

 

Herr Muus berichtet:

 

1.)    Über das Informationsgespräch des Innenministeriums zum Freiwilligen Ordnungs- und Streifendienstes (FOSW). Die Übertragung der Aufgaben an ehrenamtliches Personal erscheint äußerst schwierig, so dass seitens der Stadt, wie auch von allen anderen Gemeinden des Landkreises Harburg, von dem Projekt Abstand genommen wird.

2.)    Nach den Presseberichten zum Thema Tierschutzverein und Tierheim und Absetzung der Tierheimleitung hat sich die Stadt zusammen mit der Amtstierärztin davon überzeugt, dass der laufende Betreib im Tierheim gesichert ist.

3.)    Zur Verdeutlichung der Verkehrsregelung "Rechts vor Links" in der Straße "Reiherstieg" werden entsprechende Markierungen auf der Straße angebracht.

 

 

Herr Schlüter berichtet:

 

1.)    Mit der Drucksache 01-06/635.004 wurden die Grundstücksankäufe mit einem Wert von bis zu 15.000 € bekannt gegeben.

2.)    Der Ergänzungsvereinbarung zur Kostenübernahme der bei der Sanierung der Grundschule Trelde entstandenen Kosten wurde von den beteiligten Gemeinden Hollenstedt und Tostedt zugestimmt. Entsprechend der ursprünglichen Vermögensaufteilung werden gut die Hälfte der Kosten in den nächsten 25 Jahren über das Schulgeld zurückgezahlt.

 

 

Herr Hübner-Dahrendorf berichtet:

 

1.)    Die Verfassungsbeschwerde zum Thema Grundsteuer für selbstgenutztes Wohneigentum wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen.

2.)    In Hamburg hat die fünfte Fachmesse Gewerbe Immobilien in der Metropolregion "EXPANSION" stattgefunden.

3.)    Die Ergebnisse der Umfrage des Deutschen Städtetages zu den Realsteuer-Hebesätzten 2006 liegen vor.

 


 


 



 

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