Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 01-06/0879.001

Betreff: Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N.
Bebauungsplanverfahren "Berufbildende Schulen/Sprötzer Weg"
Hier. Anhörung des Ortsrates Trelde gemäß § 55g Abs. 3 NGO
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0879
Beratungsfolge:
OR Steinbeck Vorberatung
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
OR Trelde Vorberatung
29.09.2005 
11. öffentliche Sitzung des Ortsrates Trelde zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag:

 

Begründung:

Sachverhalt:

Siehe Seite 2

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

 

Hinweise:

Das Städtebauliche Konzept (Anlage 2) wird zusammen mit dieser Drucksache als S/W-Verkleinerung an alle Mitglieder der Ortsräte Trelde und Steinbeck, des StEWAV und des VA verschickt. Der Ortsbürgermeister der Ortschaft Trelde erhält zusätzlich eine farbige Fassung im Originalmaßstab 1 : 500 mit getrennter Post. Bei Bedarf können weitere Exemplare im Fachbereich 4 (Herrn Hellert, Tel. 214-521) angefordert werden.

 

Der Ortsrat Steinbeck erhält diese Drucksache zur Kenntnis, da die Ortschaft Steinbeck direkt an den Geltungsbereich des Bebauungsplanes angrenzt.

Anlage/n:

Anlagen:

·         DS 01-06/0879 vom 28.04.2005 mit Anlagen (Anlage 1)

·         Städtebauliches Konzept “Phase Schulnutzung” und “Phase Wohnnutzung”, Stand 29.07.2005 (Anlage 2)

·         Begründungstext (Entwurf) zur frühzeitigen Behördenbeteiligung, Stand 22.06.2005

(Anlage 3)

 


 

Sachverhalt:

 

Veranlassung

 

Die Berufsbildende Schule (BBS) im Schulzentrum II "Am Kattenberg" hat einen dringenden Erweiterungsbedarf. Der Landkreis Harburg als Träger der Schule plant deshalb, die BBS auf einer dem derzeitigen Standort benachbarten Fläche zu erweitern.

Im Rahmen einer Standortuntersuchung wurden von der Stadtverwaltung im Frühjahr 2005 zwei direkt an das Schulzentrum II angrenzende Flächen in Hinblick auf ihre Eignung als Schulerweiterungsfläche verglichen. Untersucht wurden

1. die südöstlich des Schulzentrums gelegene Fläche zwischen dem Parkplatz des

     Schulzentrums und dem Sprötzer Weg (Eigentümer LK Harburg) sowie

2. die nordwestlich an das Schulzentrum angrenzende Fläche westlich des Um-

    spannwerkes der EWE an der Bremer Straße (Eigentümer Stadt Buchholz).

 

Die Standortuntersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die südliche, zwischen dem Parkplatz des Schulzentrums und dem Sprötzer Weg gelegene Fläche für eine Schulerweiterung geeigneter ist.

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Buchholz hat daraufhin in seiner Sitzung am 02.06.2005 einen Grundsatzbeschluss zur Einleitung der notwendigen Bauleitplanverfahren (5. FNP-Änderung und Bebauungsplan "Berufsbildende Schulen / Sprötzer Weg) gefasst (DS 1-06/0879 vom 28.04.2005). Eine Kopie der DS 1-06/0879, die u.a. auch die o.g. Standortuntersuchung beinhaltet, liegt dieser Drucksache als Anlage bei (Anlage 1).

Der Landkreis Harburg strebt an, im Frühjahr 2006 mit den Bauarbeiten zu beginnen, damit die neuen Gebäude zum Schuljahresbeginn im Sommer 2006 bezugsfertig sind. Aufgrund der engen Terminlage sollen die Bauleitplanverfahren zügig durchgeführt werden. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Absatz 1 BauGB) hat bereits in der Zeit vom 20. Juni 2005 bis 26. Juli 2005 in Form einer öffentlichen Planauslegung stattgefunden. Parallel wurde eine frühzeitige Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 1 BauGB) durchgeführt.

 

Anhörung des Ortsrates Trelde gemäß § 55g Abs. 3 NGO

Bevor die Bauleitplanentwürfe erarbeitet und in den städtischen Gremien (StEWAV, VA) beraten werden, erfolgt eine Anhörung des Ortsrates Trelde. Durch die Anhörung gemäß § 55g Abs. 3 Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO) soll der Ortsrat im Interesse bürgernaher Verwaltung in die Lage versetzt werden, seine besonderen Ortskenntnisse und die ortschaftlichen Belange in die Entscheidungsfindung des Rates einzubringen (vgl. Thiele, Kommentar zur NGO). Die Anhörung dient in erster Linie dem Informationstransfer zwischen dem Ortsrat und der Verwaltung bzw. den städtischen Gremien. Die Ortsratsmitglieder haben die Möglichkeit, ihre Meinung zu äußern und die Belange der Ortschaft Trelde in die Planung einzubringen. Ein Ortsratsbeschluss ist in diesem Zusammenhang nicht erforderlich.

