Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung

Sitzung des Ortsrates Steinbeck
TOP: Ö 9
Gremium: OR Steinbeck Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 10.10.2007    
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Hoheluft", Steinbeck
Ort: An der B 75, 21244 Buchholz i.d.N.

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1. Stv. OBgm. Becker spricht die die Meilsener Straße an. Die Straße sei durch hier Bäume, Büsche und Sträucher zwischenzeitlich sehr zugewachsen insbesondere im Kurvenbereich. Dies sei sehr gefährlich, weil man die Straße nicht mehr richtig einsehen könne. Außerdem sei die Straße sehr ausgefahren. Er bittet darum, die Bäume, Büsche und Sträucher zurückzuschneiden und die Straße entsprechend auszubessern.
Die wird zur weiteren Veranlassung an die zuständigen Fachbereiche weitergeleitet.

2. ORm. Husch möchte die Kompetenzen einer Schulsekretärin wissen. Sie schildert hierzu die Situation vom 19.9.2007 in der Steinbecker Schule. Hier habe eine Mutter bei der Schulsekretärin einen Antrag für eine Umschulung ihres Kindes abholen wollen. Sie habe dort gesagt bekommen, dass sie sich da aber gute Gründe einfallen lassen müsse, man sei ja nicht bei „Wünsch dir was“. Sie möchte wissen, ob dies die Kompetenz einer Schulsekretärin sei oder ob sie nicht einfach nur den Antrag ausgeben solle.
VA Diekhöner führt hierzu aus, dass wenn dies tatsächlich so gesagt worden sei, sei dies vielleicht nicht ganz richtig. Aber zum einen gehöre dies Thema dann nicht in eine Ortsratssitzung und schon gar nicht in eine öffentliche. Dies sei eine Sache, die in einem Gespräch innerhalb der Verwaltung mit dem zuständigen Fachbereichsleiter hätte geklärt werden können. Zum anderen stelle sich die Frage, ob dies von der Schulsekretärin wirklich so gesagt worden sei. Sinnvoll sei es sicherlich, dann auch beide Seiten hierzu zu hören. Sie bitte darum, zukünftig solche Dinge, die auch in den persönlichen Bereich von Mitarbeiter/innen gehe, direkt innerhalb der Verwaltung zu klären. Die eigentliche Frage werde zur Klärung und Beantwortung an den zuständigen Fachbereich weitergeleitet.

Von 19

Von 19.57 Uhr bis 20.30 Uhr wird eine öffentliche Einwohnerfragestunde angefügt.



 

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