Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 01-06/0786.006

Betreff: Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP)
hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0786.005
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Vorberatung
23.11.2005 
41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (offen)   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Vorberatung
25.01.2006 
43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
09.02.2006    56. Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung
28.02.2006 
37. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Buchholz i.d.N. ungeändert beschlossen   
Anlagen:
050926 VEP Anlagen 1-4  
050926 VEP Anlagen 5-10  
050926 VEP Text  

Beschlussvorschlag:

 

Hinweis

Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) Stand September 2005, ist als Anlage 1 beigefügt. Als Vorabzug (mit z.T. farbigen Bildern) ist die Fortschreibung des VEP bereits an die Fraktionsvorsitzenden und an die Mitglieder des STEWAV verteilt worden. In der Sitzung des STEWAV am 06.10. ist die Fortschreibung zudem erstmals eingebracht und vom Verkehrsplaner Prof. Topp ausführlich vorgestellt worden.

 

Die Fortschreibung des VEP beinhaltet in zusammengefasster Form auch die vorab durchgeführten Teiluntersuchungen “Konzept für den Bereich zwischen Tunnel Seppenser Mühlenweg” (Teil 1) sowie “Parkraumkonzept Buchholz i.d.N.” (Teil 2). Sowohl zu Teil 1 (gemäß DS 0786.005), als auch zu Teil 2 (gemäß DS 0613.010) sind bereits Beratungen erfolgt und mit Datum vom 18.11.2004 hat der VA hierzu auch bereits erste Beschlüsse gefasst.

Zusätzlich sind bereits zur Umsetzung der Radverkehrskonzeption (DS 0696.002) sowie zur Umsetzung des Parkraumkonzeptes (DS 0613.013) gesonderte Drucksachen erstellt worden.

 

Für die weiteren Beratungen beabsichtigt die Verwaltung zur konkreten Umsetzung eine Erg.-DS zu erarbeiten. Auch politische Anträge wären in diesem Zusammenhang abzuhandeln.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz i.d.N. möge beschließen:

 

Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP), Stand September 2005, wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Stellungnahme:

Begründung:

 

Für die Umsetzung der Empfehlungen des VEP sind folgende Arbeitsfelder von grundsätzlicher Bedeutung:

 

I. Fließender Kraftfahrzeugverkehr

 

a) Neubau des Tunnels Seppenser Mühlenweg

Die (auf Grundlage des VA-Beschlusses vom 18.11.2004/DS 0786.005) bereits eingeleiteten Planungen zum Neubau des Tunnels Seppenser Mühlenweg werden im Zuge eines Bebauungsplanverfahrens weiterhin zügig vorangetrieben.

 

b) Neubau einer Straßenbrücke in Verlängerung der Königsberger Straße

Auf den VA-Beschluss vom 18.11.2004/DS 0786.005 wird verwiesen. Unter der Voraussetzung, dass mit der LEG ein städtebaulicher Vertrag über die Entwicklung des Rütgersgeländes abgeschlossen werden kann, sollte wie folgt verfahren werden:

Die Trasse einer neuen Straßenbrücke (in Verlängerung der Königsberger Straße) wäre in den Flächennutzungsplan samt der notwendigen Anbindungen zwischen der Bremer Straße und dem Heidekamp als innerörtliche Hauptverkehrsstraße aufzunehmen.

Im Gegenzug müsste die Darstellung der Suerhoper Straße als Hauptverkehrsstraße aufgegeben werden.

Im Zuge der verbindlichen Bauleitplanung (Bebauungsplan) wären die Planungen für diese neue innerörtliche Verbindung in Abstimmung mit den ebenfalls zu konkretisierenden Planungen für das Rütgersgelände (wie bereits beschlossen / vgl. DS 0785.001) mit hoher Dringlichkeit weiterzuführen.

 

 

c) Bau der Südtangente

Die Südtangente ist untrennbarer Bestandteil des Hauptverkehrsnetzes und ist daher gemäß den Festsetzungen der rechtskräftigen Bebauungspläne “Innenstadt, Teil VII”, “Innenstadt, Teil VI”, sowie “Bahnhof” zu verwirklichen. Durch die Südtangente würde nicht nur die Neue Straße als wichtige Einkaufsstraße von Durchgangsverkehr entlastet werden, sondern die Südtangente würde erstmals eine wesentlich verbesserte Verknüpfung von Stadtbus und Bahnhof möglich machen. Für eine oder mehrere Linien könnte direkt am nördlichen Treppenabgang ein Haltepunkt eingerichtet werden.

Mit Hilfe der neuen Straßenbrücke könnte dabei auch die Linienführung der verspätungsanfälligen Linie 4101 (Richtung Friedhof) optimiert werden.

