Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 01-06/0951

Betreff: 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung in der Stadt Buchholz i.d.N.
(Abwasserbeseitigungsabgabensatzung dezentral)
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung Vorberatung
15.09.2005 
34. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
22.09.2005    50. Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung
27.09.2005 
34. öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N. ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. beschließt:

 

Der als Anlage 1 beigefügte 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung der Stadt Buchholz i.d.N. (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung dezentral) wird beschlossen.

Begründung/Stellungnahme:

Begründung:

 

Nach § 5 Abs. 1 NKAG erheben die Gemeinden als Gegenleistung für die Inanspruchnahme öffentlicher Einrichtungen Benutzungsgebühren. Die Stadt Buchholz i.d.N. betreibt die Beseitigung des in ihrem Gemeindegebiet anfallenden Abwassers aus Grundstücksabwasseranlagen als öffentliche Einrichtung ( § 1 Abs. 1 Abwasserbeseitigungsabgabensatzung dezentral). Das Gebührenaufkommen soll die Kosten dieser öffentlichen Einrichtung decken. Die dezentrale Abwasserbeseitigung stellt somit eine kostenrechnende Einrichtung dar, deren Gebühren regelmäßig nach- und neukalkuliert werden müssen. Die Neukalkulation beinhaltet eine Erhöhung der Gebühr von 26,40 € auf 27,30 € für Hauskläranlagen bzw. von 17,20 € auf 20,10 € für abflusslose Sammelgruben.

Die Erhöhung der Gebührensätze ist insbesondere auf die Ausgabensteigerung bei den Transportkosten zurückzuführen (siehe Anlage 2).

 

Das Ergebnis der Neu- bzw. Nachkalkulation ist der Drucksache als Anlage 3 beigefügt.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Kostendeckung

Anlagen:

Anlagen:

Anlage 1:            3. Nachtrag

Anlage 2:            Erläuterungen Kalkulation

Anlage 3:            Kalkulation

Stammbaum:
DS 01-06/0951   3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung in der Stadt Buchholz i.d.N. (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung dezentral)   FB 50 - Fachdienst Stadtentwässerung   Entscheidung
DS 06-11/0211   4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung in der Stadt Buchholz i.d.N. (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung dezentral)   FB 50 - Fachdienst Bauverwaltung   Entscheidung


 

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