Stadt Buchholz in der Nordheide

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Vorlage - DS 01-06/0900.036

Betreff: Haushalt 2006;
Antrag des Tierschutzvereins Buchholz in der Nordheide und Umgebung e.V. auf Genehmigung und Durchführung eines Erweiterungsbaus des örtlichen Tierheimes
hier: Kostenübernahme
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
DS 01-06/0900.035
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Inneres, Feuerwehr, Bauen und Ordnung Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Buchholz i.d.N. Entscheidung

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Buchholz in der Nordheide möge beschließen:

 

Der Tierschutzverein Buchholz i.d.N. und Umgebung e.V. erhält zur Durchführung von dringend erforderlichen Umbau- und Instandsetzungsmaßnahmen von Tierboxen auf dem Grundstück Am Holzweg 25 in Buchholz i.d.N. einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 10.000,-- € (mit Sperrvermerk).

Stellungnahme:

Begründung:

 

Die Stadt Buchholz i.d.N. ist Eigentümerin des Grundstückes und Gebäudes Am Holzweg 25 in Buchholz i.d.N.

Das Objekt ist dem Tierschutzverein Buchholz i.d.N. und Umgebung e.V. im Rahmen eines Betriebsführungsvertrages zur Anmietung überlassen. Der Tierschutzverein e.V. (Betriebsträger) betreibt in dem städtischen Gebäude ein Tierheim.

 

Der Betriebsträger hat die der Stadt Buchholz i.d.N. obliegenden Pflichten bezüglich der Fundtiere übernommen.  Die Gemeinden Tostedt, Rosengarten, Hollenstedt und Jesteburg bringen ihre Fundtiere ebenfalls im Tierheim Buchholz i.d.N. unter.

 

Mit Schreiben vom 29.08.2005 beantragte der v.g. Betriebsträger die Genehmigung und Durchführung eines Erweiterungsbaus an das bestehende Gebäude, bestehend aus 3 Katzenräumen im Erdgeschoss und einem Raum für sanitäre Einrichtungen (Waschbecken, Dusche und WC) für eine Nachtwache bei  Bedarf. Die Größe der drei Katzenräume soll jeweils 18 qm und der Raum der Nachtwache 20 qm betragen.

 

Durch eine Erweiterung in der beschriebenen Weise könnten 18 Katzen zusätzlich aufgenommen und versorgt werden. 

 

Neben den erforderlichen Zwischenräumen für die Katzen-Quarantänestation und den Räumen für gesunde Katzen soll nach Aussagen des Betriebsträgers durch die räumliche Erweiterung der steigenden Tendenz von Fund- und Abgabekatzen in den letzten vier Jahren Rechnung getragen werden.

 

Folgende Zahlen liegen für die vergangenen 5 Jahre vor:

 

Kalenderjahr:                         Fundkatzen:                         Abgabekatzen:                     Gesamt:

 

2000                                        103                              30                                            133

2001                                        155                              37                                            192

2002                                        152                              81                                            233

2003                                        165                              51                                            216

2004                                        147                              46                                            193

 

Nach Maßgabe des Betriebsführungsvertrages (§ 2 a) obliegen dem Betriebsträger die Kosten für Ersatz-, Umbau- und Erweitungsbauten an dem Gebäude.

Ist der Betriebsträger nicht in der Lage, die Kosten für entsprechend erforderliche Baumaßnahmen aus eigenen Mitteln zu finanzieren, so sind diese gem. § 2 e des Betriebsführungsvertrages bis zum 15. September des Jahres, das der geplanten Baumaßnahme vorausgeht, bei der Stadt zu beantragen.

 

Die Kosten für die vom Tierschutzverein beantragte Baumaßnahme werden nach einer Schätzung des Fachdienstes Gebäudemanagement mit ca. 130.000 ,-- € veranschlagt.

(detaillierte Auflistung vgl. Anlage 1)

 

Der Betriebsträger ist nicht in der Lage, die Kosten für diesen geplanten Erweiterungsbau aus eigenen Mitteln zu finanzieren (s. Anlage 2); er bittet daher die Stadt um Übernahme.

 

Angesichts der Haushaltssituation hat die Verwaltung geprüft, welche Alternativen zu dieser mit erheblichen Kosten verbundenen Baumaßnahme bestehen.

 

Die derzeitige Nutzung der Räumlichkeiten im Tierheim wurde in Augenschein genommen.