 

 

d) Östliche Verbindungsstraße

Eine wie in der Fortschreibung des VEP skizzierte östliche Verbindungsstraße (gem. VEP S. 106, Abb. 23), die verschiedene Kreisstraßen verknüpft, könnte abschnittsweise geplant und realisiert werden: In einem ersten Bauabschnitt (bis zur Bendestorfer Str.) würde sie vor allem der Anbindung des neuen Sportzentrums dienen, in einem weiteren Bauabschnitt u.a. auch der Anbindung neuer Wohngebiete im Osten der Stadt.

Der Landkreis Harburg wäre aufzufordern, das begonnene und derzeit ruhende Planfeststellungsverfahren zum Ostring aufgrund der eindeutigen Erkenntnisse der Fortschreibung des VEP endgültig einzustellen.

Mit dem Landkreis Harburg wäre zugleich abzuklären, ob eine verkürzte Trasse einer östlichen Verbindungsstraße aus den Darstellungen des Regionalen Raumordnungsprogrammes (RROP) abgeleitet werden kann, oder ob ggf. eine Anpassung der Darstellungen des RROP erforderlich ist.

Die bisherige Darstellung des “Ostringes” (als Verbindung zwischen Vaensen und dem Buchholzer Berg) könnte danach im Parallelverfahren aus dem Flächennutzungsplan herausgenommen werden.

 

e) Ertüchtigungen von Knotenpunkten

Sollten der Tunnel Seppenser Mühlenweg, die neue Straßenbrücke und die Südtangente gebaut werden, wären gemäß der Fortschreibung des VEP, S. 92 f., u.a. an folgenden Knotenpunkten Ertüchtigungen (z.B. durch Umgestaltung zu einem Kreisverkehrsplatz) notwendig:

- Soltauer Str. / Heidekamp,

- Bremer Str. / Sprötzer Weg,

- Hamburger Str. / Nordring, sowie

- Steinbecker Str. / Steinbecker Mühlenweg.

An allen genannten Knotenpunkten ist die Einrichtung von Kreisverkehren möglich und sollte daher mit Vorrang angestrebt werden.

Am Knotenpunkt Bremer Str./Steinbecker Str./Seppenser Mühlenweg ist im Zuge der Planungen zum Neubau des Tunnels Seppenser Mühlenweg ebenfalls ein Kreisverkehr vorgesehen.

Ob die knapp ausreichende Leistungsfähigkeit des Knotens Hamburger Str. / Bendestorfer Str. ebenfalls durch Umgestaltung zu einem Kreisverkehrsplatz optimierbar ist, wird derzeit durch eine vertiefende Untersuchung (Simulation) geklärt.

 

 

f) Einführung von Tempo 30 im südlichen Teil des Seppenser Mühlenweges

Konkrete Probleme sind derzeit lediglich im Bereich einer Schulbushaltestelle erkennbar. Welche Lösungsmöglichkeiten hier bestehen, wird derzeit noch geprüft.

Mittelfristig, d.h. mit Fertigstellung des neuen Tunnels Seppenser Mühlenweg, könnte die Einführung von Tempo 30 helfen, nicht beabsichtigten Verkehrsverlagerungen entgegen zu wirken.

 

 

II. Ruhender Verkehr

Die Umsetzung der Empfehlungen des “Parkraumkonzeptes Buchholz i.d.N.” wird ausführlich in der DS 0613.013 abgehandelt; auf die entsprechenden Inhalte wird Bezug genommen.

 

 

III. ÖPNV

Im Zusammenhang mit der Planung und Realisierung der neuen Straßenbrücke und der Südtangente sollten die Möglichkeiten zur optimalen Anbindung des Bahnhofes und damit auch zur Weiterentwicklung des Liniennetzes des Stadtbusses mittel- und langfristig ausgeschöpft werden.

Der genauen Lage von Haltestellen in Bezug auf den Bahnhof ist besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Dieses betrifft die neu einzurichtende Haltestelle am Nordende der

neuen Fußgängerbrücke (die bei der Überplanung der Südtangente zu berücksichtigen ist) sowie eine weitere Haltestelle, die ggf. auf der geplanten Straßenbrücke (in Verlängerung der Königsberger Str.) eingerichtet werden könnte.

 

Zur besseren zeitlichen Vertaktung von Bus und Bahn sollte bei zukünftigen Fahrplangesprächen weiterhin auf eine Optimierung der Übergänge hingewirkt werden.

Bei den Übergängen zwischen Bus und Bahn würden bereits Taktverschiebungen um wenige Minuten entscheidende Verbesserungen bewirken. Systembedingt dürften Optimierungen jedoch nur dadurch erreichbar sein, dass der Stadtbus so dicht wie möglich an den Bahnhof herangeführt wird, und dass die Regionalbahnen in ihrer Taktlage geringfügig verlegt werden. (Vgl. VEP, S. 26 f.)

 

 

IV. Radverkehr

Die Handlungsbedarfe zum Radverkehr wurden in der gesonderten Untersuchung “Radverkehrskonzeption” umfassend zusammengestellt und werden gem. Ratsbeschluss vom 13.05.2004 sowie VA-Beschluss vom 18.11.2004 nach und nach mit Hilfe einer jährlich fortzuschreibenden Prioritätenliste abgearbeitet (siehe DS 686.002 vom 2.11.2004).