 

Planung

Der Landkreis Harburg hat ein städtebauliches Konzept für die geplante Schulerweiterung erarbeitet. Das Besondere an diesem Konzept ist es, dass eine spätere Nachnutzung der Schulerweiterungsfläche als Wohngebiet schon heute geplant wird. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass langfristige Bedarfsprognosen im Bereich der Berufsbildenden Schulen kaum möglich sind, da die Schülerzahlen konjunkturbedingt starken Schwankungen unterworfen sein können. D.h., obwohl zum heutigen Zeitpunkt ein erheblicher Erweiterungsbedarf besteht, werden die geplanten Schulgebäude möglicherweise in einigen Jahren von der BBS nicht mehr benötigt.

Diese besondere Situation wird auch im Bebauungsplan berücksichtigt. Dort soll auf Grundlage des im Sommer 2004 neu in das Baugesetzbuch (BauGB) aufgenommenen § 9 Absatz 2 hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung für den Zeitraum der Schulnutzung "Gemeinbedarfsfläche Schule" und als Folgenutzung "Allgemeines Wohngebiet"(WA) festgesetzt werden.

Das städtebauliche Konzept des Landkreises Harburg sieht vor, zunächst drei zweigeschossige Schulgebäude zu errichten. Eines dieser Gebäude wird parallel zur südlichen Plangebietsgrenze entstehen, die anderen beiden sollen parallel zur Zufahrtsstraße des Schulzentrums errichtet werden. Die mittlere Gebäudezeile soll zentrale Fach- und Verwaltungsräume aufnehmen, während das nördliche und das südliche Gebäude der Unterbringung von allgemeinen Unterrichtsräumen dienen. Zu einem späteren Zeitpunkt soll ggf. ein weiteres Schulgebäude errichtet werden. Die geplanten Schulgebäude sind so konzipiert, dass sie nach Auslaufen der Schulnutzung ohne größere Umbauten zu Wohngebäuden (Reihenhäuser) umgenutzt werden können. Die Schulerweiterungsfläche soll über eine neue, von der bestehenden Zufahrtsstraße zum Schulzentrum abzweigende Straße erschlossen werden.

In der Anlage zu dieser Drucksache finden Sie die städtebaulichen Konzepte des LK Harburg (Anlage 2 Städtebauliches Konzept "Phase Schulnutzung" und "Phase Wohnnutzung", Stand 29.07.2005) sowie den Begründungstext (Entwurf) zur frühzeitigen Behördenbeteiligung, Stand 22.06.2005 (Anlage 3).

 

Um die bauliche Entwicklung auf der o.g. Fläche zu ermöglichen, ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes sowie – parallel dazu – die Änderung des FNP 2020 erforderlich. Im Rahmen der Bauleitplanverfahren ist außerdem eine Umweltprüfung durchzuführen. Bei der Umweltprüfung ist u.a. zu berücksichtigen, dass es sich bei der geplanten Schulerweiterungsfläche um eine Waldfläche mit einem überwiegend etwa 30 - 40 jährigen Baumbestand handelt. Im Bebauungsplan sind geeignete Ausgleichsmaßnahmen für die mit der Realisierung der Planung verbundenen Eingriffe in Natur und Landschaft festzulegen.

 

Stammbaum:
DS 01-06/0879   Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Erweiterung der Berufsschule in Buchholz hier: Grundsatzbeschluss zur Einleitung der Bauleitplanverfahren   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Entscheidung
DS 01-06/0879.001   Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. Bebauungsplanverfahren "Berufbildende Schulen/Sprötzer Weg" Hier. Anhörung des Ortsrates Trelde gemäß § 55g Abs. 3 NGO   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Information
DS 01-06/0879.002   Bauleitplanung der Stadt Buchholz i.d.N. 1. 5. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 a) Zustimmung zum Entwurf der F-Planänderung b) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) 2. Bebauungsplan "Berufsbildende Schulen/Sprötzer Weg" a) Aufstellungsbeschluss b) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Entscheidung
DS 01-06/0879.003   5. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 sowie Bebauungsplan "Berufsbildende Schulen /Sprötzer Weg" a) Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB vom 22.12.2005 - 31.01.2006 sowie der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vom 09.09.2005 - 14.10.2005 und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des FNP 2020 gem §§ 2 u. 5 BauGB c) Satzungsbeschluss zum B-Plan gem. § 10 BauGB   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Entscheidung
DS 01-06/0879.004   5. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 sowie Bebauungsplan "Berufsbildende Schulen /Sprötzer Weg" hier: Anlagen zur DS 01-06/0780.003 vom 22.02.2006   FB 40 - Stadtentwicklung   Entscheidung
DS 01-06/0879.005   5. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 sowie Bebauungsplan "Berufsbildende Schulen /Sprötzer Weg" hier: Beschlussempfehlung des StEWAV aus der Sitzung vom 15.03.2006 sowie entsprechende Korrektur der DS 01-06/0879.003/DS 01-06/0879.004 zum Satzungsbeschluss   FB 40 - Stadtentwicklung   Entscheidung


 

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