Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung

6. Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.
TOP: Ö 11
Gremium: Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 26.06.2007    
Zeit: 19:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

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1. Rm. Kettner spricht die Änderung der Müllentsorgung des Landkreises an. Er weist hierzu auf einen Artikel im NHW „Der Landkreis vernichtet 100 sichere Arbeitsplätze“ vom 23. Juni 2007. Hier werde das Ausschreibungsergebnis dargestellt und die Veränderung auch damit begründet. Das Ergebnis sei aber nicht nachvollziehbar, da man zu dem eigentlichen Ausschreibungsergebnis ja noch die Anschaffung von neuen Mülltonnen im Wert von ca. 2 Mio. € hinzurechnen müsse. Dann sehe das Ergebnis aber ganz anders aus. Er möchte dies gerne erläutert haben.
Bgm. Geiger sagt zu, den Hintergrund beim Landkreis zu erfragen.

2. Rm. Walter spricht den Gehweg von der Canteleu-Brücke bis zum Deutschen Haus an. Dieser sei kaum mehr begehbar. Er bittet darum, die Grundstückseigentümer aufzufordern ihre Hecken und Büsche entsprechend zurückzuschneiden. Dieses Problem trete seit 7 Jahren regelmäßig auf. Er möchte hierzu wissen, warum die Verwaltung nicht von sich aus diese Grundstückseigentümer anspreche.
Diese Frage wird zur Beantwortung und weiteren Veranlassung an den zuständigen Fachbereich weitergeleitet.

3. Rm. Walter spricht eine städtische Grünfläche in der Hermann-Burgdorf-Straße/Ecke Bgm.-Adolf-Meyer-Straße an. Diese Grünfläche müsse dringend zurückgeschnitten werden. Auch hierzu frage er alljährlich nach. Die Verwaltung habe erklärt, dass diese Fläche turnusmäßig geschnitten werde. Aber passieren würde hier nicht von selbst. Es müsse immer wieder angesprochen werden. Er möchte wissen, warum dies nicht selbständig seitens der Verwaltung veranlasst werde und bittet darum, den Rückschnitt jetzt und auch für die Zukunft zu veranlassen.
Diese Frage wird zur Beantwortung und weiteren Veranlassung an den zuständigen Fachbereich weitergeleitet.

4. Bg. Albers spricht den neuen Mitfahrerparkplatz an der K 13 an. Dort hänge ein großes selbstgemaltes Schild „Fressplatz für Mc Donald-Schweine“. Die sei dem Image der Stadt nicht sehr förderlich. Er möchte wissen, was die Verwaltung tun werde.
Bgm. Geiger teilt mit, dass der zuständige Fachdienst den Auftrag zur Entfernung des Schildes erteilen werde.



 

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