Hiernach können drei Außenboxen für Hunde ( zusammen rd. 17,7 qm) zzt. nicht zweckbestimmt genutzt werden, da diese – mangels sonstiger Raumkapazitäten – als Lagerfläche für Baumaterialien (Fliesen) u.ä. genutzt werden. Diese Außenboxen sind in ihrer jetzigen baulichen Gestaltung für eine Katzenhaltung nicht nutzbar, könnten aber entsprechend umgebaut werden. Der Tierschutzverein wies kürzlich darauf hin, dass sich die Situation bezüglich der Aufnahme und Verwahrung von Abgabehunden in den letzten Wochen ebenfalls drastisch verschlechtert hätte (s. hierzu auch den Presseartikel in den HAN v.28.10.2005 – Anlage 3). Die vorhandenen Hundeboxen reichten für die Anzahl der aufgenommenen Hunde nicht mehr aus.

 

Die Verwaltung empfiehlt den Umbau und die Instandsetzung dieser zweckentfremdeten Außenboxen. Für die Verwahrung der derzeit in den Räumen lagernden Baumaterialien u.ä. wird zzt. durch das Projekt “Chancen schaffen” ein Lagerschuppen auf dem Grundstück erstellt.

Sollten für den Betrieb Nachtwachen erforderlich sein, können sich diese im Büroraum eine Schlafmöglichkeit einrichten. Als Sanitäranlage sind im Tierheim zwei Toiletten mit jeweiligem Waschbecken verfügbar.

 

Die Kosten für die Umbau- und Instandsetzungsmaßnahmen werden ca. 10.000,-- € betragen. Die Haushaltsmittel sollten mit Sperrvermerk zur Verfügung gestellt werden, um bei Vorlage von geeigneten Unterlagen zu entscheiden, für welche konkrete Nutzung (Hunde- oder Katzenboxen) die Umbau- und Instandsetzungsmaßnahmen erfolgen.

 

Eine Kostenbeteiligung der am Betriebsführungsvertrag beteiligten Kommunen wird angestrebt.

 

Zweifelsohne ist das Engagement des Tierschutzvereins außerordentlich lobenswert und es wäre sicherlich wünschenswert, wenn dem Tierheim mehr Platz für eine artgerechtere Haltung der Tiere zur Verfügung stünde. Da dieser Bedarf allerdings weitestgehend nicht  aus der Unterbringung von Fundtieren und somit der Wahrnehmung der originär der Stadt Buchholz i.d.N. obliegenden Aufgaben resultiert, handelt es sich bei der Übernahme von Kosten um eine freiwillige Maßnahme.

 

Mit dem Beschlussvorschlag will die Verwaltung deutlich machen, dass die Arbeit des Tierschutzvereins im positiven Sinne wahrgenommen und gewürdigt wird. Andererseits ist aber auch zu berücksichtigen, dass die Übernahme von zusätzlichen freiwilligen Leistungen in der derzeitigen finanziellen Situation des städtischen Haushaltes nur schwer darstellbar ist.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

ca. 10.000,-- €.

Kostendeckung durch entsprechende Ausgabereduzierung auf der Haushaltstelle 68000-93500 (Beschaffung von Parkscheinautomaten).

Anlagen:

Anlage:

 

