Stadt Buchholz in der Nordheide

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Auszug - Bericht des Bürgermeisters

4. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Ordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Soziales und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 17.09.2007    
Zeit: 18:30 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Kantine Rathaus
Ort: Rathausplatz 1, 21244 Buchholz i.d.N.

StOAR Muus berichtet:

 

StOAR Muus berichtet:

 

1.       zum Thema Wohnen im Alter. Hierzu findet voraussichtlich am 17.10.2007 im Mehrgenerationenhaus eine Veranstaltung mit dem Verein Sina e.V. aus Rotenburg an der Wümme zum Thema Schaffung gemeinschaftlicher Wohnprojekte statt.

 

2.       über den in Schleswig-Holstein stattfindenden 2. Wohnprojektetag in Lübeck am kommenden Wochenende. Hierbei geht es auch um Strategien für zukunftsfähige Wohnprojekte.

 

3.       zum Stichwort Ehrenamts-Karte. Hier gibt es einen neuen Vorstoß des Landes Niedersachsen für die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements. Eine hierzu laufende Werbekampagne wird durch Unterstützung an die Landkreise in Höhe von 3.000,00 € für Materialkosten seitens des Landes finanziert. Weitere Informationen sind der Anlage 1 zu entnehmen.

 

4.       über das Sommerferienprogramm, das auch in diesem Jahr ein großer Erfolg war.

 

5.       von der Absicht der Stadt Buchholz, sich zusammen mit dem Landkreis Harburg, der Stadt Winsen und dem Verein feffa e.V. (Träger), um die Einrichtung einer Koordinationsstelle Frauen und Wirtschaft zu bemühen. Das Land Niedersachsen und die EU fördern die Einrichtung von Koordinierungsstellen u.a. aus Mitteln der EU-Strukturförderung (Europäischer Fond für Regionale Entwicklung). Aufgabe dieser Koordinierungsstelle ist, im Verbund mit Unternehmen in der Region insbesondere weibliche Fachkräfte zu binden und zu gewinnen.

 

6.       Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen werden dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.

 

StA Baum berichtet weiter:

 

7.       über ein Treffen der Planungsgruppe zum Thema Integrationslotsen. Hier plant die Stadt gemeinsam mit der Diakonie eine Reihe von Veranstaltungen beginnend ab dem 29.09.2007.

 

StORin Henningsmeyer berichtet:

 

8.       über die Durchführung des Wochenmarktes am 24.12.2007.

 

9.       über das Thema Wahlwerbung zur Landtagswahl am 27.01.2008. Hierzu wurden alle Parteien seitens der Stadt angeschrieben und über die entsprechenden Richtlinien informiert. Das Schreiben findet sich wieder in der Anlage 3 zum Protokoll.

 

10.     über die Erfahrungen mit der Einführung von Ruhezeiten in der SOG-Verordnung der Stadt Buchholz i.d.N. Diese haben sich insgesamt bewährt. Ein Vermerk hierzu findet sich in der Anlage 4.

 

11.     über den Stand der Bearbeitung des Prüfungsauftrag i.S. Videoüberwachung des Buchholzer Bahnhofs. Hierzu wurde neben dem Landesdatenschutzbeauftragten auch das Polizeikommissariat Buchholz um Stellungnahme gebeten. Diese liegt nunmehr vor und befürwortet eine Videoüberwachung am Buchholzer Bahnhof. Weitere Inhalte sind der Anlage 5 zu entnehmen.

 

Erster StR Hübner-Dahrendorf berichtet weiter:

 

12.     über die Veranstaltung in der Diskothek Atmosphäre 412 am Dienstag, den 11.09.2007. Er weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Betreiber hierbei die Zusage gemacht habe, zukünftig keine Flat-Rate-Veranstaltung mehr durchzuführen.

 

13.     Auf Nachfrage von Rm. Köhn berichtet Erster StR Hübner-Dahrendorf darüber, dass die Möglichkeiten der Stadt, mit öffentlich-rechtlichen Mitteln Vandalismus in der Nachbarschaft der Disco zu verhindern, kaum vorhanden sind. Es seien aber entsprechende Hinweise an den Inhaber der Disco gerichtet worden.

Abstimmung:

Abstimmung:

 

dafür:              .                       dagegen:       .                       Enthaltung:   .

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 SoziO 17-09-07 (122 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 SoziO 17-09-07 (336 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 SoziO 17-09-07 (172 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 SoziO 17-09-07 (37 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 5 SoziO 17-09-07 (89 KB)      


 

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