Rm. Harder begründet den vorliegenden Antrag. Er habe den Eindruck, dass die Stadt Buchholz i.d.N. in der letzten Zeit zunehmend verschmutze und dadurch auch das Stadtbild insgesamt einen schlechten Eindruck vermittle. Dies sei der Anlass für diesen Antrag gewesen. Er hoffe auf eine breite Zustimmung.
Bg. Alles und Rm. Wenker erklären, dass der Eindruck richtig sei. Aber hier sei auch die Eigenverantwortlichkeit der Bürger/innen gefragt. Jeder Einzelne sei hier gefragt.
Bg. Alles legt einen Antrag vor, den AK Stadtmarketing in diese Prüfungen einzubeziehen.
Bgm. Geiger appelliert an alle, diese neue Idee auszuprobieren. Er sagt zu, dieses Thema mit in den AK Stadtmarketing zu nehmen und dort zu beraten.
Bg. Alles erklärt, dass aufgrund der Erklärung des Bgm. sich eine Abstimmung über ihren Antrag erübrige.

RV Schleif verliest folgenden Antrag (DS 0051) und lässt darüber abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

- Sauberkeit und Erscheinungsbild der Stadt Buchholz i.d.N. sind zu verbessern.

- Zur Beseitigung der Mängel, insbesondere in der Innenstadt und an den Ausfallstraßen, ist ein umfassendes Konzept zu entwickeln.

- Der Bürgermeister übernimmt für die Sauberkeitskampagne unter dem Motto “Sauberhaftes Buchholz” die Schirmherrschaft.

- Die Verwaltung organisiert die Umsetzung in Abstimmung mit Dritten, die mit der Sauberkeit des öffentlichen Raumes befasst sind.

- Am Beispiel und auf Basis der positiven Erfahrung der Modelle des Bundeslandes Hessen und der Stadt Frankfurt sind für Buchholz anwendbare Strategien und Aktionen zu entwickeln und umzusetzen.

- Dabei sind z.B. einzubeziehen:

  · Problemfelder mit Beseitigung von Müll, Graffiti und Pflege Pflanzeneinrichtungen

  · Ordnungspolitische Maßnahmen nach Verursacherprinzip mit Bußgeldkatalog

  · Wettbewerbsaktionen mit Ehrung und Preisverleihungen an Schulen, mit Vereinen und

     anderen Organisationen

- Die Maßnahmen sind nachhaltig anzulegen und mit intensiven Öffentlichkeitskampagnen zu begleiten.

- Erforderliche Haushaltsmittel sind im Rahmen der Haushaltsberatungen in den Haushalt 2007 aufzunehmen.

Abstimmung:

- einstimmig dafür -