Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Anfragen gemäß § 17 GO

5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Planung Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 20.06.2007    
Zeit: 18:30 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

1

 

1.       Rm. Frau Wenker möchte wissen, wie hoch das in Bau befindliche Gebäude zwischen Glas-Peter und Sportland an der Bremer Straße werden soll und wieso der Ausschuss nicht mit diesem Vorhaben befasst wurde?

 

Antwort der Verwaltung:

 

          Das Grundstück liege im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes Innenstadt, Teil VII, Bremer Straße, und sei somit kein Einvernehmensfall gem. § 36 BauGB. Das Vorhaben halte die Festsetzung des Bebauungsplanes ein.

 

2.       Rm. Frau Wenker möchte den Sachstand zur Rekultivierung der Schotterbrechanlage am Sprötzer Weg wissen?

 

          Antwort der Verwaltung:

 

          Die Rekultivierungspläne zur Renaturierung der Schotterbrechanlage sowie zur Wiederherstellung des Hubertusweges sind in Arbeit. Mit einer Vorlage der Ergebnisse ist im Jahre 2008/2009 zu rechnen. Die Verwaltung wird über die Ergebnisse im Ausschuss berichten.

 

3.       Rm. Frau Wenker habe gehört, dass es wegen eines teilweise neuen Bodenauftrages im Klecker Weg zu erneutem Unmut von Bürgerinnen und Bürgern gekommen sei. Mit dem neuen Bodenbelag werde nun schneller gefahren als vorher.

 

          Antwort der Verwaltung:

 

          BD Wahlbrink erinnert in diesem Zusammenhang an seine Ausführungen im Bericht des Bürgermeisters, wonach derartige Anfragen – die in diesem Fall in die Zuständigkeit des FB 50 – Betriebe liegen – auch die Beantwortung im Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen erfolgen werde. Die Frage werde insofern an den zuständigen Fachbereich weitergeleitet. Sobald eine Antwort von dort vorliege, werde diese jedoch als Anlage zu einem künftigen Protokoll des Umplanausschusses beigefügt.

 

4.       Rm. Frau Wenker stellt zu dem von Herrn Söller in der vergangenen Sitzung vorgestellten Baumbestandsplan der Innenstadt die Frage, ob dieser wirklich alle vorhandenen Stadtbäume zeige?

 

          Antwort der Verwaltung:

 

          Der Bestandsplan zeige alle in der Innenstadt vorhandenen Bäume.

 

5.       Rm. Henk bittet die Verwaltung um Auskunft, wie viele tatsächlich genutzten Park&Ride-Parkplätze es im Bereich der geplanten Südtangente bzw. im Bereich nördlich der Bahngleise gäbe?

 

          Antwort der Verwaltung:

 

          Nach Prüfung der Verwaltung wird das Ergebnis einem künftigen Protokoll als Anlage beigefügt.

 

6.       Rm. Henk bittet die Verwaltung um Sachaufklärung, warum der Hofablauf des Penny-Marktes in Holm-Seppensen ständig verstopft sei und so ein normales Einkaufen nicht möglich wäre?

 

          Antwort der Verwaltung:

 

          Die Frage wird zur Bearbeitung an den zuständigen FB 50 Betriebe weitergeleitet.

 

7.       Rm. Frau Eschment-Reichert stellt zum Bauvorhaben Friedhofstraße 18/Ecke Auguststraße die Frage, ob das Vorhaben bereits baugenehmigt sei?

 

          Antwort der Verwaltung:

 

          Ja, das Bauvorhaben wurde mit einigen unerheblichen Befreiungsmerkmalen bereits genehmigt.

 

8.       Rm. Frau Eschment-Reichert fragt, ob es möglich sei, die von Herrn Wahlbrink erwähnte Informationsbroschüre zum Heide-Shuttle in die Ratspost zu geben?

 

          Antwort der Verwaltung:

 

          Ja, dies wurde mit der letzten Ratspost bereits erledigt.

 

9.       Rm. Köhn möchte wissen, ob die Stadt nach Fertigstellung von Stellplätzen, Carports oder Garagen prüft, ob das Regenwasser von derartigen versiegelten Flächen auf den Privatgrundstücken verbliebe oder eher den städtischen Regenwasserkanälen zugeführt würden?

 

          Antwort der Verwaltung:

 

          Das Problem sei bekannt, die Verwaltung werde aber erst tätig, wenn sie auf derartige Situationen aufmerksam würde oder aufmerksam gemacht wird. Insofern werde nur gehandelt, wenn es erforderlich sei.

 

10.     Vors. Rm. Frau Meyer möchte wissen, ob der Vorgang „Silage-Silo“ noch einmal im Ausschuss vorgestellt und beraten würde?

 

          Antwort der Verwaltung:

 

          Ja, es handele sich hierbei um einen Einvernehmensfall. Zuvor jedoch solle am 05. September d. J. eine Einwohnerversammlung zu dem Thema durchgeführt werden, anschließend fände eine weitere Beratung im Umwelt- und Planungsausschuss statt.



 

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