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Vorlage - DS 01-06/0786.005

Betreff: Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP)
hier: 1. Antrag der BUB vom 18.11.2004
2. Zusammenfassung der Beratungen zum 1. Teil des VEP (Verkehrsplanerisches Konzept für den Bereich zwischen Tunnel Seppenser Mühlenweg und Canteleubrücke
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0786.004
Beratungsfolge:

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Keiner

Stellungnahme:

Stellungnahme:

 

Keine

Zusammenfassung der Beratungsergebnisse siehe nächste Seite

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Planungskosten: Siehe Veranschlagungen zum Haushalt 2005 ff.

Anlage:

Anlage:

 

Antrag der BUB vom 18.11.2004

 


 

 

Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes

Hier: Antrag der BUB,

sowie

Zusammenfassung der Beratungsergebnisse zum 1. Teil der Fortschreibung des VEP (“Vorgezogene Untersuchungen ... / Verkehrsplanerisches Konzept für den Bereich zwischen Tunnel Seppenser Mühlenweg und Canteleubrücke”)

 

Beschlussvorschläge und -anträge

 

Den Antrag der BUB zum o.g. Thema gebe ich Ihnen hiermit der Vollständigkeit halber zur Kenntnis (Anlage 1).

 

Zugleich seien die Ergebnisse der Beratungen im STEWAV vom 10.11.04 sowie im VA vom 18.11.04 nachfolgend noch einmal zusammenfassend dargestellt:

 

Beschlüsse zum 1. Teil der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes

(“Vorgezogene Untersuchungen ... / Verkehrsplanerisches Konzept für den Bereich zwischen Tunnel Seppenser Mühlenweg und Canteleubrücke”)

 

1.                  (Ursprungsvorschlag der Verwaltung, DS 786.001, Ziffer 1)

 

Der 1.Teil der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (o.g. “Vorgezogene Untersuchungen”) gemäß Drucksache 0786 wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmung im STEWAV vom 10.11.04:             einstimmig dafür

            Abstimmung im VA vom 18.11.04:             einstimmig dafür

 

 

2.                  (Ursprungsvorschlag bzw. Änderungsantrag der BUB vom 18.11.04 gem. Anlage 1)

 

Die Planungen zur Realisierung einer neuen Straßenbrücke und Verkehrs-Trasse in Verlängerung der Königsberger Strasse sind gemäß den Empfehlungen der “Vorgezogenen Untersuchungen zur Fortschreibung des VEP” im Zusammenhang mit den Entscheidungen zur Südstadt (Planungen der LEG / vergl. DS-Nr. 0785.0001 vom 19.08.2004) mit hoher Priorität weiterzuführen. Die Südstadt-Entwicklung sollte bis zum 01.04.2005 verbindlich sicher gestellt sein.

 

Abstimmung im STEWAV vom 10.11.04:             Dafür: 4 Dagegen: 4            Enthaltungen: 0              Abstimmung im VA vom 18.11.04:             einstimmig dafür

 

Ursprungsvorschlag im STEWAV somit abgelehnt, veränderter / ergänzter Antrag (Ergänzung  fett) im VA jedoch beschlossen.

 

 

3.                  (Änderungsantrag der BUB vom 18.11.04 gem. Anlage 1)

 

Die Planungen zum Ausbau des Seppenser Mühlentunnels sowie zur Aufstellung des zugehörigen Bebauungsplanes werden zügig weitergeführt.

 

            Abstimmung im VA vom 18.11.04:            Dafür: 6 Dagegen: 5            Enthaltungen: 0

 

Ursprungsvorschlag und Änderungsantrag der SPD wurden im StEWAV abgelehnt, im VA jedoch durch den neuen Änderungsantrag der BUB vom 18.11.04 gemäß Anlage 1 ersetzt.

 

           

Darüber hinaus beratene, aber nicht beschlossene Anträge:

 

3.            (Ursprungsvorschlag der Verwaltung, DS 786.001, Ziffer 3)

 

Die Planungen zum Ausbau des Seppenser Mühlentunnels sowie zur Aufstellung des zugehörigen Bebauungsplanes werden zügig weitergeführt und bei einem Scheitern der Südstadt-Entwicklung einer unverzüglichen Realisierung zugeführt.