1.   Detaillierte Auflistung der Kosten

2.   Nachweis über die finanzielle Situation des Tierheimes

3.   Presseartikel HAN vom 28.10.2005

Stammbaum:
DS 01-06/0900   Haushalt 2006   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.001   Haushalt 2006 - Eckwertebeschluss   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.002   Haushalt 2006; - Ausgabenplan der Ortschaft Holm-Seppensen   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.003   Haushalt 2006; - Ausgabenplan der Ortschaft Dibbersen   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.004   Haushalt 2006; - Ausgabenplan der Ortschaft Trelde   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.005   Haushalt 2006; - Ausgabenplan der Ortschaft Steinbeck   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.006   Haushalt 2006; Förderung der ehrenamtlichen Arbeit von Wohlfahrtsverbänden und freien gemeinnützigen Trägern der offenen Seniorenarbeit und der offenen Behindertenarbeit, Förderung des ehrenamtlichen Engagements.   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information
DS 01-06/0900.007   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Trelde).   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.008   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Trelde).   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.009   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Steinbeck).   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.010   Haushalt 2006; Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Steinbeck).   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.011   Haushalt 2006; Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Dibbersen).   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.012   Haushalt 2006; Musikpflege Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Dibbersen).   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.013   Haushalt 2006; Förderung der ehrenamtlichen Arbeit von Wohlfahrtsverbänden und freien gemeinnützigen Trägern der offenen Seniorenarbeit und der offenen Behindertenarbeit, Förderung des ehrenamtlichen Engagements.   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information
DS 01-06/0900.014   Haushalt 2006; Ausgabenplan der Ortschaft Sprötze   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.015   Haushalt 2006; Feuerwehr Trelde   FB 2 - Fachdienst Ordnung und Gewerbe   Information
DS 01-06/0900.016   Haushalt 2006; Feuerwehr Holm   FB 2 - Fachdienst Ordnung und Gewerbe   Information
DS 01-06/0900.017   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Steinbeck)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.018   Haushalt 2006; Förderung des Sports Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Steinbeck)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.019   Haushalt 2006; Antrag der Germuth-Scheer-Stiftung   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information
DS 01-06/0900.020   Haushalt 2006; Förderung der ehrenamtlichen Arbeit von Wohlfahrtsverbänden und freien gemeinnützigen Trägern der offenen Seniorenarbeit und der offenen Behindertenarbeit, Förderung des ehrenamtlichen Engagements.   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information
DS 01-06/0900.021   Haushalt 2006; Zuschuss Jugendtreff Holm-Seppensen, Sach- und Personalkosten   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.022   Haushalt 2006; Mietkostenzuschuss BdP-Stamm Leviatan   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.023   Haushalt 2006; Antrag der CDU-Fraktion, Gruppe SPD/Bündnis 90TDie Grünen und FDP im Ortsrat Steinbeck   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 01-06/0900.024   Haushalt 2006; Städtepartnerschaften Zuschussanträge der Vereine   Stabsbereich   Entscheidung
DS 01-06/0900.025   Haushalt 2006; Antrag des Tierschutzvereins Buchholz i.d.N. und Umgebung e.V. auf Genehmigung und Durchführung eines Erweiterungsbaus des örtlichen Tierheimes hier: Kostenübernahme   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 01-06/0900.026   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Holm-Seppensen)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.027   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Holm-Seppensen)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.028   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Sprötze)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.029   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Sprötze)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.030   Haushalt 2006; Zuschuss von 5.000,-- € für die Lebensberatungsstelle des Diakonischen Werk als Fehlbetragsfinanzierung für das Jahr 2006   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information
DS 01-06/0900.031   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen (Ortsrat Trelde)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Information
DS 01-06/0900.032   Haushalt 2006; HH-Stelle 63000-51000 Kostenaufstellung für die Unterhaltung von Straßen und Wegen   FB 50 - Fachdienst Straßen   Information
DS 01-06/0900.033   Haushalt 2006; Umbau der ehemaligen Dienstwohnung Bremer Straße 72 e zum Büro mit angeschlossenen Sozialräumen   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 01-06/0900.034   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen Förderung des Sports/Theater/Musikpflege/sonstige Kulturpflege/Heimatpflege   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.035   Haushalt 2006; Antrag des Ortsrates Holm-Seppensen vom 31.10.2005 hier: Lautsprecheranlage Kapelle Friedhof Seppensen   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0900.036   Haushalt 2006; Antrag des Tierschutzvereins Buchholz in der Nordheide und Umgebung e.V. auf Genehmigung und Durchführung eines Erweiterungsbaus des örtlichen Tierheimes hier: Kostenübernahme   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 01-06/0900.037   Haushalt 2006; Städtische Jugendpflegemaßnahmen und Förderung Buchholzer Jugendgruppen und Vereine   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.038   Haushalt 2006; Antrag der SPD-Fraktion auf Erhöhung des Haushaltsansatzes 58000-51410 - Baumschutz -   FB 40 - Fachdienst StadtGrün   Entscheidung