Ein Zwischenbericht zu den in diesem Jahr umgesetzten Maßnahmen sowie zu den für 2006 vorgesehenen Einzelmaßnahmen ist in einer gesonderten Drucksache vorgesehen.

 

 

V. Fußgängerverkehr

An diversen Knotenpunkten (insbesondere des Innenstadtringes) sind heute z.T. sehr lange Rotzeiten zu verzeichnen, wodurch die Erreichbarkeit der Innenstadt z.T. spürbar erschwert wird. Im Rahmen des Möglichen sollten diesbezüglich Optimierungsmöglichkeiten angestrebt werden, was insbesondere auch mit der Einrichtung von Kreisverkehren erreicht werden kann.

Darüber hinaus können diverse kleinere Einzelmaßnahmen umgesetzt werden, die keiner gesonderten Beschlüsse bedürfen (vgl. VEP, S. 8 f.).

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

- Seppenser Mühlentunnel: Planungskosten für die Bauleitplanung sind im Haushalt 2006 in Höhe von 39.000 € verankert. Für die technischen Fachplanungen sind Mittel in Höhe von ca.250.000 € im Haushalt vorgesehen. Die Baukosten sind nach Planungsreife noch zu ermitteln. Erste vorliegenden Schätzungen gehen von ca. 8.000.000 € aus.

- Neue Straßenbrücke: Planungskosten werden Bestandteil des städtebaulichen Vertrages sein. Für eine Machbarkeitsstudie liegt ein Finanzierungsangebot der LEG vor. Erste vorliegende Schätzungen gehen bezüglich der Baukosten von ca. 6.000.000 € aus.

- Südtangente: Eine erste Straßenplanung liegt vor. Eine Kostenschätzung kann erst nach Aktualisierung der Straßenbauplanung erfolgen. Planungskosten für diese Aktualisierung und für anteilige Baukosten sind in die mittelfristige Finanzplanung (MifriFi) einzustellen.

- Zu weiteren Maßnahmen (Flächennutzungsplan-Änderungen, Knotenpunkte etc.) liegen Kostenschätzungen noch nicht vor.

 

Im Detail ergeben sich einzuwerbende Haushaltsmittel entsprechend der vom Rat festzulegenden Prioritäten.

Anlage:

Anlage:

Anlage 1 – Fortschreibung des VEP, Stand September 2005

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 050926 VEP Anlagen 1-4 (2569 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 050926 VEP Anlagen 5-10 (3082 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich 050926 VEP Text (1390 KB)      
Stammbaum:
DS 01-06/0786   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Vorgezogene Untersuchungen zur Fortschreibung des VEP/Verkehrsplanerisches Konzept für den Bereich zwischen Tunnel Seppenser Mühlenweg und Canteleubrücke   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Information
DS 01-06/0786.001   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Vorgezogene Untersuchungen zur Fortschreibung des VEP (Verkehrsplanerisches Konzept für den Bereich zwischen Tunnel Seppenser Mühlenweg und Canteleubrücke)   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Entscheidung
DS 01-06/0786.002   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Vorgezogene Untersuchungen zur Fortschreibung des VEP Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2004   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Information
DS 01-06/0786.003   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2004   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Entscheidung
DS 01-06/0786.004   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2004 sowie Beratungsergebnis hierzu aus der Sitzung des StEWAV vom 10.11.2004   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Entscheidung
DS 01-06/0786.005   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) hier: 1. Antrag der BUB vom 18.11.2004 2. Zusammenfassung der Beratungen zum 1. Teil des VEP (Verkehrsplanerisches Konzept für den Bereich zwischen Tunnel Seppenser Mühlenweg und Canteleubrücke   FB 40 - Fachdienst Bauordnung   Information
DS 01-06/0786.006   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0786.007   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Einrichtungsverkehr im Innenstadtring hier: Antrag der BUB-Fraktion vom 17.01.2006   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0786.008   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Aufnahme der Trasse der neuen Straßenbrücke in den Flächennutzungsplan hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2006   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0786.009   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Miteinbeziehung des AK EBU hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2006   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0786.010   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Miteinbeziehung des AK EBU Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2006 (s. DS 0786.009) hier:Stellungnahme der Verwaltung   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 01-06/0786.011   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Grundsatzbeschluss zur Umsetzung hier: Zusatz zum Beschlusstext   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 01-06/0786.012   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Aufnahme der Trasse der neuen Straßenbrücke im Flächennutzungsplan Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2006 gem. DS 0786.008 hier: Stellungnahme der Verwaltung   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 01-06/0786.013   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Hier: Änderung des Antrages der FDP-Frakton vom 19.01.2006 in der Ratssitzung am 28.02.2006   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Information
DS 01-06/0786.014   Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) Hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2006 (DS 0786.013)   FB 40 - Stadtentwicklung   Information


 

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