Rm. Harder begründet den vorliegenden Antrag. Er habe den
Eindruck, dass die Stadt Buchholz i.d.N. in der letzten Zeit zunehmend
verschmutze und dadurch auch das Stadtbild insgesamt einen schlechten Eindruck
vermittle. Dies sei der Anlass für diesen Antrag gewesen. Er hoffe auf eine
breite Zustimmung.
Bg. Alles und Rm. Wenker erklären, dass der Eindruck richtig sei.
Aber hier sei auch die Eigenverantwortlichkeit der Bürger/innen gefragt. Jeder
Einzelne sei hier gefragt.
Bg. Alles legt einen Antrag vor, den AK Stadtmarketing in diese
Prüfungen einzubeziehen.
Bgm. Geiger appelliert an alle, diese neue Idee auszuprobieren.
Er sagt zu, dieses Thema mit in den AK Stadtmarketing zu nehmen und dort zu
beraten.
Bg. Alles erklärt, dass aufgrund der Erklärung des Bgm. sich eine
Abstimmung über ihren Antrag erübrige.
RV Schleif verliest folgenden Antrag (DS 0051) und lässt darüber
abstimmen:
Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:
- Sauberkeit und Erscheinungsbild der Stadt Buchholz i.d.N.
sind zu verbessern.
- Zur Beseitigung der Mängel, insbesondere in der
Innenstadt und an den Ausfallstraßen, ist ein umfassendes Konzept zu
entwickeln.
- Der
Bürgermeister übernimmt für die Sauberkeitskampagne unter dem Motto
“Sauberhaftes Buchholz” die Schirmherrschaft.
- Die
Verwaltung organisiert die Umsetzung in Abstimmung mit Dritten, die mit der
Sauberkeit des öffentlichen Raumes befasst sind.
- Am Beispiel
und auf Basis der positiven Erfahrung der Modelle des Bundeslandes Hessen und
der Stadt Frankfurt sind für Buchholz anwendbare Strategien und Aktionen zu
entwickeln und umzusetzen.
- Dabei sind
z.B. einzubeziehen:
· Problemfelder mit Beseitigung von Müll, Graffiti und
Pflege Pflanzeneinrichtungen
· Ordnungspolitische Maßnahmen nach Verursacherprinzip
mit Bußgeldkatalog
· Wettbewerbsaktionen mit Ehrung und Preisverleihungen an
Schulen, mit Vereinen und
anderen
Organisationen
- Die Maßnahmen sind nachhaltig anzulegen und mit
intensiven Öffentlichkeitskampagnen zu begleiten.
- Erforderliche
Haushaltsmittel sind im Rahmen der Haushaltsberatungen in den Haushalt 2007
aufzunehmen.
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