Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Haushalt 2007

2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung
TOP: Ö 14
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Planung Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 14.02.2007    
Zeit: 18:30 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.
DS 06-11/0010 Haushalt 2007
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 00000000

Zu Beginn der HH-Beratung wird festgestellt, dass der von Frau Wenker in der Sitzung eingebrachte Antrag zum Ausbau eines Kreisverkehrsplatzes im Bereich der K 28 Ecke Tostedter Weg/Up de hoge Luft in Höhe von 150

 

Zu Beginn der HH-Beratung wird festgestellt, dass der von Frau Wenker in der Sitzung eingebrachte Antrag zum Ausbau eines Kreisverkehrsplatzes im Bereich der K 28 Ecke Tostedter Weg/Up de hoge Luft in Höhe von 150.000,- € in dieser Sitzung des UmPlan lediglich eingebracht werden kann. Zuständig sei der WiFiBau der am 16.02.2007 tagt.

 

Anschließend erfolgt die Beratung zum Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2007 zur Finanzplanung Ostring (DS 06-11/0010.57).

 

Abstimmung:

 

dafür:              3                      dagegen:       5                      Enthaltung:   0

 

somit abgelehnt

 

Es folgt die Beratung zum Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2007 (DS 06-11/0010.077).

 

Bg. Stöver übernimmt den Sitzungsvorsitz. Es folgt eine ausgiebige Diskussion zwischen den Ausschussmitgliedern und der Verwaltung über eine gemeinsame Strategie zur Durchführung der Baumschutzmaßnahmen in der Innenstadt. Hierzu vermittelt Herr Söller ausgiebig Informationen und macht Vorschläge, wie künftig mit diesem Thema umgegangen werden solle.

 

Abstimmung:

 

dafür:              3                      dagegen:       5                      Enthaltung:   0

 

somit abgelehnt

 

Der Sitzungsvorsitz geht zurück an Rm. Meyer.

 

Es erfolgt die Beratung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.01.2007 zum Thema Buchholz Bus (DS 06-11/0010.068).

 

Abstimmung:

 

dafür:              1                      dagegen:       7                      Enthaltung:   0

 

somit abgelehnt

 

 

Es erfolgt die Beratung zum Antrag der Verwaltung zur Einrichtung einer Freizeitbusringlinie “Heide-Shuttle” (DS 06-11/0010.072). An Hand der verteilten DS trägt Herr Söller die Inhalte des Konzeptes vor und betont die wichtige Entwicklungsperspektive zur Förderung des Tourismus in der Nordheideregion auch für die Stadt Buchholz i.d.N.

 

 

Abstimmung: einstimmig

                        somit angenommen

 

 

Es folgt die Beratung über den in der Sitzung eingebrachten Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 14.02.2007 zur Verkehrsplanung der Stadt Buchholz i.d.N. im HH 2007 (mittlerweile umgedruckt mit DS 06-11/0010.093)

 

Abstimmung:

 

dafür:              7                      dagegen:       0                      Enthaltung:   1

 

somit angenommen.

 

 

Schließlich folgt die Beratung und Beschlussempfehlung über die Vorlage des Gesamthaushaltes 2007.

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

1.   Die anliegende Haushaltssatzung für das Jahr 2007 wird inkl. der Liste der Einzelanträge wird beschlossen.

2.   Das anliegende Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2006 bis 2010 wird beschlossen.

3.   Die Finanzplanung für die Jahre 2006 bis 2010 wird zur Kenntnis genommen.

4.   Der Sonderhaushalt der Germuth-Scheer-Stiftung wird beschlossen.

5.   Der Sonderhaushalt der Seniorenstiftung wird beschlossen.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              5                      dagegen:       3                      Enthaltung:   0

 

somit angenommen

 

 

Vors. Frau Meyer unterbricht die Sitzung zur Durchführung einer Einwohnerfragestunde um 20.50 Uhr.

 



 

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