Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Einbringung Haushalt 2007

1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 19.12.2006    
Zeit: 17:00 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.
DS 06-11/0010 Haushalt 2007
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 00000000

StK Geiger stellt den geplanten Beratungsverlauf für den Haushalt 2007 in den nächsten Wochen dar

StK Geiger stellt den geplanten Beratungsverlauf für den Haushalt 2007 in den nächsten Wochen dar. Offene Fragen zu einzelnen HHST sollen in den jeweiligen Fachausschussberatungen beantwortet werden. Die wichtigsten Eckdaten für den Haushalt habe er in seiner Haushaltsrede dargestellt. Er wünsche sich für die bevorstehenden Beratungen eine große Ausgabendisziplin aller Beteiligten. Es wäre gut, wenn alle Haushaltsanträge rechtzeitig, möglichst bis zur Ratssitzung am 23.1.2007 vorlägen.

Bgm. Geiger, StI Jörn, StOAR Schlüter
und die anwesenden Dezernenten BD Wahlbrink und Erster StR Hübner-Dahrendorf sowie die Fachbereichsleiter/innen StOR'in Henningsmeyer (Stabsbereich 01), TA Kaufhold und Fachdienstleiter TA Söller (FB 4), StOAR Muus (FB 2), StAR Karstens (FB 3), TA Steinhage (FB 5) für ihre jeweiligen Budgetpläne führen durch den vorliegenden Haushaltsplanentwurf, geben Hinweise zu einzelnen HHST, weisen auf wesentliche Änderungen und zu beratende DS hin. Sie stellen sich und ihren Aufgabenbereich kurz vor.
Sie beantworten die Fragen der Ausschussmitglieder.

StOAR Schlüter weist darauf hin, dass die städtischen Gebäude wieder dem Budget des Fachbereichs 5 zugeordnet worden. In diesem Zusammenhang weist er auf eine Kostensteigerung bei der Gebäudeunterhaltung um 39.800 € von 376.300 € auf 416.1000 € hin, bedingt u.a. durch Flächenmehrungen wie Mensa Waldschule, Lichthof Heideschule, KVS/Heideschule und die Grundüberholung des Kunstrasen Am Kattenberg. Auch die MwSt.-Erhöhung komme hier zum Tragen. Bei der Gebäudebewirtschaftung komm es zu einer Erhöhung um 196.400 € von 1.270.100 € auf 1.466.500 €. Auch hier komme die o.g. Flächenmehrung sowie die Erhöhung der MwSt. zum Tragen. Maßgeblich seien aber auch die allgemeinen Preissteigerungen bei Müll, Strom und Heizung. Er weist darauf hin, dass die Erläuterungen zu den wesentlichen Änderungen in den Budgets auf den "gelben Seiten" (S. 2-13) im Haushaltsentwurf zu finden seien.

Rm. Walter bittet um eine Resteliste. Diese wird den Ratsmitgliedern auf Wunsch per e-mail zugeschickt.

Budgetplan 01 (Seite 9 - 30):

Seite 22: HHST 05200-16100 (Erstattung von Wahlkosten)
wird um 5.000 € von 5.000 € auf 0 reduziert, da alle zurückliegenden Wahlen abgerechnet sind.


Budgetplan 02 (ab Seite 31):

Seite 32: Bei der HHST 12000-41400 (Umweltb. Angestelltenvergütung)
soll die große Differenz zur Angestelltenvergütung im Jahre 2006 geklärt werden.


Budgetplan 4 (Seite 277 ff.):

Seite 301: HHST 79000-54100 (Markierung von Wanderwegen)
muss der Ansatz von 1.200 € auf 6.200 € korrigiert werden.

Seite 309: HHST 75050-50030 (Friedhof Seppensen - Unterhaltung der Grünanlagen) muss der Ansatz von 10.000 € auf 20.000 € korrigiert werden.

Seite 305: Bei der HHST 58000-95000 (Wasseraufbereitung Emporeteich) soll geklärt werden, was sich genau hinter dem Ansatz von 7.000 € verbirgt.


Budgetplan 2 (Seite 83 ff.):

Seite 89: Bei der HHST 49000-71806 (Zuschuss Betriebskosten Scheer-Hus)
muss der Ansatz von 14.100 auf 15.800 € korrigiert werden.

Seite 119: Zur HHST 13000-71840 (Zuschuss Führerscheinerwerb C und CE) soll geprüft werden, ob eine Rückzahlung bei Ausscheiden möglich ist und wie lange.
Hier muss noch der Hinweis "freiwillig" angebracht werden.


Budgetplan 3 (Seite 157 ff.):

Zu den Zuschüssen der Vereine und Verbände wird es noch eine DS geben.

Weitere DS wird es zur Angebotsverbesserung der Kindertagesstätten und über die Arbeit des Jugendzentrums und der Stadtjugendpflege geben.

Seite 192: Bei der HHST46400-7186 (Zuschuss Kindergarten St. Petrus) muss noch ein Sperrvermerk über 26.000 € angebracht werden (Auszahlung bei Zuschusszahlung des Bistum Hildesheim).

Zur HH-Sitzung des Fachausschusses soll eine Übersicht über die Einstufung der Eltern in die einzelnen Gebührenstufen vorgelegt werden.

