Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 01-06/0669.002

Betreff: Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung Vorberatung
03.05.2004 
23. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
13.05.2004    32. Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Vorberatung
18.05.2004 
23. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.    

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat möge beschließen:

 

Der Rat stimmt gem. § 89 in Verbindung mit § 40 Abs.1 Ziffer 8 NGO den in der Drucksache aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zu.

Begründung/Stellungnahme:

 

Begründung/Stellungnahme:

HHSt. 77100-65500 Kosten Umstrukturierung Baubetriebshof

 

Die bereits angekündigte Umstrukturierung des Baubetriebshofes soll in diesem Jahr beendet werden. Vorbereitende Arbeiten laufen zur Zeit. Vor einer endgültigen Entscheidung soll mit dem BBH Winsen und ggf. auch mit dem BBH Seevetal eine Abstimmung (und evtl. Anpassung) an zukünftige Organisationsformen im Hinblick auf eine bessere Zusammen­arbeit erfolgen.

Da die Entscheidung in Winsen wie Buchholz unmittelbar bevorsteht, sind die benötigten Mittel in Höhe von 20.000 € kurzfristig erforderlich um durch einen externen Abgleich zu keinen falschen Empfehlungen zu kommen.

 

Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HHSt. 91000-80100 (Zinsen für Landeskredite). Die bisherige befristete Zinsvergünstigung wurde weiter verlängert.

 

 

HHSt. 21800-94030 Aufstellung Klassenraumcontainer Waldschule

Durch die Auflösung der Orientierungsstufen ist zum Schuljahr 2004/05 ein Raummehrbedarf an der Waldschule zu erwarten. Bisher wurde davon ausgegangen, dass hierdurch ein Raummehrbedarf von 2 Allgemeinen Unterrichtsräumen (AUR) für je eine 5. und 6. Klasse entsteht. Für die Unterbringung dieser Klassen war die Umsetzung von 2 Containern von der Heideschule an die Waldschule geplant. Hierfür stehen 38.000 € bei der HHSt. 21800-94030 zur Verfügung.

Die Trendaussagen der Schulen und die genannten Schulwünsche der Erziehungsberech-tigten vom Februar 2004 zeigen jedoch einen weiteren Bedarf auf.

Es werden zu den bestehenden 23 AUR insgesamt weitere 6 AUR benötigt. Für die Aufstellung der zusätzlichen 4 Container werden bei der HHSt. 21800-94030 zusätzliche Mittel in Höhe von 98.000 € benötigt.

Hinzu kommen Mietkosten von 23.200 € bei der HHSt. 88040-53000. Diese Mittel stehen durch das Auslaufen des Mietvertrages in der Kirchenstraße 6 zur Verfügung. Für das Herrichten der Räume werden jedoch zusätzlich 5.000 € auf der HHSt. 88040-50000 benötigt.

Für die Bewirtschaftung der Klassenraumcontainer werden ebenfalls zusätzlich Mittel in Höhe von 5.000 € auf der HHSt. 88040-54000 benötigt.

 

Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei der HHSt. 35200-94000/Neubau Bücherei (98.000 €) sowie im Rahmen des Budgets “Private Kindergärten” bei der HHSt. 46400-71804/Zuschuss Kindergartenverein Seppensen (10.000 €).

 

 

HHSt.

Bezeichnung

HH-Ansatz/

Überschreitung/€

Deckung

HHSt.

77100-65500

Kosten Umstrukturierung Baubetriebshofs

0

20.000

MiA 91000-80100

88040-50000

Unterhaltung der Gebäude u. Außenanlagen

410.000

5.000

MiA 46400-71804

88040-54000

Bewirtschaftungskosten (städt. Gebäude)

1.025.000

5.000

MiA 46400-71804

21800-94030

Aufstellung Klassenraum-container Waldschule

38.000

98.000

MiA 35200-94000

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Keine.

Anlage/n:

Anlage:

 

Vermerk Gebäudemanagement v. 19.04.04 mit 2 Anlagen

Stammbaum:
DS 01-06/0669.002   Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004   FB 1 Interner Service   Entscheidung
DS 01-06/0669.003   Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004   FB 1 Interner Service   Information
DS 01-06/0669.004   Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004   FB 1 Interner Service   Entscheidung
DS 01-06/0669.005   Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004   FB 1 Interner Service   Entscheidung
DS 01-06/0669.006   Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004   FB 1 Interner Service   Entscheidung
DS 01-06/0669.007   Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004   FB 1 Interner Service   Entscheidung


 

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