Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 01-06/0731.001

Betreff: Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N.
- Bebauungsplan "Sprötzer Weg / An den Tennisplätzen"
- 4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020, Ortschaft Steinbeck
hier: Anhörung der Ortsräte Steinbeck u. Sprötze zur o.a. Bauleitplanung gem. §55g NGO
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0731
Beratungsfolge:
OR Steinbeck Vorberatung
27.09.2004 
10. öffentliche Sitzung des Ortsrates Steinbeck abgelehnt   
OR Sprötze Vorberatung
25.10.2004 
11. öffentliche Sitzung des Ortsrates Sprötze    
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Vorberatung
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der VA der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Dem Konzept zur zukünftigen Einzelhandelsnutzung des Geländes von “Blau-Weiss-Buchholz” nördlich des Sprötzer Weges und der Aufstellung der zugehörigen Bauleitplanungen wird zugestimmt.

 

 

Begründung:

Begründung:

 

Siehe Anlage 1

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

Anlagen:

Anlagen:

Anlage 1 – Begründung

 


                                                                                                                                    Anlage 1

 

Begründung:

 

Die Entscheidungsdrucksache 01-06/0731 (Einzelhandelsentwicklung am “Sprötzer Weg”; hier: Grundsatzbeschluss zum Planungskonzept und zur Aufnahme der Bauleitplanung)

wurde an den Ortsrat Steinbeck bereits zur Information verteilt.

 

Da auch die Ortschaft Sprötze von dieser Einzelhandelsplanung betroffen ist, wird die o.g. DS 01-06/0731 nachträglich an die Mitglieder des Ortsrates Sprötze verteilt und auf der nächsten Sprötzer Ortsratssitzung beraten.

 

Um dieses Planverfahren aus Zeitgründen noch vor der Sommerpause beginnen zu können und keine rechtzeitigen Sitzungstermine der beiden Ortsräte zur Verfügung standen, wurde die Beratung und grundsätzliche Beschlussfassung des Fachausschusses StEWAV sowie des VA vorgezogen.

Es besteht erheblicher Zeitdruck, da dieses Verfahren parallel mit der Entwicklung des “Sportzentrums Bendestorfer Straße” vorangetrieben werden muss. Der Sportverein “Blau-Weiss- Buchholz” und die Sportvereine “ Förderverein TSV Buchholz 08” und der “Buchholzer Fußballclub e.V.” beabsichtigen die rasche Realisierung ihrer Sportanlagen an der Bendestorfer Straße. Ferner beabsichtigt eine Investorengruppe die Lebensmittelmärkte am Sprötzer Weg zügig zu verwirklichen.

 

 

Der VA hat am 01.07.2004 über die DS 01-06/0731 in Form eines Grundsatzbeschlusses von gesamtstädtischer Bedeutung wie folgt entschieden:

 

dafür:               7                      dagegen:                     4                      Enth.                0

 

Die erforderliche Beteiligung und Anhörung der Ortsräte gem. § 55g NGO wird hiermit nachgeholt. Beratungsgrundlage ist das städtebauliche Konzept, das mit der Ursprungs-Drucksache verteilt wurde.

 

Die Beschlussempfehlungen der Ortsräte werden rechtzeitig vor Abschluss weiterer konkreter Verfahrensschritte, wie die Durchführung bzw. der Abschluss der Beteiligungsverfahren der Behörden und der Öffentlichkeit in das weitere Aufstellungsverfahren integriert.

 

Sollten weitergehende Ortsratsanträge gestellt werden, werden diese selbstverständlich über den gewohnten Beratungsgang dem VA zur Entscheidung zugeführt. Damit bleibt sichergestellt, daß die Ortsräte ihre besonderen Ortskenntnisse und die ortschaftlichen Belange noch rechtzeitig vor der nächsten Entscheidung des VA oder Rates zur Beschlussfassung über die sog. Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB (vormals Öffentliche Auslegung) einbringen können.

 

Da der genaue Zeitpunkt dieser Beratungen noch nicht festgelegt werden kann, wurden auf dem Drucksachendeckblatt noch keine Beratungstermine für den StEWAV und VA eingetragen.

 

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB erfolgt vom 10.09. - 08.10.2004. Im September startet ebenfalls die frühzeitige Behördenbeteiligung.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass es sich entgegen der Aussage in der Ursprungs-DS 731 nicht um die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 sondern um die 4. Änderung handelt, da an der “Bendestorfer Straße” (Planung Sportzentrum) zunächst nicht der Flächennutzungsplan geändert werden muss.

 

Der Verwaltung liegen noch Exemplare des farbigen Konzeptes vor (M 1:1.000), der auf Nachfrage an einzelne Ortsratsmitglieder verteilt werden kann. Bei Bedarf wenden Sie sich bitte an Herrn Lau unter der Durchwahl 214-523 oder

der E-Mail stephan.lau@stadt-buchholz.de.

 

Stammbaum:
DS 01-06/0731   Einzelhandelsentwicklung am "Sprötzer Weg" hier: Grundsatzbeschluss zum Planungskonzept und zur Aufnahme der Bauleitplanung   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Entscheidung
DS 01-06/0731.001   Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. - Bebauungsplan "Sprötzer Weg / An den Tennisplätzen" - 4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020, Ortschaft Steinbeck hier: Anhörung der Ortsräte Steinbeck u. Sprötze zur o.a. Bauleitplanung gem. §55g NGO   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Entscheidung
DS 01-06/0731.002   Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Bebauungsplan "Sprötzer Weg/An den Tennisplätzen sowie 4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 hier: a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB b) Zustimmung zum Entwurf der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 sowie zum Bebauungsplanentwurf c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB   FB 40 - Stadtentwicklung   Entscheidung
DS 01-06/0731.003   4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 sowie Bebauungsplan "Sprötzer Weg/An den Tennisplätzen" hier: a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 30.12.05 - 31.01.06 sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 17.10.- 21.11.05 und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des FNP 2020 gem. §§ 2 u. 5 BauGB sowie § 40 (1) Nr. 5 NGO c) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB   FB 40 - Stadtentwicklung   Entscheidung
DS 01-06/0731.004   4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 sowie Bebauungsplan "Sprötzer Weg / An den Tennisplätzen" hier: Korrektur der DS 0731.003 zum Satzungsbeschluss   FB 40 - Stadtentwicklung   Entscheidung


 

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