Zu den Schulbudgets ist eine Übersicht über die Budgetermittlung der städtischen Schulen als Anlage 2 beigefügt.

Die Budgets der Schule Trelde (heute Schule Sprötze, Außenstelle Trelde) und der Schule Sprötze sind zusammengefasst. Die Überschriften werden zukünftig geändert.

Seite 248: Bei der HHST 56000-94000 (Neubau Sporthalle) muss der Ansatz von 4,5 Mio. € auf 4,3 Mio. € korrigiert werden.
Wenn es zum PPP-Modell kommt, wird der Gesamtansatz aus dem HH herausgenommen und nur noch die Zinsen, Tilgung und Unterhaltung aufgeführt.

Seite 248: Bei der HHST 55000-94000 (Sporthalle AEG) soll die Bezeichnung geändert werden.

Seite 253: Bei der HHST 33200-71800 (Zuschüsse an Musikvereine) muss die Bezeichnung von Blasorchester Sprötze auf Stadtorchester Buchholz geändert werden.

Seite 256: Bei der HHST 36600-71810 (Mietzuschuss "De Steenbeeker") muss der Ansatz von 4.000 € auf 0 gesetzt werden.

Seite 266: Die Bezeichnung Kindergarten Klaus-Groth-Straße soll in Kindergarten "Kinderwelt" geändert werden.


Von 18.35 Uhr bis 18.50 Uhr wird eine Pause eingefügt.


Budgetplan 5 (Seite 317 ff.):

HHST 70100 – 96070
Bau von SW-Kanälen nach Mehrjahresprogramm und

HHST 70200 – 96070 Bau von Regenwasserkanälen nach Mehrjahresprogramm ergeht noch eine gesonderte Drucksache.

Es wird auf die DS 0046 hingewiesen:
Für den Umbau der K 28 in der Ortslage Holm-Seppensen vom Pappelweg bis Up de hoge Luft/Tostedter Weg zwischen der Stadt Buchholz i.d.N. und dem Landkreis Harburg müssen für die Kostenbeteiligung der Stadt Buchholz i.d.N. voraussichtlich folgende Kosten in den Haushalt 2007 zusätzlich eingestellt werden:

1.) Bau- und Planungskosten Schmutzwasserkanal             € 515.000,-  HH-St. 7010-9607

2.) Bau- und Planungskosten Regenwasserkanal              € 150.000,-  HH-St. 7020-9607

3.) Bau- und Planungskosten für den Gehweg                      € 140.000,-  HH-St. 6300-9607

4.) Bau- und Planungskosten für die Beleuchtung                 30.000,-  HH-St. 6700-9607

In diesem Zusammenhang wird darum gebeten, zu prüfen, ob die hier angesprochenen Kosten für Beleuchtung wirklich erforderlich sind.


Für die HHST 63000-51000 (Unterhaltung von Straßen und Wegen) soll eine DS erstellt werden, in der die geplanten Maßnahmen aufgeführt werden sollen. Diese DS soll auch die Straßen und Wege der "2. Priorität" enthalten, die mit den vorhandenen Mitteln nicht unterhalten werden können.

Zur Seite 332: HHST 63000-96060 (Tunnel Seppenser Mühlenweg) weist Rm. Walter darauf hin, dass es hierzu bisher einen gültigen Ratsbeschluss gebe, von daher könne er nicht nachvollziehen, dass hier der bisherige Ansatz in Höhe von 250.000 € "im vorauseilenden Gehorsam" herausgenommen worden sei.
Bgm. Geiger erklärt, dass dies der Verwaltungsentwurf sei und die Verwaltung diesen Ansatz für den Bau zum jetzigen Zeitpunkt für nicht erforderlich halte.


Zum Budgetplan 03 (Seite 37/38) gibt es keine Anmerkungen.

Zum Budgetplan RPA (Seite 39/40) gibt es keine Anmerkungen.


Budgetplan 1 (Seite 83 ff.):

Zum EDV-Bereich
wird es wieder eine gesonderte DS geben.

Seite 73: Unter der HHST 88000-34000 (Verkauf von Grundvermögen)
sind nunmehr die bebauten und unbebauten Grundstücke zusammengefasst.

Es wird darum gebeten, den Ratsmitglieder eine Übersicht über die geplanten Käufe und Verkäufe von Grundvermögen incl. der "Altvorgänge" zur Verfügung zu stellen.
Außerdem soll allen Ratsmitglieder nochmals eine aktualisierte Fassung der DS über die zum Verkauf anstehenden städtischen Grundstücke zur Verfügung gestellt werden.
Dies wird zugesagt.


Finanzbudget (Seite 5 ff.):

Hierzu soll geprüft werden, ob der Ratsbeschluss zur Gewinnabführung der Stadtwerke zeitlich begrenzt war.


Auf Nachfrage teilt Bgm. Geiger mit, dass die Netto-Neuverschuldung z.Zt. bei 6,7 Mio. € liege. Weiterhin teilt er auf Nachfrage mit, dass die "blauen" Seiten der Mifrifri Anfang Januar verschickt werden sollen. Der Stellplan werde am morgigen Tag verwaltungsintern abgestimmt und solle ebenfalls in der ersten Januarwoche verschickt werden.



Um 19.50 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde eingefügt. Es werden keine Fragen gestellt.



 



 

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