Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Bericht des Bürgermeisters

6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bauen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bauen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 05.07.2007    
Zeit: 18:32 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

TA Steinhage beantwortet die Anfragen gem

 

TA Steinhage beantwortet die Anfragen gem. § 17 GO aus dem UmPlan vom 20.06.2007, die zuständigkeitshalber im WiFiBau beantwortet werden sowie aus dem WiFiBau vom 14.06.2007.

 

UmPlan vom 20.06.2007

 

Rm. Wenker habe gehört, dass es wegen eines teilweise neuen Bodenauftrages im Klecker Weg zu erneutem Unmut von Bürgerinnen und Bürgern gekommen sei. Mit dem neuen Bodenbelag werde nun schneller gefahren als vorher.

 

Antwort der Verwaltung:

Bei dem Belag im Klecker Weg handelt es sich um eine Teststrecke im Tränkdeckenverfahren. Mit diesem Verfahren wird der vorhandene staubige Belag gebunden. Es ersetzt allerdings nicht den erstmaligen, verkehrsberuhigten Ausbau der Strasse Klecker Weg, der lt. Ausbauprogramm für das Jahr 2010 vorgesehen ist.

Eine Verkehrsberuhigung der Teststrecke ist nicht vorgesehen.

 

Rm. Henk bittet die Verwaltung um Auskunft, wie viele tatsächlich genutzten Park&Ride-Plätze es im Bereich der geplanten Südtangente bzw. im Bereich nördl. der Bahngleise gäbe.

 

Antwort der Verwaltung:

Auf den provisorisch befestigten Flächen zwischen Wohlau-Brücke und Plaza befinden sich ca. 110-120 nutzbare Stellplätze.

 

RM. Henk bittet die Verwaltung um Sachaufklärung, warum der Hofablauf des Penny-Parkplatzes in Holm-Seppensen ständig verstopft sei und so ein normales Einkaufen nicht möglich wäre.

 

Antwort der Verwaltung:

Es handelt sich um eine private Versickerungseinrichtung, die bei starkem Regen das anfallende Oberflächenwasser nicht aufnehmen kann. Dem Betreiber wurde mehrfach angeboten, unter Einhaltung entwässerungstechnischer Bedingungen an das städt. Regenwasserkanalnetz anzuschließen.

 

 

WiFiBau vom 14.06.2007

 

Rm. Niesler spricht den Zustand des Fußweges in der Parkstrasse – stadteinwärts fahrend von der Einmündung Friedhofstrasse bis zur Bushaltestelle Parkstrasse – an. Dieser Abschnitt sei nach Regenfällen immer sehr matschig.

 

Antwort der Verwaltung (Ergänzung):

Die Kosten für eine Pflasterung des genannten Abschnittes betragen ca. € 8.000.-. Diese stehen jedoch im HH 2007 nicht zur Verfügung. Der Abschnitt wird kurzfristig provisorisch mit Mineralgemisch hergerichtet.

Die Befestigung des Gehweges mit Pflaster erfolgt im Rahmen der Straßenunterhaltung über den HH 2008.

 

StOAR Schlüter berichtet:

 

-          Auf Grund des Beschlusses des Rates vom 23.01.2007 zum Thema „Sauberhaftes Buchholz“ wird die Verwaltung nunmehr im Bürgerbüro eine Müll-Hotline einrichten. Dort wird mit einer halben Stelle eine Anlaufstelle für Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern eingerichtet (Durchwahl 214-444 / muell@buchholz.de). Ein Vermerk dazu ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

 

-          Nachdem in der letzten Sitzung zusätzliche Mittel für das Umstellungsprojekt „Doppik“ bereitgestellt wurden, wird dem Protokoll der heutigen Sitzung ein ausführlicher Sachstandsbericht als Anlage 2 beigefügt. Festzuhalten ist, dass viele Mitarbeiter zurzeit einen Großteil ihrer Arbeitszeit damit verbringen, das Vermögen der Stadt aufzunehmen und zu bewerten, bzw. die erforderlichen Umstellungsarbeiten in den Stammdaten der Finanzsoftware vorzunehmen. Die Mitarbeiter sind engagiert und motiviert. Da der Zeitrahmen für diesen Prozess äußerst ambitioniert ist, wird es trotzdem an der einen oder anderen Stelle dazu kommen, das Dinge des normalen Tagesgeschäftes liegen bleiben bzw. nicht termingerecht fertig werden (z. B. DS Budgetreste der heutigen Tagesordnung). Er bittet hierfür um Verständnis.

 

-          Für das Gewerbegebiet II sind gem. einer Vereinbarung aus dem Jahr 1991 noch sechs ha Ausgleichsmaßnahmen vorzunehmen. Diese Maßnahme wird fällig bei 75 % Belegung des Gebietes. Dieser Zeitpunkt ist nun gekommen. Deshalb ist Bgm. Geiger bei Kreisrat Rempe gewesen, um Art und Umfang zu besprechen. Der Landkreis ist damit einverstanden, dass die Stadt Buchholz einen Betrag von rund 100.000 € in konkrete Aufwertungsmaßnahmen in Buchholz steckt. Angedacht wurden der Sprötzer und der Trelder Bach. Zum Haushalt 2008 wird die Verwaltung konkrete Vorschläge machen.

 

Von den Ausschussmitgliedern wird angeregt, auch Aufwertungs- (Unterpflanzungs-) Maßnahmen in den städtischen Wäldern in die Prüfung einzubeziehen.

 

-          Anfragen nach § 17 GO werden zukünftig nur noch, unabhängig von dem Ausschuss in dem die Frage gestellt wurde, im fachlich zuständigen Ausschuss beantwortet. Damit soll eine Doppelbeantwortung vermieden werden.

 

-          Rm. Löser hat in der Sitzung am 03.05.07 die parkenden LKW in der Maurerstraße in Höhe der Stadtwerke angesprochen, diese versperren die Sicht im Bereich der Kurve. Gibt es Möglichkeiten ein Halteverbot einzurichten?

 

Antwort: Die Situation in der Maurerstraße Kurve Höhe Stadtwerke, ist bekannt. U. a. wird dort die Leichtigkeit des Verkehrs, hier speziell für den ÖPNV (Stadtbus), durch beidseitig parkende Fahrzeuge (auch Lastzüge) erheblich beeinträchtigt. Es wird dort beidseitig, beschränkt auf Werktage (6.00 – 20.00 Uhr), für den Kurvenbereich absolutes Haltverbot angeordnet.

Nebenbei profitieren davon auch die Gewerbebetriebe, von denen hier häufig Beschwerde darüber geführt wurde, dass ein gefahrloses Verlassen der Grundstücke mit Fahrzeugen nicht möglich ist.

 

-          Rm. Löser hat in der o. a. Sitzung nach den Zugriffsmöglichkeiten für nichtöffentliche DS gefragt.

 

Antwort: Grundsätzlich hat jedes Ratsmitglied von 10.06 einen Account bekommen und damit Zugriff auf nichtöffentliche Drucksachen in Allris. Dazu muss im Browser allerdings eine besondere Adresse eingegeben werden und anschließend einige Angaben gemacht werden. Wer Schwierigkeiten hat, möchte sich bitte direkt an den in der Anlage 4 genannten Kollegen wenden.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              .                       dagegen:       .                       Enthaltung:   .

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich WIFIBau Anlage (170 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich WIFIBau Anlage 3+4 (66 KB)      


 

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