Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 01-06/0923

Betreff: Fortführung der Jugendarbeit
Vertrag zwischen der Stadt Buchholz i.d.N. und dem Landkreis Harburg
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung
04.07.2005 
23. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren (offen)   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
07.07.2005    48. Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der VA möge beschließen:

 

Dem Vertrag zur Fortführung der Jugendarbeit zwischen der Stadt Buchholz i.d.N. und dem Landkreis Harburg wird zugestimmt.

Redaktionelle Änderungen bedürfen keiner erneuten Zustimmung.

Begründung:

Begründung:

 

Mit der Kündigung des bisher geltenden Vertrages durch die Gemeinde Tostedt im vergangenen Jahr wurde eine neue Vereinbarung des Landkreises zur Durchführung der Jugendarbeit nach §§11,12 und 14 KJHG mit den Städten/Gemeinden notwendig.

Der Landkreis strebt einen für alle Städte/Gemeinden verbindlichen Mindeststandard an, der zugleich die vor Ort bestehenden Strukturen und Bedarfe berücksichtigen soll.

Daher werden zur Zeit in Einzelgesprächen mit den Städten/Gemeinden Vertragsverhandlungen geführt. Die Verhandlungen konnten mit dem vorliegenden Ergebnis abgeschlossen werden.

Mit dem anliegenden Vertrag werden die jährlichen Ausgaben für Personal- und Sachkosten sowie der Betrag, der zur Förderung der Jugendvereins- bzw. Jugendverbandsarbeit zur Verfügung gestellt werden soll, festgelegt. Die Höhe des Gesamtbetrages richtet sich nach einer vom Landkreis vorgenommenen Einteilung der Städte/Gemeinden abhängig von der Anzahl der dort lebenden Kinder und Jugendlichen zwischen 6 und 18 Jahren.

Der Vertrag regelt außerdem die Aufgabenbereiche, die zukünftig von der Stadt/Gemeinde bzw. dem Landkreis übernommen werden. Auch hier wird nur ein Mindeststandard festgeschrieben. Alle dort genannten Anforderungen werden bereits jetzt seitens der Stadt erfüllt.

Der Vertrag enthält zugleich eine Regelung für den Fall, dass die Haushaltssituation einer Gemeinde sich erheblich verschlechtert. Damit soll sichergestellt werden, dass im Eintrittsfall auch die Ausgaben für die Jugendarbeit der Finanzlage angepasst werden können.

Der Landkreis strebt an, mit allen Gemeinden einen gleichlautenden Vertrag zu vereinbaren. Mit der Redaktionsermächtigung soll für den Fall von Änderungen, die sich erst im Verlaufe der Verhandlungen mit den anderen Gemeinden ergeben, zusätzlicher Verwaltungsaufwand möglichst vermieden werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Die vorgeschlagenen Beträge entsprechen den bisherigen Ausgaben der Stadt Buchholz für die Jugendarbeit. Mehrausgaben sind mit dem Vertragsabschluss daher nicht verbunden.

Anlage:

Anlage:

Vertragsentwurf



 

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