Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 01-06/0730

Betreff: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Buchholz i.d.N. (Kindergartengebührensatzung)
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung
24.06.2004 
16. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren (offen)   
09.09.2004 
17. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
01.07.2004    33. Sitzung des Verwaltungsausschusses zurückgestellt   
16.09.2004    35. nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses    
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung
06.07.2004 
24. öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N.    
21.09.2004 
25. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N. geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die anliegende Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Buchholz i.d.N. (Kindergartengebührensatzung) wird beschlossen.

 

Begründung:

Begründung:

 

Anliegend wird der Entwurf einer neuen Kindergartengebührensatzung (Anlage A) für den Bereich der Stadt Buchholz i.d.N. vorgelegt. Mit ihr soll die bisherige Satzung vom 21.05.1996 abgelöst werden. Der Entwurf berücksichtigt gegenüber der zur Zeit geltenden Satzung sowohl die Gebührenbelegung besonderer Betreuungsangebote (Krippen- und Hortplätze, Sonderöffnungszeiten) als auch Empfehlungen des Arbeitskreises zur Gebührenharmonisierung auf Landkreisebene. In der beigefügten Anlage B ist zum besseren Vergleich der Entwurf der neuen Satzung der derzeit geltenden Satzung synoptisch gegenübergestellt. Die Abweichungen gegenüber der alten Satzung sind in dem Entwurf grau hinterlegt. Die Einzelheiten werden in Anlage C erläutert.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Geschätzte Mehreinnahmen auf Grund

-    der Erhöhung der Mindestgebühr     ca. 14.600 €

-    der Gebühr für Sonderöffnungszeiten     ca. 27.400 €

-    der neuen Gebührenstufen 14 und 15     ca.   5.000 €

          ca. 47.000 €

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage A – Entwurf der Kindergartengebührensatzung

Anlage B – Gebührensatzung alt und neu in synoptischer Darstellung

Anlage C – Erläuterungen zu den Änderungen

Stammbaum:
DS 01-06/0730   Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Buchholz i.d.N. (Kindergartengebührensatzung)   FB 3 - Fachdienst Kindergarten Am Kattenberg   Entscheidung
DS 01-06/0730.001   Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Buchholz i.d.N. (Kindergartengebührensatzung) hier: Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.06.2004   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0730.002   Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Buchholz i.d.N. (Kindergartengebührensatzung) hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2004   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0730.003   Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Buchholz i.d.N. (Kindergartengebührensatzung) hier: Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.06.2004 zur Gebührenermäßigung am Nachmittag (DS 01-06/0730.001)   FB 3 - Fachdienst Kindergarten Am Kattenberg   Entscheidung
DS 01-06/0730.004   Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Buchholz i.d.N. (Kindergartengebührensatzung) hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2004 zur schrittweisen Anpassung der Höhe der Gebühren für die Krippenbetreuung (DS 01-06/0730.002)   FB 3 - Fachdienst Kindergarten Am Kattenberg   Entscheidung
DS 01-06/0730.005   Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Buchholz i.d.N. (Kindergartengebührensatzung) hier: Ergänzung zur DS 01-06/0730   FB 3 - Fachdienst Kindergarten Am Kattenberg   Entscheidung
DS 01-06/0730.006   Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Buchholz i.d.N. (Kindergartengebührensatzung) hier: Ergänzung zur DS 01-06/0730   Gleichstellungsbeauftragte   Entscheidung
DS 01-06/0730.007   Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Buchholz i.d.N. (Kindergartengebührensatzung) hier: Beschlussempfehlung aus dem VA vom 16.09.2004   FB 3 - Fachdienst Kindergarten Am Kattenberg   Entscheidung


 

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