Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 01-06/0669.004

Betreff: Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0669.003
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung Vorberatung
21.06.2004 
24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
01.07.2004    33. Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung
06.07.2004 
24. öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.    

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat möge beschließen:

 

Der Rat stimmt gem. § 89 in Verbindung mit § 40 Abs.1 Ziffer 8 NGO den in der Drucksache aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie den Deckungsvorschlägen zu.

Begründung/Stellungnahme:

Begründung:

 

HHSt. 61000-63840 B-Plan “B 75 neu”

Unter der o.g. Haushaltsstelle stehen als Haushaltsrest 30.000 € zur Verfügung. Verausgabt wurden hiervon bisher rd. 24.400 €. Für die Fertigstellung des B-Planes reicht der Restbe­trag von rd. 5.400 € nicht mehr aus. Es werden weitere 130.000  benötigt. Die Begründung entnehmen Sie bitte der anliegenden Stellungnahme des zuständigen Fachbereiches 5.

 

Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe ist wie in der Anlage 2 aufgeführt vorgesehen.

 

neue HHSt. 46010-93540 Beschaffung von Kinderspielgeräten (Sprötze)

Der Ortsrat Sprötze hat in seiner Sitzung am 26.05.2004 beschlossen, für die Anschaffung eines Kombispielgerätes auf dem Spielplatz Gänsegrund außerplanmäßig 4.000 € aus Ortsratsmitteln zur Verfügung zu stellen (sh.auch DS 01-06/0710). Die Verrechnung erfolgt entsprechend bei der Abrechnung der Ortsratsmittel 2004 in 2006.

 

Im Gesamthaushalt 2004 wird die Ausgabe gedeckt durch Minderausgaben(Verzicht auf den Ausbau “In den Bergen”) im Kernhaushalt bei HHSt. 63000-96070 (Ausbau von Straßen nach Mehrjahresprogramm).

 

HHSt. 46450-94010 Erweiterung Kindergarten Seppensen

Im Jahre 2002 wurden für die Erweiterung des Kindergartens 315.000 €, in 2003 weitere 26.500 € bereitgestellt. Von diesen 341.500 € wurde der Rest von 33.634,97 € als Haushaltsrest in das Jahr 2004 übertragen. Hiervon stehen noch 13,08 € zur Verfügung. Durch zusätzliche und unvorhersehbare Arbeiten sind rd. 36.500 € Mehrkosten entstanden. Diese konnten zum Teil aufgefangen werden. Es wird für die Schlussrechnung des Architekten nunmehr noch ein Restbetrag von 6.500 € benötigt.

 

Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben (Verzicht auf den Ausbau “In den Bergen”) bei HHSt. 63000-96070 (Ausbau von Straßen nach Mehrjahresprogramm).

 

HHSt. 55000-98200 Vorfinanzierung Kreissporthalle

Der Landkreis Harburg hat seine Endabrechnung erstellt. Danach sind von der Stadt insgesamt 2.772.960,12 € zu zahlen. Nach entsprechenden Abschlägen in den Jahren 2001 bis 2003 ist jetzt noch ein Restbetrag in Höhe von 41.228,98 € fällig.

In den Vorjahren wurden jeweils Haushaltsreste für die geschätzten Restraten gebildet. Da von niedrigeren Kosten ausgegangen wurde, sind im Jahre 2002 rd. 100.000 € in Abgang gebracht worden. In diesem Jahr steht daher lediglich noch ein Haushaltsrest von
17.515,80 € zur Verfügung. Es wird noch ein zusätzlicher Betrag von 23.713,18 € benötigt.

 

Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HHSt. 35200-94000 (Neubau Bücherei).

 

neue HHSt. 63000-96030 Querungshilfe Am Kattenberge

Der Ortsrat Steinbeck hat in seiner Sitzung am 17.05.2004 beschlossen, als Schulweg­sicherung für den Bau einer Querungshilfe sowie die Verbreiterung des Gehweges in der Straße “Am Kattenberge” außerplanmäßig 8.000 € aus Ortsratsmitteln zur Verfügung zu stellen (sh.auch DS 01-06/0653 u.Erg.). Die Verrechnung erfolgt entsprechend bei der Abrechnung der Ortsratsmittel 2004 in 2006.

 

Im Gesamthaushalt 2004 wird die Ausgabe gedeckt durch Minderausgaben(Verzicht auf den Ausbau “In den Bergen”) im Kernhaushalt bei HHSt. 63000-96070 (Ausbau von Straßen nach Mehrjahresprogramm).

 

 

Zusammenfassung:

 

HHSt.

Bezeichnung

HH-Rest/

HH-Ansatz/

Überschreitung/€

Deckung

HHSt.

61000-63840

B-Plan “B 75 neu”

30.000,00

0

130.000,00

Sh. Anlage 2

46450-94010

Erweiterung Kinder-garten Seppensen

33.634,97

0

6.500,00

MiA 63000-96070

46010-93540

Beschaff.v.Kinder-spielgeräten (Sprötze)

0

0

4.000,00

MiA 63000-96070

55000-98200

Vorfinanzierung Kreissporthalle

17.515,80

0

23.713,18

MiA 35200-94000

63000-96030

Querungshilfe Am Kattenberge

0

0

8.000,00

MiA 63000-96070

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Verschiebungen im Haushalt 2004

Anlage/n:

Anlagen:

- Stellungnahme Fachbereich 6 – Gebäudemanagement mit 2 Übersichtsplänen vom

  13.05.2004

- Schreiben der Waldschule vom 11.05.2004

 

Stammbaum:
DS 01-06/0669.002   Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004   FB 1 Interner Service   Entscheidung
DS 01-06/0669.003   Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004   FB 1 Interner Service   Information
DS 01-06/0669.004   Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004   FB 1 Interner Service   Entscheidung
DS 01-06/0669.005   Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004   FB 1 Interner Service   Entscheidung
DS 01-06/0669.006   Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004   FB 1 Interner Service   Entscheidung
DS 01-06/0669.007   Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2004   FB 1 Interner Service   Entscheidung


 

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