 

Abstimmung im StEWAV vom 10.11.04:            Dafür: 4 Dagegen: 4            Enthaltungen: 0

 

Im StEWAV somit abgelehnt. Im VA keine Abstimmung, da der Antrag durch den o.g. Antrag der BUB vom 18.11.04 ersetzt wurde.

 

 

3.            (Änderungsantrag der FDP vom 18.09.04, DS 786.002 u. 003)

 

Der Absatz 3 der Beschlussvorlage wird wie folgt geändert. Der Absatz lautet neu wie folgt:

Die Planungen zum Ausbau des Seppenser Mühlentunnels sowie zur Aufstellung des zugehörigen Bebauungsplanes werden weitergeführt, damit sie nach Fertigstellung des Ostringes einer unverzüglichen Realisierung zugeführt werden können.

 

Abstimmung im StEWAV vom 10.11.04:             Dafür: 1 Dagegen: 7            Enthaltungen: 0 

 

Im StEWAV somit abgelehnt. Im VA keine Abstimmung, da der Antrag für erledigt erklärt wurde.

 

 

3-            (Änderungsantrag der SPD vom 10.11.04, DS 786.004)

 

Die Planungen zum Ausbau des Seppenser Mühlentunnels sowie zur Aufstellung des zugehörigen Bebauungsplanes werden zügig weitergeführt und einer unverzüglichen Realisierung zugeführt, sofern die Südstadt-Entwicklung bis zum 01.04.05 nicht verbindlich sichergestellt ist.

 

            Abstimmung im StEWAV vom 10.11.04:            Dafür: 4 Dagegen: 4            Enthaltungen: 0

 

Im StEWAV somit abgelehnt. Im VA keine Abstimmung, da der Antrag durch den o.g. Antrag der BUB vom 18.11.04 ersetzt wurde.

 

Stammbaum:
DS 01-06/0786   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Vorgezogene Untersuchungen zur Fortschreibung des VEP/Verkehrsplanerisches Konzept für den Bereich zwischen Tunnel Seppenser Mühlenweg und Canteleubrücke   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Information
DS 01-06/0786.001   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Vorgezogene Untersuchungen zur Fortschreibung des VEP (Verkehrsplanerisches Konzept für den Bereich zwischen Tunnel Seppenser Mühlenweg und Canteleubrücke)   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Entscheidung
DS 01-06/0786.002   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Vorgezogene Untersuchungen zur Fortschreibung des VEP Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2004   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Information
DS 01-06/0786.003   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2004   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Entscheidung
DS 01-06/0786.004   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2004 sowie Beratungsergebnis hierzu aus der Sitzung des StEWAV vom 10.11.2004   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Entscheidung
DS 01-06/0786.005   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) hier: 1. Antrag der BUB vom 18.11.2004 2. Zusammenfassung der Beratungen zum 1. Teil des VEP (Verkehrsplanerisches Konzept für den Bereich zwischen Tunnel Seppenser Mühlenweg und Canteleubrücke   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Information
DS 01-06/0786.006   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0786.007   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Einrichtungsverkehr im Innenstadtring hier: Antrag der BUB-Fraktion vom 17.01.2006   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0786.008   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Aufnahme der Trasse der neuen Straßenbrücke in den Flächennutzungsplan hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2006   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0786.009   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Miteinbeziehung des AK EBU hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2006   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0786.010   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Miteinbeziehung des AK EBU Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2006 (s. DS 0786.009) hier:Stellungnahme der Verwaltung   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 01-06/0786.011   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Grundsatzbeschluss zur Umsetzung hier: Zusatz zum Beschlusstext   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 01-06/0786.012   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Aufnahme der Trasse der neuen Straßenbrücke im Flächennutzungsplan Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2006 gem. DS 0786.008 hier: Stellungnahme der Verwaltung   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 01-06/0786.013   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Hier: Änderung des Antrages der FDP-Frakton vom 19.01.2006 in der Ratssitzung am 28.02.2006   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 01-06/0786.014   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) Hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2006 (DS 0786.013)   FB 40 - Stadtentwicklung   Information


 

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