Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 01-06/0786.003

Betreff: Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes
hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2004
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0786.002
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Vorberatung
10.11.2004 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (offen)   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag:

Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2004:

 

“Der VA beschließt:

 

1.         Der Text von Absatz 2 der Beschlussvorlage wird gestrichen und wie folgt geändert: Der Absatz lautet neu wie folgt:

 

Der Untersuchungsauftrag für ein verkehrsplanerisches Konzept wird auf die Gesamtheit der Stadt Buchholz erweitert. Dabei ist zu der vorliegenden Teiluntersuchung “Straßenbrücken-Projekt über die Bahn” (1.Teil der Fortschreibung des VEP) ergänzend die Alternative der “Ostring-Trasse” einzubeziehen und die Entlastungswirkungen für die Innenstadt beider Konzepte gegenüber zu stellen.

 

2.         Der Absatz 3 der Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: der Absatz lautet neu wie folgt:

Die Planungen zum Ausbau des Seppenser Mühlentunnels sowie zur Aufstellung des zugehörigen Bebauungsplanes werden weitergeführt, damit sie nach Fertigstellung des Ostringes einer unverzüglichen Realisierung zugeführt werden können.”

 

Stellungnahme:

Stellungnahme der Verwaltung:

 

Zu 1.:

Beabsichtigt ist, nach der Bearbeitung der Teile 1 und 2 (“Vorgezogene Untersuchung Brücke / Tunnel” sowie “Parkraumkonzept”) den Verkehrsentwicklungsplan in 2005 ohnehin insgesamt, für das  gesamte Stadtgebiet, zu überarbeiten. Im Rahmen einer solchen Gesamtbetrachtung sind Aussagen zum Ostring samt vergleichender Betrachtungen vorgesehen.

Der entsprechende Auftrag wird nach Beschlussfassung über den Haushalt 2005 an das Büro r+t (Prof. Topp und Partner) vergeben werden.

 

Zu 2.:

Seitens des Rates der Stadt Buchholz i.d.N. gibt es keinerlei Beschlüsse zur weiteren Umsetzung von Ostringplanungen. Insofern erscheint es nicht sinnvoll und zweckmäßig, die Umsetzung der Planungen zum Mühlentunnel zu diesem Zeitpunkt von nicht vorhandenen Planungen oder Beschlüssen abhängig zu machen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von ca. 29.000 € für die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes sind in den Entwurf des Haushaltes 2005 eingestellt worden.

Anlage:

Anlagen:

Stammbaum:
DS 01-06/0786   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Vorgezogene Untersuchungen zur Fortschreibung des VEP/Verkehrsplanerisches Konzept für den Bereich zwischen Tunnel Seppenser Mühlenweg und Canteleubrücke   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Information
DS 01-06/0786.001   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Vorgezogene Untersuchungen zur Fortschreibung des VEP (Verkehrsplanerisches Konzept für den Bereich zwischen Tunnel Seppenser Mühlenweg und Canteleubrücke)   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Entscheidung
DS 01-06/0786.002   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Vorgezogene Untersuchungen zur Fortschreibung des VEP Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2004   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Information
DS 01-06/0786.003   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2004   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Entscheidung
DS 01-06/0786.004   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2004 sowie Beratungsergebnis hierzu aus der Sitzung des StEWAV vom 10.11.2004   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Entscheidung
DS 01-06/0786.005   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) hier: 1. Antrag der BUB vom 18.11.2004 2. Zusammenfassung der Beratungen zum 1. Teil des VEP (Verkehrsplanerisches Konzept für den Bereich zwischen Tunnel Seppenser Mühlenweg und Canteleubrücke   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Information
DS 01-06/0786.006   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0786.007   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Einrichtungsverkehr im Innenstadtring hier: Antrag der BUB-Fraktion vom 17.01.2006   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0786.008   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Aufnahme der Trasse der neuen Straßenbrücke in den Flächennutzungsplan hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2006   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0786.009   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Miteinbeziehung des AK EBU hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2006   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0786.010   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Miteinbeziehung des AK EBU Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2006 (s. DS 0786.009) hier:Stellungnahme der Verwaltung   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 01-06/0786.011   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Grundsatzbeschluss zur Umsetzung hier: Zusatz zum Beschlusstext   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 01-06/0786.012   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Aufnahme der Trasse der neuen Straßenbrücke im Flächennutzungsplan Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2006 gem. DS 0786.008 hier: Stellungnahme der Verwaltung   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 01-06/0786.013   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Hier: Änderung des Antrages der FDP-Frakton vom 19.01.2006 in der Ratssitzung am 28.02.2006   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 01-06/0786.014   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) Hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2006 (DS 0786.013)   FB 40 - Stadtentwicklung   Information


 

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