DS 01-06/0900.039   Haushalt 2006; Zuschüsse an Vereine und Verbände Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2005 auf Erhöhung des Haushaltsansatzes 55000-71800 hier: Ermäßigung der Miete der Tennishalle   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.040   Haushalt 2006; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2005 hier: Zuschuss Flüchtlingsbetreuung   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 01-06/0900.041   Haushalt 2006; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2005 auf Erhöhung des Haushaltsansatzes 55000-98500 hier: Lehrschwimmbecken   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.042   Haushalt 2006; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2005 auf Erhöhung des Haushaltsansatzes 56000-94000 hier: Neubau einer Sporthalle   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.043   Haushalt 2006; Antrag des Kindergartens Seppensen e.V. auf den Einbau von zwei Feuertreppen bzw. Notrutschen   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.044   Haushalt 2006; Antrag des evangelischen Kindergartens St. Paulus auf Bezuschussung von Umbaukosten   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.045   Haushalt 2006; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2005 hier: Förderung der ehrenamtlichen Arbeit   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 01-06/0900.046   Haushalt 2006; Zuschuss Jugendtreff Holm-Seppensen (Vermögenshaushalt) Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2005   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.047   Haushalt 2006; Antrag derCDU-Fraktion vom 11.11.2005 hier: Vermögenshaushalt   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 01-06/0900.048   Haushalt 2006; hier: Haushaltsansätze EDV   FB 1 Interner Service   Information
DS 01-06/0900.049   Haushalt 2006; Antrag der katholischen Kindertagesstätte St. Petrus auf Bezuschussung zusätzlicher Personalkosten   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.050   Haushalt 2006; Städtische Jugendpflegemaßnahmen und und Förderung Buchholzer Jugendgruppen und Vereine (DS 01-06/0900.037)   FB 3 - Bildung und Freizeit   Information
DS 01-06/0900.051   Haushalt 2006 Erläuterung der Budgets Hochbau   FB 50 - Fachdienst Hochbau   Information
DS 01-06/0900.052   Haushalt 2006 Antrag Investitionskostenzuschuss der Friedenskirche Buchholz   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.053   Haushalt 2006 Hier: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen: Amphibientunnel   FB 40 - Stadtentwicklung   Entscheidung
DS 01-06/0900.054   Haushalt 2006 Antrag der katholischen Kindertagesstätte St. Petrus auf Bezuschussung zusätzlicher Personalkosten (DS 01-06/0900.049) hier: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten   Gleichstellungsbeauftragte   Entscheidung
DS 01-06/0900.055   Haushalt 2006 Zuschuss von 5.000,-- € für die Lebensberatungsstelle des Diakonischen Werkes als Fehlbetragsfinanzierung für das Jahr 2006 (DS 01-06/0900.030) hier: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten   Gleichstellungsbeauftragte   Entscheidung
DS 01-06/0900.056   Haushalt 2006 Antrag des evangelischen Kindergartens St. Paulus auf Bezuschussung von Umbaukosten (DS 01-06/0900.044) hier: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten   Gleichstellungsbeauftragte   Entscheidung
DS 01-06/0900.057   Haushalt 2006 Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2005 hier: Zuschuss Hausaufgabenhilfe für ausländische Kinder   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Information
DS 01-06/0900.058   Haushalt 2006 - Änderungsliste (Stand: 22.11.2005)   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Information
DS 01-06/0900.059   Haushalt 2006 - Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Finanzbudget   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.060   Haushalt 2006 Umbau Kreuzung Bremer Straße/Neue Straße/Schützenstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen   FB 50 - Fachdienst Straßen   Entscheidung
DS 01-06/0900.061   Haushalt 2006 Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes Kreisverband Harburg-Land e.V. vom 22.11.2005   FB 3 - Bildung und Freizeit   Entscheidung
DS 01-06/0900.062   Haushalt 2006 - Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2005   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.063   Haushalt 2006 - Antrag der FDP zur Zweitwohnungssteuer   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.064   Haushalt 2006 - Änderungsliste (Stand: 01.12.2005)   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Information
DS 01-06/0900.067   Haushalt 2006 - Anträge der CDU zum Grundstück "Schulweg 1"   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung
DS 01-06/0900.068   Haushalt 2006 - Genehmigung der Aufsichtsbehörde   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Information
DS 01-06/0900.069   Haushalt 2006 Antrag des Tierschutzvereins Buchholz in der Nordheide und Umgebung e.V. vom 29.08.2005 hier: Aufhebung des Sperrvermerkes (DS 01-06/0900.036)   FB 20 Allgemeiner Bürgerservice   Entscheidung
DS 01-06/0900.065   Haushalt 2006 Umbau Kreuzung Bremer Straße/Neue Straße/Schützenstraße Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen   FB 40 - Fachdienst Stadtplanung   Entscheidung
DS 01-06/0900.066   Haushalt 2006 - Interfraktioneller Antrag des Ortsrates Steinbeck zum Ausgabenplan der Ortschaft Steinbeck (HHSt. 46010-93520 - Beschaffung von Kinderspielgeräten)   FB 1 - Fachdienst Finanzen   Entscheidung


 

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